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#473329 "Enthaltung" auf'm Wahlzettel sorry ist bei mir unter gegangen (ot.politik)

verfaßt von MaPa, 26.02.2025, 00:04:30

> > > Druck führt selten zu positiven Veränderungen. Motivation ist da
> eher
> > > angebracht. Welche Gesetze (zu Wahlen und deren Folgen) hältst du
> denn
> > > für verantwortlich für die zu geringe Wahlbeteiligung?
> >
> > Nicht unbedingt Gesetzte die es gibt, eher welche die fehlen.
>
> Ok, dann gib doch mal ein Beispiel, mit was für einem Gesetz die
> Wahlbeteiligung höher werden könnte.
>
> > Es fängt doch schon damit an das in der Politik über so viel Nonsens
> > gestritten, debattiert und abgestimmt wird, anstatt sich um die wirklich
> > wichtigen Dinge zu kümmern.
>
> Stimmt. Das denke ich auch oft. Aber dabei ignoriere ich genauso wie die
> meisten anderen, dass jeder einzelne Bürger unter "wirklich wichtige
> Dinge" etwas anderes versteht.
Nun Ja das ich jetzt nicht von jeden individuellen Wunsch des einzelnen Bürgers oder Dörfchen rede, dachte ich, muss ich nicht explizit erwähnen,
> Gerade in der Politik kann man es nicht
> jedem recht machen.
nicht jeden, wenn sie es der Mehrheit recht machen würden wäre das schon ein Anfang Z.B. völlig unwichtig aber 2 x im Jahr bestöhnt Sommer/Winterzeit
> Wenn allerdings Umfragen zufolge eine übergroße
> Mehrheit etwas ablehnt und die Regierungsmehrheit peitscht das dann
> trotzdem durch, ja, dann denke ich nicht nur, dass sie sich lieber um
> wirklich wichtige Dinge hätten kümmern sollen, sondern dass sie damit
> auch wieder mal einige Tausend Wähler zu denen vertrieben haben, die wir
> nicht haben wollen. Ich denke an das unselige Selbstbestimmungsgesetz.
>
> > Ängste, Stimmen, Forderungen und Wünsche des Volkes ernst nehmen. Das
> > nennt man übrigens Zuhören eine Eigenschafft die irgendwie kein
> > Politiker inne hat.
>
> Ja, stimmt. Dafür haben sie nun alle die Eigenschaft, dem "einfachen
> Bürger" die Welt zu erklären. Als wären wir zu doof, uns eine eigene
> Meinung zu bilden.
>
> > Ausreden lassen, schafft auch kein einziger Politiker in welcher
> Talkshow
> > oder Bundestag auch immer.
>
> Doch, da gibt es noch eine ganze Menge. Es kommt aber auch ein bisschen auf
> die Begleitumstände an.
>
> > Kommen wir zur verständlichem Reden.
> > Ich würde mir wünschen das Politiker auf eine simple Ja nein Frage
> auch
> > mit ja oder nein antworten würden.
> > Ich möchte keinen ausschweifenden Endlossätze hören, die nur
> deswegen
> > so lang sind, um beim Reden, im Satz ein ganz anderes Thema zu beginnen,
> > nur damit sie nicht auf die Frage antworten müssen. (hiiiiigs tief Luft
> > hole :-D )
>
> Würde ein Politiker eine Frage nur mit "ja" oder "nein" beantworten,
> dauerte es keine 10 Sekunden, bis bei Twitter der erste Post mit der
> Beschwerde "Der Kerl ist zu wortkarg, weg mit ihm!" erscheint. Wie gesagt,
> recht machen kann man es keinem.
Das ist deine Vermutung, ich behaute das dem nicht so ist, sondern das auf eine ja oder nein Frage gern auch mit ja, weil oder nein weil, geantwortet werden darf ohne das bei Twitter gemeckert wird, weil die Person zu wenig oder zu viel geredet hat.
Ich habe ja nicht gesagt das man seine ja Antwort, oder die nein Antwort nicht im Nachgang auch begründen darf.
> Es hat aber vermutlich viele Gründe für
> diese Art Sprech. Die verklausulierten, verschachtelten Reden helfen dabei,
> sich nicht festlegen zu müssen.
exakt, eine wiederliche Angewohnheit. Wobei ich dann auch noch unterstelle das bewußt so geredet wird und am Besten noch mit tausend "insider" Fachwörtern damit Ottonormalo auch nur ja nichts mehr kapiert und nach wie vor im Dunkeln gelassen wird.
> Auch helfen lange Sätze dabei, den
> politischen Gegner vom Reden abzuhalten, es sei denn, der lässt sich das
> nicht gefallen und quatscht einfach dazwischen.
> Alles nicht so einfach.

