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#444630

DUMIAU

28.02.2021, 15:29:40

Fall Nüßlein (ot.politik)

So langsam wird es wohl klar wo die Maskenpflicht herkommt.
Nüßlein
Ohne halbwegs sichere Beweise dürfte sich in BY wohl kein Staatsanwalt trauen die Aufhebung der Immunität eines hochrangigen Abgeordneten der CSU zu beantragen und das Sie aufgehoben würde dürfte auch ein Zeichen dafür sein das da mehr als ein Anfangsverdacht besteht, bei der Summe dürfte es auch um ein dickes Geschäft gehen. Bei der Frau Hohlbein gibt es ja auch Vorwürfe und Markus I Sonnenkönig von Bayern ist bei diesem Thema mehr als Wortkarg, vor Allem da es immer wieder die Vorwürfe gibt das seine Frau auch im Maskenhandel tätig sei, Dazu noch Laschet und seine Privatinitiative pro van Laak bei der Beschaffung, der Fall Spahn und seine dubiose Praxis der Auftragsvergabe und die Weigerung Masken unter fadenscheinigen Gründen abzunehmen.
Da stellt sich doch die Frage, wie Viele nutzen bei dieser "Pandemie" noch ihre Ämter um Privat damit Kohle zu machen?
Dabei nicht zu vergessen das ein zuständiger Bereichsleiter beim RKI nebenbei Gesellschafter einer Firma ist die Komponenten für PCR-Tests vertreibt.
Geht es noch um die Gesundheit oder nur noch um die Gesundheit privater Kunden vom hochrangigen Politikern und Bürokraten?

#444636

RoyMurphy

Tübingen,
28.02.2021, 18:53:55

@ DUMIAU

Fall Nüßlein

> So langsam wird es wohl klar wo die Maskenpflicht herkommt.
> Nüßlein
> Ohne halbwegs sichere Beweise dürfte sich in BY wohl kein Staatsanwalt
> trauen die Aufhebung der Immunität eines hochrangigen Abgeordneten der CSU
> zu beantragen und das Sie aufgehoben würde dürfte auch ein Zeichen dafür
> sein das da mehr als ein Anfangsverdacht besteht, bei der Summe dürfte es
> auch um ein dickes Geschäft gehen. Bei der Frau Hohlbein gibt es ja auch
> Vorwürfe und Markus I Sonnenkönig von Bayern ist bei diesem Thema mehr
> als Wortkarg, vor Allem da es immer wieder die Vorwürfe gibt das seine
> Frau auch im Maskenhandel tätig sei, Dazu noch Laschet und seine
> Privatinitiative pro van Laak bei der Beschaffung, der Fall Spahn und
> seine dubiose Praxis der Auftragsvergabe und die Weigerung Masken unter
> fadenscheinigen Gründen abzunehmen.
> Da stellt sich doch die Frage, wie Viele nutzen bei dieser "Pandemie" noch
> ihre Ämter um Privat damit Kohle zu machen?
> Dabei nicht zu vergessen das ein zuständiger Bereichsleiter beim RKI
> nebenbei Gesellschafter einer Firma ist die Komponenten für PCR-Tests
> vertreibt.
> Geht es noch um die Gesundheit oder nur noch um die Gesundheit privater
> Kunden vom hochrangigen Politikern und Bürokraten?

Es geht um die Konten bereits millionenschwerer Spekulanten und ums Überleben der Printmedien, die von Radio, TV und Internet buchstäblich verbrannt werden. Die Globalisierung ist wohl das schwarze Loch für Ehrlichkeit, Redlichkeit und zügige Entscheidungen. Der Schwabe nennt das "Schublädle" und weil "er" es kann, mischt er natürlich kräftig mit. Ausnahmen vielleicht unser OB Boris Palmer und die Notärztin Lisa Federle, die mit dem "Tübingen Modell der Pandemiebekämpfung" nicht nur in Talkshows, sondern auch im "inner circle" der Politik bundesweit herumgereicht werden..

