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#421880

Karsten Meyer zur Homepage von Karsten Meyer

Konstanz am Bodensee,
26.02.2018, 22:38:58

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat? (ot.politik)

Kein Auto gelenkt: Mann verlor fast Führerschein

Und hier die Begründung des Revisionsberichts, das das Urteil nicht verwarf, obwohl bekannt war, dass er nicht Auto gefahren war.

Ich glaube nicht, dass sowas in Deutschland möglich wäre ...

--
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#421881

Hausdoc

Green Cottage,
26.02.2018, 22:53:54

@ Karsten Meyer

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

>
> Ich glaube nicht, dass sowas in Deutschland möglich wäre ...

Doch.

Da wird von Gerichten öfters als "Ersatzstrafmaßnahmne" für div Vergehen der Führerschein entzogen, obwohl das ausdrücklich nicht zulässig ist.

--
Gruß Hausdoc

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#421882

Karsten Meyer zur Homepage von Karsten Meyer

Konstanz am Bodensee,
26.02.2018, 22:56:06

@ Hausdoc

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> >
> > Ich glaube nicht, dass sowas in Deutschland möglich wäre ...
>
> Doch.
>
> Da wird von Gerichten öfters als "Ersatzstrafmaßnahmne" für div Vergehen
> der Führerschein entzogen, obwohl das ausdrücklich nicht zulässig ist.

Er hatte ja aber nichts verbrochen!

--
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#421883

neanderix

26.02.2018, 23:53:19

@ Karsten Meyer

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> Kein
> Auto gelenkt: Mann verlor fast Führerschein
>
> Und
> hier
> die Begründung des Revisionsberichts, das das Urteil nicht verwarf, obwohl
> bekannt war, dass er nicht Auto gefahren war.

Ich stimme dir zu, mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts mehr zu tun, das ist Willkür.


> Ich glaube nicht, dass sowas in Deutschland möglich wäre ...

Da wäre ich mir nicht so sicher.

Volker

--
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#421887

Hackertomm

27.02.2018, 09:04:37

@ Karsten Meyer

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

Mit "Rechtsstaat" hat dass nix zu tun, das ist fast schon Beamtenwillkür!
Wobei die ja auch prompt vergessen haben das Fahrzeug zu kontrollieren z.B. ob es noch warm war.
Dadurch wurde der Vorgang erst zu Posse.
Ich schätze mal, die waren einfach nur Sauer, weil sie wegen quasi nichtigem Anlass ausrücken mussten.

So ähnlich wie die früheren "Geschwindigkeitskontrollen" in Ö, wo einem ein Beamter einfach vors Auto sprang und dann behauptete man wäre zu schnell gewesen.
Ohne das auch nur im Ansatz beweisen zu können, denn gemessen wurde da nix, meist war das reine Willkür um Touristen abzuzocken.

--
[image]

#421889

Karsten Meyer zur Homepage von Karsten Meyer

Konstanz am Bodensee,
27.02.2018, 11:40:05

@ Hackertomm

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> Mit "Rechtsstaat" hat dass nix zu tun, das ist fast schon Beamtenwillkür!

Aber genau das verstehe ich unter "Rechtsstaat"!

„Rechtsstaatlichkeit bedeutet, daß die Ausübung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiell verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zulässig ist.“
Klaus Stern, aus
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat

--
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#421890

Adi G.

27.02.2018, 12:46:09

@ Karsten Meyer

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat? WoW! THX! (kT)

[ kein Text ]

--
"Gerade das Unvollkommene bedarf unserer besonderen Liebe" frei uminterpretiert nach Oscar Wilde

Ich war dabei, bei 3 historischen Netz-Treff Treffen, die
insgesamt vom Freitag, den 25.6.2010 bis Sonntag, den 27.6.2010
in Bad Emstal und vom Freitag, den 17.06.2011 bis zum Sonntag den 19.06.2011 in Altdorf b. Nürnberg und vom Freitag, den 15.06.2012 bis zum Sonntag, den 17.06.2012 in Eisenach, dauerten.

Reparieren, Elektroschrott vermeiden!
www.repaircafe-altdorf.de

ACHTUNG! Wer zu weit nach Rechts abkommt, landet im Straßengraben!

