verfaßt von Timbatuku, 10.11.2024, 10:52:46
> war doch klar !
> Aber sieht es hierzulande anders aus?
> Hinz und Kunz fordern jetzt "schnellstens Neuwahlen" !
Ja, dabei haben die im Moment nicht mal genug Papier, um die Wahlscheine zu drucken, wie ich vorhin in einem Artikel lesen konnte. Das muss erst noch beschafft werden. Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat in einem Brief an Kanzler Scholz mitgeteilt, dass Wahlen Mitte Januar nicht zu schaffen seien. Die Opposition um Merz wirft Scholz Parteitaktik vor, weil er die Wahl angeblich verzögert und selbst möchte sie aus parteitaktischen Gründen (derzeitiges Umfragehoch) sofort Neuwahlen, auf Biegen und Brechen. Was für ein Kindergarten!
> Apropos Merz und Söder, wie genau wollen die eigentlich regieren?
> Mit der SPD als "kleinem" Koalitionspartner !
> Oder will der "zukünftige" Finanzminister Lindner wieder mitmischen?
> Allein mit der CDU/CSU wird es wohl nicht reichen, na was solls!
> Machen wir eine Dreierkoalition mit CDU-CSU, SPD und FDP,
> weil die Herren Scholz und Lindner sich ja so prächtig verstehen.
Der Lindner würde schon gerne wieder mitmischen, daraus macht er keinen Hehl. Aber zuerst muss er mit seinem Lobby-Wahlverein die 5%-Hürde schaffen. Das ist nicht mal sicher. Und dann muss er noch unbedingt gebraucht werden. Das ist sehr unwahrscheinlich. Stand heute würde es für eine sogenannte GroKo (Union plus SPD) reichen. Ich hielte das auch im Moment für das Vernünftigste. Für die Union gäbe es keinen Grund, einen dritten Koalitionspartner mit ins Boot zu holen, wenn es mit zweien schon für eine Mehrheit ausreicht. Zumal auch die Union weiß, dass die FDP nur Ärger mit sich bringt. Diese Kleinstpartei spielt sich in ihrer Rolle als Mehrheitsbeschaffer immer so auf, als seien sie die Allergrößten.
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