verfaßt von Timbatuku, 09.05.2025, 10:25:16
> Ganz ehrlich: verstehe ich diese Kanzlerwahl in DE nicht ganz.
>
> Wozu überhaupt den Kanzler vom Parlament wählen lassen? Hier in AT stellt
> den einfach die Regierungspartei (bzw. eine der Regierugsparteien bei einer
> Koalition).
Es geht gewissermaßen um Legitimation, fuchsi. Ähnliche Verfahren gibt es überall im politischen Bereich. Zum Beispiel wird in der EU irgendeine Regel beschlossen, die anschließend in den Nationalparlamenten noch ratifiziert werden muss. Dabei stimmt das Parlament auch über eine längst beschlossene Sache ab. Es bleibt aber die Möglichkeit, sie abzulehnen. Genauso wie den Kanzlerkandidaten, den die Partei präsentiert hat. Oder - wo wir schon bei der EU sind - schau dir die "Wahl" der EU-Kommisionspräsidentin an. Die wird im Hinterzimmer von den wichtigsten Regierungschefs ausgekungelt und nachdem sie sich auf eine Personalie geeinigt haben, wird diese vom EU-Parlament "gewählt". Das nennt sich dann Demokratie.
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