verfaßt von Timbatuku, 01.10.2024, 09:11:58
> > allerhöchste Zeit für ein Parteiverbotsverfahren.
>
> Na, wenn das man so einfach wäre.
Nirgends behauptete ich, es sei einfach.
> Derlei Hürden liegen hoch
Zu recht!
> Das Problem ist nämlich die Einstellung der wählenden Menschen. Wenn die
> solche Dinge präferieren, dann nutzt da auch kein Verbot, es wächst an
> anderer Stelle nach wie Krebs.
Zwar absolut richtig und das ist ja auch eins der Argumente, weshalb man sich bisher mit einem AfD-Verbot zurückhielt. Aber dennoch wäre ein Parteiverbot zunächst mal ein herber Rückschlag für die rechtsextremistische Bewegung. Parteistrukturen wären erstmal zerschlagen und es dauert, bis die wieder irgendwo anders aufgebaut sind. Parteigelder werden eingefroren bzw. eingezogen, d.h. die finanzielle Basis wird erstmal entzogen. Wahlkampfkosten etc., also staatliche Gelder fließen nicht mehr. Und viele andere Dinge. Also, dass ein Parteiverbot überhaupt nichts bringt, das kann man so wirklich nicht sagen. Gleichzeitig muss natürlich auch die Politik alles in ihrer Macht stehende tun, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Das ist genauso wichtig.
gesamter Thread: