#471734 Logo Junge Alternative (ot.politik)

verfaßt von RoyMurphy, Tübingen, 03.12.2024, 23:29:40

> Das glaubst du? Selbst bei den alteingesessenen Parteien gab und gibt es
> destruktive Machenschaften, die sich jeglicher Aufsicht entzogen haben.

Das sind/waren dann Affären, die durch irgendwelche Schweigegelübde verschleiert werden/wurden. Beispiele dafür brauche ich nicht aufzuzählen - Stichwörter "das Vergessen" und "das Ehrenwort" ...

> Aber selbst wenn es so wäre, registrierte Parteien haben auch Anspruch auf
> staatliche Gelder. Statt eine möglicherweise verfassungsfeindliche Partei
> mit Steuermitteln zu fördern, wäre es allemale besser, sie aus der
> Parteienlandschaft zu entfernen.

Die Parteienförderung, die Fraktionsbildung oder die Anwartschaft auf ein Präsidentenamt sind natürlich Klippen, an denen man eine Partei auch ohne Verbot scheitern lassen könnte. Ob da der Bundesgerichtshof oder gleich das Verfassungsgericht bemüht werden müsste, habe ich zu später Stunde nicht mehr recherchiert.
Hätte Bernd Lucke geahnt, wie missverstehen man "Alternative" kann, wäre er nicht Mitbegründer und Vorsitzender einer Schwadron von Dampfplauderern, Verschwörungstheoretikenr, Faschisten und neurotischen bis hysterischen Schimpf- und Protest-Kannonieren geworden, sondern hätte es bleiben gelassen. Die zahlreichen Austritte im Lauf der Jahre zeigen ja, wie lang die Leitung bei manchen war, bis sie merkten, in den falschen Zug eingestiegen oder spontan aufgesprungen zu sein. Hoffentlich müssen wir nicht bis zur Bundestagswahl warten, bis die gegenwärtige Wählerschaft merkt, in welchen Sumpf sie blindlings hineingeraten sind.

--
Vernetzte Treffgrüße ausTübingen
Reinhard

Historisches Stadtwappen.
Das amtliche Wappen für
den Schriftverkehr kann man
in der Pfeife rauchen, es erspart
halt die Kosten für den Farbdruck.

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