--
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 :-) Grüße aus Tübingen

Reinhard


"Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt,
aber vielen bleibt es erspart."
Curt Goetz, dt. Schauspieler

#444638

DUMIAU

28.02.2021, 19:13:16

@ RoyMurphy

Fall Nüßlein

> Es geht um die Konten bereits millionenschwerer Spekulanten und ums
> Überleben der Printmedien, die von Radio, TV und Internet buchstäblich
> verbrannt werden. Die Globalisierung ist wohl das schwarze Loch für
> Ehrlichkeit, Redlichkeit und zügige Entscheidungen. Der Schwabe nennt das
> "Schublädle" und weil "er" es kann, mischt er natürlich kräftig mit.
> Ausnahmen vielleicht unser OB Boris Palmer und die Notärztin Lisa Federle,
> die mit dem "Tübingen Modell der Pandemiebekämpfung" nicht nur in
> Talkshows, sondern auch im "inner circle" der Politik bundesweit
> herumgereicht werden..

Im Falle Amthor meinte ein Parteikollege von Ihm, ebenfalls von der Ostsee, das viele seiner Abgeordnetenkollegen wenn sie Aufnäher aller ihrer "Sponsoren" tragen würden wie F1-Fahrer aussehen würden. Die Frage ist warum nicht mal einer der wenigen noch vorhandenen ehrlichen Hinterbänkler über die Machenschaften seiner Kollegen auspackt. Ein ehemaliger US-Senator meinte das es ab einer gewissenen Ebene in der Politik nur noch um Macht oder Geld gehe, oft aber um Beides. Dazu ein dezenter Hinweis das US-Senatoren oder Kongressabgeordnete die es nicht schaffen innerhalb einer Legislaturperiode zu Millionären zu werden was falsch machen, sie seien zu Ehrlich.
Aber wenn man ehrlich ist, mit den paar Kröten die man als deutscher Abgeordneter oder Regierungsmitglied bekommt ist schon schwer auszukommen. Da ist es doch verständlich das man noch Nebenjobs braucht. Da die Politik immer von Transparenz schwafelt wäre es ein guter Anfang wenn sie ihre Steuererklärungen veröffentlichen würden. Zumindest bei Denen die nicht noch als Anwälte tätig sind dürfte es keinen Grund geben nicht zu erklären wo das Geld neben den Diäten herkommt.  :devil: Nebenbei sollte man die schmierenden Firmen dazu verpflichten das sie geschmierte Politiker und Beamte bis an deren Lebensende finanzieren. Bei dem Risiko würden es sich sicher viele Firmen zweimal überlegen ob sie Jemanden schmieren.

#444640

RoyMurphy

Tübingen,
28.02.2021, 20:10:30

@ DUMIAU

Fall Nüßlein

> Aber wenn man ehrlich ist, mit den paar Kröten die man als deutscher
> Abgeordneter oder Regierungsmitglied bekommt ist schon schwer auszukommen.
> Da ist es doch verständlich das man noch Nebenjobs braucht. Da die Politik
> immer von Transparenz schwafelt wäre es ein guter Anfang wenn sie ihre
> Steuererklärungen veröffentlichen würden. Zumindest bei Denen die nicht
> noch als Anwälte tätig sind dürfte es keinen Grund geben nicht zu
> erklären wo das Geld neben den Diäten herkommt.  :devil: Nebenbei sollte
> man die schmierenden Firmen dazu verpflichten das sie geschmierte Politiker
> und Beamte bis an deren Lebensende finanzieren. Bei dem Risiko würden es
> sich sicher viele Firmen zweimal überlegen ob sie Jemanden schmieren.

Solange weder die Regierung noch die Fraktionsvorsitzenden den Legastheniker oder Linguisten gefunden haben, der im Namen des Gesetzentwurfs auch dessen Inhalt unterzubringen vermag, wird es ewig so bleiben wie bisher: Die eine Hand, die die andere Hand wäscht, wird von dieser niemals geschlagen werden, denn sonst ist sie ja nicht mehr sauber  :lol:

Lobbyismus und Transparenz
Halbes Gesetz im Bundestag

GESETZ MIT 63 BUCHSTABEN
Deutschland verliert sein längstes Wort.
Das war 2013. Also wär's doch wieder mal an der Zeit, ein guinessbuchfähiges Gesetz zu formulieren und zu titulieren - es wäre doch des Landes der Dichter und Denker würdig.  :rofl:

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Curt Goetz, dt. Schauspieler

