verfaßt von Timbatuku, 01.12.2024, 16:55:05
> Genau das wird aber derzeit ausgehebelt. Wo bleibt die Demokratie, wenn
> noch vor den Wahlen bestimmte Koalitionen ausgeschlossen werden?
Nun, man kann keine Partei zu einer Koalition mit einer anderen Partei zwingen. Es müssen schon ausreichende Gemeinsamkeiten vorhanden sein und beide müssen es wollen. Deine Kritik reduziert sich also auf die Frage, soll man vor der Wahl sagen dürfen, dass man mit XY nicht koalieren will, oder darf man das erst nach der Wahl sagen? Ehrlicher ist doch, bereits vor der Wahl dem Wähler reinen Wein einzuschenken.
Mich stört die Ausschließeritis auch ein bisschen, wie zum Beispiel der Unvereinbarkeitsbeschluss der Union mit der Linken, der u.a. auch wegen Wagenknecht seinerzeit gefasst wurde, und der weiterhin Bestand hat, während man Bündnisse mit Wagenknechts BSW nun ins Auge fasst. Das kann niemand so recht verstehen.
Aber es ist, wie es ist, und wenn eine Partei mit einer anderen keinesfalls zusammenarbeiten will, dann weiß ich das lieber vor meiner Stimmabgabe.
> > Was glaubst du, was herauskommt, wenn AfD und BSW alleine regieren?
>
> Das weiß ich nicht. Wenn der Wähler sich für so ein Bündnis
> entscheidet, muss es nach den demokratischen Regeln respektiert werden.
Wähler wählen keine Bündnisse!
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