verfaßt von Timbatuku, 04.12.2024, 01:59:08
> Das sind/waren dann Affären, die durch irgendwelche Schweigegelübde
> verschleiert werden/wurden. Beispiele dafür brauche ich nicht aufzuzählen
> - Stichwörter "das Vergessen" und "das Ehrenwort" ...
Für mich sind das alles ebenfalls "destruktive Machenschaften". Aber selbst wenn du auf deine Differenzierung bestehst, glaubst du im Ernst, dass wenn diese "Affären" sich jeglicher Aufsicht entzogen haben, dies bei den destruktiven Machenschaften von AfD, BSW oder wem auch immer nicht ebenfalls geschieht? Denk noch mal in Ruhe nach und prüfe dich, ob du an der Stelle nicht etwas naiv bist.
> Die Parteienförderung, die Fraktionsbildung oder die Anwartschaft auf ein
> Präsidentenamt sind natürlich Klippen, an denen man eine Partei auch ohne
> Verbot scheitern lassen könnte. Ob da der Bundesgerichtshof oder gleich
> das Verfassungsgericht bemüht werden müsste, habe ich zu später Stunde
> nicht mehr recherchiert.
Das wird ja bereits an vielen Stellen so praktiziert, ohne dass es einen nennenswerten Erfolg hätte. Auf eine Weise hilft es sogar diesen Parteien, sich als eine Art Märtyrer zu gerieren. Solange kein Parteiverbot durchgesetzt wurde, sind sie vor dem Gesetz ordentliche Parteien wie jede andere auch, mit denselben Rechten. Und in einem kannst du dir auch ohne Recherche zu später Stunde sicher sein: Diese Parteien haben keine Skrupel, den BGH oder das BVerfG zu bemühen, um ihre Rechte durchzusetzen.
> Hätte Bernd Lucke geahnt, wie missverstehen man "Alternative" kann, wäre
> er nicht Mitbegründer und Vorsitzender einer Schwadron von
> Dampfplauderern, Verschwörungstheoretikenr, Faschisten und neurotischen
> bis hysterischen Schimpf- und Protest-Kannonieren geworden, sondern hätte
> es bleiben gelassen.
Jepp, das glaube ich auch sofort. Das hat der gute Herr Lucke nicht im Sinn gehabt. Und die meisten anderen, die seinerzeit diese Partei gründeten, ebenfalls nicht.
> Die zahlreichen Austritte im Lauf der Jahre zeigen ja,
> wie lang die Leitung bei manchen war, bis sie merkten, in den falschen Zug
> eingestiegen oder spontan aufgesprungen zu sein.
Im Gegensatz zu dir halte ich denen zugute, dass sie nicht den Zug, sondern nur die Richtung für falsch erkannten und fest daran glaubten, die Weichen noch anders stellen zu können. So war es weniger eine lange Leitung, sondern mehr so was wie "die Hoffnung stirbt zuletzt".
> Hoffentlich müssen wir
> nicht bis zur Bundestagswahl warten, bis die gegenwärtige Wählerschaft
> merkt, in welchen Sumpf sie blindlings hineingeraten sind.
Welche meinst du? Die kommende?
Aktuell melden die Umfrageinstitute einen Aufwind für Rot-Grün, du kannst also noch hoffen. Allerdings sah ich ebenfalls heute eine Umfrage, nach der über 80% dem Scholz keine zweite Amtszeit zutrauen. Wohin man auch guckt, ohne Scholz hätte die SPD vielleicht sogar eine echte Chance. Aber so wird es weder für Rot-Grün noch für Grün-Rot reichen. Dann bekommt Fritze aus dem Sauerland das Zepter überreicht und koaliert mit den Blauen, weil du die nicht verbieten lassen willst.
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