#444642

DUMIAU

01.03.2021, 05:55:52

@ RoyMurphy

Fall Nüßlein

> Solange weder die Regierung noch die Fraktionsvorsitzenden den
> Legastheniker oder Linguisten gefunden haben, der im Namen des
> Gesetzentwurfs auch dessen Inhalt unterzubringen vermag, wird es ewig so
> bleiben wie bisher: Die eine Hand, die die andere Hand wäscht, wird von
> dieser niemals geschlagen werden, denn sonst ist sie ja nicht mehr sauber
>  :lol:
>
> Lobbyismus und
> Transparenz
> Halbes Gesetz im Bundestag

Meine Meinung ist eh seit einiger Zeit das es Verschwendung ist Lobbyisten zu bezahlen, Abgeordnete und Minister sind günstiger zu haben. Siehe seinerzeit den Lauterbach, für die 68000€/Jahr die er offiziell als Aufsichtsrat bekam hätte man keinen Lobbyisten bekommen. Und viele Vorträge die Politiker halten dürften auch nur verdecktes Schmiergeld sein. Halt ein verkommenes Dreckspack.

#444645

RoyMurphy

Tübingen,
01.03.2021, 12:17:51
(editiert von RoyMurphy, 01.03.2021, 12:18:55)

@ DUMIAU

Fall Nüßlein (ed)

> Meine Meinung ist eh seit einiger Zeit das es Verschwendung ist Lobbyisten
> zu bezahlen, Abgeordnete und Minister sind günstiger zu haben. Siehe
> seinerzeit den Lauterbach, für die 68000€/Jahr die er offiziell als
> Aufsichtsrat bekam hätte man keinen Lobbyisten bekommen. Und viele
> Vorträge die Politiker halten dürften auch nur verdecktes Schmiergeld
> sein. Halt ein verkommenes Dreckspack.

Es ist noch schlimmer: Um den Lobbyisten Widerpart zu bieten bzw. deren Eingaben zu überprüfen, werden sündhaft teure "Beraterverträge" abgeschlossen, die dann den Holzweg zum Irrweg machen. Die Verirrten müssen dann nur noch zurücktreten, erhalten ggf. eine Abfindung und gut ist's, falls keine "strafbaren Handlungen" oder "übergeordnete Verfehlungen" festgestellt werden und durch den Bundesgerichtshof bzw. das Bundesverfassungsgericht prozessiert werden müssen.

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Curt Goetz, dt. Schauspieler

#444646

DUMIAU

01.03.2021, 14:46:57

@ RoyMurphy

Fall Nüßlein

> Es ist noch schlimmer: Um den Lobbyisten Widerpart zu bieten bzw. deren
> Eingaben zu überprüfen, werden sündhaft teure "Beraterverträge"
> abgeschlossen, die dann den Holzweg zum Irrweg machen. Die Verirrten
> müssen dann nur noch zurücktreten, erhalten ggf. eine Abfindung und gut
> ist's, falls keine "strafbaren Handlungen" oder "übergeordnete
> Verfehlungen" festgestellt werden und durch den Bundesgerichtshof bzw. das
> Bundesverfassungsgericht prozessiert werden müssen.