Finde aber das die das beim Quadrell mit der Redezeit sehr gut gelöst haben. Man sieht also es geht
>
> > Ich würde mir wünschen das bei nicht Einhaltung der Versprechen und
> bei
> > dem erwischen werden offenkundigerer Lügerei und hinters Licht geführe
> > Politiker abgemahnt werden dürfen.
>
> Wie stellst du dir das vor? Sicher, man fühlt sich betrogen, wenn man
> aufgrund eines Wahlversprechens sein Kreuz bei einer bestimmten Partei
> macht und diese später das Wahlversprechen nicht einlöst.

Also wenn ich meinem Arbeitgeber verspreche das ich eine megawichtige Aufgabe am Montag um 8 Uhr erledigt habe und er mir auf Grund dieses Versprechens den Auftrag erteilt, ich mein Versprechen aber nicht einhalte und am Freitag immer noch nicht fertig bin, dann hat das Konsequenzen für mich.

Es ist Lügen. Wenn eine Partei/Politiker ein Versprechen abgibt, wohl wissend, das er es nicht einhalten kann/wird, dann ist das bewusstes Lügen.
Sollte ich sowas bei meinem Arbeitgeber machen hat das Konsequenzen.

Anders ist es wenn man sieht das es zumindest versucht wurde es aber an anderen Parteien oder Finanzen oder unverschuldet einfach nicht umzusetzen ging.

> Franz
> Müntefering (SPD) sagte dazu einst: Es sei nicht fair, eine Partei danach
> zu beurteilen, was sie vor der Wahl versprochen hat. Das war natürlich
> Wasser auf die Mühlen der Politikverdrossenen. Bei näherer Betrachtung
> ist es jedoch so, dass kaum ein Versprechen sicher eingelöst werden kann.
> Dazu müsste diese eine Partei die absolute Mehrheit gewinnen, was kaum
> noch möglich ist. Im Bund hat es das ohnehin in den vielen Jahren nach dem
> Krieg niemals gegeben. Wenn man gezwungen ist, eine Koalition einzugehen,
> dann ist man auch gezwungen, auf den Koalitionspartner Rücksicht zu
> nehmen. Hat Koalitionspartner A etwas versprochen, was Koalitionspartner B
> rundum ablehnt, dann wird das halt nichts. Das ist nicht zu ändern.
von solchen Fällen rede ich gar nicht.
> Vielleicht sollte man besser aufhören, von Wahlversprechen zu
> reden. Besser wäre, von "Zielen" oder ähnlichen Begriffen zu reden.
>
> > Jeder Beamte oder Arbeitnehmer hat Diziplinarstrafen oder
> > Abmhnungen/Kündigungen zu fürchten, wenn er seinen verdammten Job
> nicht
> > richtig macht oder betrügt.
> > bei der Politik sehe ich das nicht.
> > Sie haben kaum finanziellen Einbussen zu befürchten wenn sie
> wissentlich
> > und nachweißlich betrügen.
>
> Bist du sicher, dass sie nachweislich betrügen? Ich meine jetzt
> Nachweise, die auch ein Gericht, müsste es darüber befinden, als Nachweis
> für die Erfüllung eines Straftatbestands anerkennen würde. Ich glaube,
> das wird schwierig.
Es gab genügend Fälle wo es nachweisbar war und der wehrte Herr oder die wehrte Frau dann einfach mal eben so abgedankt hat damit er/sie/es nicht auf die Pension verzichten muss.
> Abgesehen davon wissen wir beide, dass Abgeordnete
> Immunität genießen. Selbst wenn es einen Nachweis gäbe, könnte man sie
> nicht dafür belangen. Das mag auf den ersten Blick ärgerlich sein, hat
> aber gute Gründe.

netter Gruß von MaPa

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

 

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