verfaßt von Timbatuku, 26.12.2024, 23:39:50
> Jein, die Wirtschaftsweisen werden von den jeweiligen Regierungen ernannt,
> und wenn sie zu oft oder zu deutlich gegen die Regierung schießen auch
> wieder abgesetzt.
Sie werden von der jeweiligen Regierung vorgeschlagen. Berufen (nicht ernannt) werden sie vom Bundespräsidenten. So viel Genauigkeit muss schon sein. Sie werden für jeweils 5 Jahre berufen. Eine Wiederberufung ist möglich. Eine vorzeitige Abberufung ist nicht vorgesehen. Von "Abberufung" kann also keine Rede sein. Höchstens von "Nichtwiederberufung".
> Zumindest in den letzten Jahren waren sie eindeutig Sprachrohr der Regierung.
Das mag deiner persönlichen Wahrnehmung entspringen. Tatsächlich macht der Sachverständigenrat Jahr für Jahr auch viele Vorschläge, die von der jeweiligen Regierung ignoriert werden. Wäre es so, wie du glaubst, müssten die Aussagen des SVR und der Bundesregierung 1:1 übereinstimmen. Das tun sie nie.
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