Wenn man sieht was sich die Flintenuschi erlaubt hatte und die Konsequenz war eine Beförderung. Jeder kleine Beamte muß damit rechnen das er unter Verlust sämtlicher Pensionsansprüche aus dem Beamtenverhältnis fliegt wenn er so oft und im großen Umfang gegen die Vorschriften der Auftragsvergabe verstößt. Bei unseren Ministern reicht es wenn sie sagen nicht gewusst zu haben damit die Sache vom Tisch ist. Das der Sohnemann ganz zufällig bei der Beratungsfirma einen Job bekommen hat die am Meisten von den freihändigen Vergaben profitierte wird nicht mal thematisiert. Es ist ein Problem das es keine Justizbehörde gibt die Unabhängig ist. Richterstellen werden mit steigender Instanz immer stärker nach Nibelungentreue besetzt, zumindest aber unter den Altparteien in Klüngelrunden verteilt. Staatsanwälte sind Weisungsgebunden und können jederzeit vom Innenminiser zurückgepfiffen werden. Somit kann die Regierung jederzeit Ermittlungen gegen Regierungsmitglieder einstellen lassen. Da ist es nicht so schlecht das zb wie in den USA Richter zwar von der Regierung ernannt werden können aber Die dann danach keine Möglichkeit mehr hat sie zu sanktionieren wenn sie gegen die "Falschen" vorgehen.
Und was Untersuchungsausschüsse angeht, da gibt es leider nur eine einzige Partei die für die Leitung geeignet ist und die wird regelmässig von den Altparteien ausgebremst. Denn das System da die Parteien die Untersuchung leiten deren Mitglieder die Verfehlungen begangen haben hat in den letzten Jahrzehnten so schön funktioniert um die Dinge im Sande verlaufen zu lassen. Vor Allem auch weil sich die Journalisten in der Mehrzahl mit den üblichen Sprachhülsen zufrieden geben und bestenfalls pro Forma mal Kritik üben um danach wieder in den Hintern der Regierenden zu kriechen. Bestes Beispiel letzten Sonntag der internationale Frühschoppen, da hat zum Schluß ein Journalist die fehlende Beißhemmung der Medien gegenüber der Merkel angesprochen und im Satz hat der Moderator die Sendung beendet, und damit den Vorwurf nachdrücklich betätigt. Aber da ja die Tochter von Schäuble Programmchefin der ARD ist darf man jetzt wohl mit Recht von Staatsfunk reden.

#444648

Howie

01.03.2021, 15:59:57

@ DUMIAU

Fall Nüßlein

> Und was Untersuchungsausschüsse angeht, da gibt es leider nur eine einzige
> Partei die für die Leitung geeignet ist und die wird regelmässig von den
> Altparteien ausgebremst.


Und welche Partei soll das sein?  :kratz:

--
Viele Grüße
Howie

#WirSindMehr
Für Demokratie, Frieden und Freiheit. Und gegen Gewalt, Hass und Hetze.
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"Die Zeichnung eines Kindes wird in 1000 Jahren eine
größere Antiquität sein als der teuerste Computer."

#444649

DUMIAU

01.03.2021, 16:13:55

@ Howie

Fall Nüßlein

> > Und was Untersuchungsausschüsse angeht, da gibt es leider nur eine
> einzige
> > Partei die für die Leitung geeignet ist und die wird regelmässig von
> den
> > Altparteien ausgebremst.
>
>
> Und welche Partei soll das sein?  :kratz:

Gibt ja nur Eine die das Spiel der Anderen nicht mitspielt

#444651

sansnom

01.03.2021, 16:29:43

@ Howie

Fall Nüßlein

> Und welche Partei soll das sein?  :kratz:

Das wäre bei "wer wird Millionär" die 50 Euro Frage:
Fangt mit "A" an und hört mit "D" auf...........................

#444652

DUMIAU

01.03.2021, 16:33:05

@ sansnom

Fall Nüßlein

> > Und welche Partei soll das sein?  :kratz:
>
> Das wäre bei "wer wird Millionär" die 50 Euro Frage:
> Fangt mit "A" an und hört mit "D" auf...........................

Ist nun mal neben den Linken die einzige Partei die nicht in das Postengeschacher der letzten Jahrzehnte verwickelt ist und damit halbwegs Neutral. Was rauskommt wenn die Regierungsparteien Untersuchungsausschüsse über eigene Ministerien beeinflussen können sieht man beim Verteidigungs-und Verkehrsministerium. Es darf dabei schlicht nichts rauskommen.

#444653

sansnom

01.03.2021, 16:44:33

@ DUMIAU

Fall Nüßlein

Ist im Fall der AFD ja auch nicht schwer,
denn die haben nirgends Posten.
Nicht in der Kommunalpolitik, nicht in der Landespolitik
und nicht in der Bundespolitik !
Da gibt es nichts zu schachern, die kochen ja im eigenen
Saft.
Wenn es nach mir geht, können sie diese "weisse Weste"
auch behalten.

#444654

DUMIAU

01.03.2021, 16:52:27

@ sansnom

Fall Nüßlein

> Ist im Fall der AFD ja auch nicht schwer,
> denn die haben nirgends Posten.
> Nicht in der Kommunalpolitik, nicht in der Landespolitik
> und nicht in der Bundespolitik !
> Da gibt es nichts zu schachern, die kochen ja im eigenen
> Saft.
> Wenn es nach mir geht, können sie diese "weisse Weste"
> auch behalten.

