verfaßt von DUMIAU, 05.12.2021, 16:53:22
> Aber schon richtig, heute sind Dinge möglich, die noch vor 10 Jahren
> undenkbar gewesen wären.
> Würde die Telekom heute gegen jeden Klagen, der die Farbe magenta benutzt,
> sie hätte gute Aussichten auf Erfolg :( 
> Vermutlich würden sie es sogar schaffen, magenta aus dem RAL Farbfächer
> zu klagen ... :(
Mittlerweile ist das Patentwesen einfach pervertriert und statt Erfinder schützenswerter Entwicklungen zu schützen wird eher Entwicklung behindert da fast jeder Blödsinn heute geschützt werden kann. Geht ja schon so weit das Firmen lieber Lizenzgebühren zahlen weil sie keinen Rechtsstreit riskieren wollen welche die Entwicklung der Firma stören könnte obwohl es nicht mal gesichert ist das Rechte Anderer verletzt werden.
Zum Thema Telekom, gerade im Markennrecht ist es mehr als Pervers da selbst Ähnlichkeiten abgemahnt werden die sonst Keinem aufgefallen wären. Wobei es da ein kleines rechtliches Problem gibt. Hier in der Region hat eine Brauerei gegen eine noch Kleinere im Osten Klage wegen Markenrechtsverletzung eingelegt und sind jetzt die Bösen. Der Brauereichef hat erklärt das sie dazu gezwungen waren, denn hätten Sie nicht geklagt wäre ihr eingetragenes Markenrecht ungültig geworden und wo man die Grenze zieht sagen einem erst die Richter im Urteil, im Kern wäre es der Brauerei egal gewesen da es sich bei der Anderen mehr oder weniger um eine Hausbrauerei handelt die nur im kleinen Umfang handelt und mehre 100km weg ist. Keiner hatte zuvor Ahnung davon das es den Anderen gibt, wobei der Andere sich hätte ja informieren können ob sein gewünschter Name so oder so ähnlich geschützt ist und sich dann mit dem Rechteinhaber in Verbindung setzten. Aber die Brauerei musste ihre Rechte durchsetzen da es vor Jahrzehnten schon mal ein Vorgänger versäumt hatte und schwupps waren die Rechte weg. Steht zwar nicht in diesem aber in einem anderen Artikel Markenrechtsstreit Aber wenn ich schon Markenrechte verletzten könnte und der Innhaber kompromissbereit ist, warum lässt man es auf eine Verhandlung ankommen anstatt zb den Herkunftsort mit einzutragen? Wobei das Amt auch von sich aus auf eventuelle Probleme hinweisen könnte.
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