Ist ja besser wenn die anderen Parteien unser Geld in ihre Taschen und in Die von Freunden umleiten. Wenn man den Saustall ausmisten will darf man nun mal nicht Diejenigen als Aufseher nehmen die für den Zustand verantwortlich sind.
Und die SED ist wohl nicht akzeptabler als die AfD?

#444655

sansnom

01.03.2021, 17:36:21

@ DUMIAU

Fall Nüßlein

Korruption ist immer zu verurteilen.
Nur kann man der AFD in diesem Punkt (noch)
keinen Vorwurf machen, da sie eben überhaupt
keine Macht dazu haben..................immerhin !
Hätten sie die, könntest du sie wahrscheinlich in die
Liste der von dir verschmähten lückenlos eingliedern, wetten.........!

#444656

DUMIAU

01.03.2021, 18:35:17

@ sansnom

Fall Nüßlein

> Korruption ist immer zu verurteilen.
> Nur kann man der AFD in diesem Punkt (noch)
> keinen Vorwurf machen, da sie eben überhaupt
> keine Macht dazu haben..................immerhin !
> Hätten sie die, könntest du sie wahrscheinlich in die
> Liste der von dir verschmähten lückenlos eingliedern, wetten.........!

Hätte hätte Fahrradkette.

#444657

vordprefect

wo karl ruht..,
01.03.2021, 22:02:53

@ sansnom

Fall Nüßlein

Hi
> Ist im Fall der AFD ja auch nicht schwer,
> denn die haben nirgends Posten.
> Nicht in der Kommunalpolitik, nicht in der Landespolitik
> und nicht in der Bundespolitik !
> Da gibt es nichts zu schachern, die kochen ja im eigenen
> Saft.
> Wenn es nach mir geht, können sie diese "weisse Weste"
> auch behalten.

Die brauchen keine Posten, die haben schnell gelernt, wie Sie Parteispenden verschleiern können.

--
lg,
volker
(derzeit in HH)

so long and thank you for the fish >~°>

Meine Fotos

#444650

sansnom

01.03.2021, 16:27:23
(editiert von sansnom, 01.03.2021, 16:30:22)

@ DUMIAU

Fall Nüßlein (ed)

Den "internationalen Frühschoppen" habe ich auch gesehen
und der Moderator hat den Herrn Reitz weitgehend ausreden
lassen. Die sind aber, was das Ende der Sendung angeht, immer sehr
genau.
Auch im "Presseclub", der normalerweise gesendet wird.
Danach folgt nämlich eine Viertelstunde, wo das Publikum
anrufen kann !
In vielen Dingen hast du natürlich recht, aber leider schiesst du,
wie oft auch die Partei deren Anhänger du anscheinend bist,
über das Ziel hinaus.

#444660

neanderix

02.03.2021, 10:29:52

@ DUMIAU

Fall Nüßlein

> Geht es noch um die Gesundheit oder nur noch um die Gesundheit privater
> Kunden vom hochrangigen Politikern und Bürokraten?

Eher um die Gesundheit derer Konten ...

--
Exil-Spotlighter

Probleme mit Windows? Reboot
Probleme mit Unix? Be root

#444670

DUMIAU

02.03.2021, 15:08:25

@ neanderix

Fall Nüßlein

> > Geht es noch um die Gesundheit oder nur noch um die Gesundheit privater
> > Kunden vom hochrangigen Politikern und Bürokraten?
>
> Eher um die Gesundheit derer Konten ...

Jap. Jeder kleine Beamte würde bei dem Gebahren der Politiker umgehend aus dem Job fliegen. Nur unsere Spitzenpolitiker diverser Parteien haben offensichtlich nicht viel zu befürchten, auch dank unserer Medien.
Interessant ist beim aktuellen Fall das dröhnende Schweigen Söders. Aber die Personalie Nüßlein lässt sich ja elegant lösen da Er noch nicht als Bundestagskandidat nominiert ist. Er wird nicht mehr aufgestellt und damit kann man die Sache im Sande verlaufen lassen.

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