Auch der Kluge macht Fehler, nur der Dumme lernt daraus nicht.

Deine Apotheke um die Ecke: gut beraten und gut behütet!

#421894

Manfred H

27.02.2018, 16:46:05

@ Karsten Meyer

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

Wiki, wird bestimmt bald editiert.

#421895

RoyMurphy

Tübingen,
28.02.2018, 14:39:11

@ Karsten Meyer

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> Ich glaube nicht, dass sowas in Deutschland möglich wäre ...

Oh doch, jedenfalls im Vergleich zur Einwohnerzahl - nur der "deutsche Teppich" ist größer, unter den solche Vorgänge gekehrt werden können.

Beispiel aus dem persönlichen Umfeld: Bei einer Razzia im Dealermilieu wurden auf dem Laptop eines Darknet-Händlers "Kundenadressen" entdeckt. OK, da wurde brav ermittelt und ein Strafverfahren wegen unerlaubten Drogenerwerbs eingeleitet. Da es sich um eine Einzelbestellung gehandelt hatte, stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen Geringfügigkeit ein.
Aber jetzt kommt's: Unabhängig davon meldete sich die Kfz-Stelle des Landratsamts und verhängte diverse Tests (Urinproben, Haaranalysen) sowie eine Führerscheinsperre von 12 Monaten. Dabei war der Drogenkonsum nur "probehalber" im privaten Freundeskreis erfolgt und weder aus der Öffentlichkeit noch vom Straßenverkehr irgend ein Vorfall der Behörde gemeldet worden. Nur die Kripo war wohl gehalten, Mitteilung zu machen.
Damit wurde eine MPU zwingend verlangt, um den Lappen wieder aus der Sperre auszulösen. Im Anschreiben heißt es noch scheinheilig: "Der Beschuldigte kann jederzeit die Aufhebung der Führerscheinsperre beantragen, wenn er die Voraussetzungen zum Führen eines Kfz wieder erfüllt sieht."

Ergo, kann man auch im Rechtsstaat für ein Delikt zweimal bestraft werden, bzw. hebt ein Richterspruch eine (sture) Verwaltungsvorschrift nicht aus den Angeln.

--
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 :-) Grüße aus Tübingen

Reinhard


> Der Vorteil der Klugheit liegt darin,
> dass man sich dumm stellen kann.
> Das Gegenteil ist schon schwieriger.
Kurt Tucholsky

#421897

Johann

28.02.2018, 14:59:40

@ RoyMurphy

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> Beispiel aus dem persönlichen Umfeld: [...]

Ich beobachte im Bekanntenkreis eine ähnliche Situation. Hat eigentlich gar keine Straftat vorgelegen aber in der Folge Lappen weg und MPU-Terror mit immensen Kosten für die ganzen selbst zu zahlenden Laboruntersuchungen etc. vom Feinsten. Fazit: Zwar werden kleinere Btm-Vergehen angeblich nicht grossartig verfolgt aber der Hammer kommt _immer_ mit dem Führerschein im Nachhinein... juristische pseudo-Toleranz.

#421902

RoyMurphy

Tübingen,
28.02.2018, 22:36:33

@ Johann

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> > Beispiel aus dem persönlichen Umfeld: [...]
>
> Ich beobachte im Bekanntenkreis eine ähnliche Situation. Hat eigentlich gar
> keine Straftat vorgelegen aber in der Folge Lappen weg und MPU-Terror mit
> immensen Kosten für die ganzen selbst zu zahlenden Laboruntersuchungen etc.
> vom Feinsten. Fazit: Zwar werden kleinere Btm-Vergehen angeblich nicht
> grossartig verfolgt aber der Hammer kommt _immer_ mit dem Führerschein im
> Nachhinein... juristische pseudo-Toleranz.

So sehe ich das auch. Der Anwalt im Darknet-Verfahren hatte relativ leichtes Spiel, war aber nicht durch eine Rechtsschutzversicherung gedeckt; der zweite schaffte gerade noch die Akteneinsicht beim LRA und musste sich dann schlicht der rigiden Verwaltungsvorschrift beugen - glücklicherweise konnte der Verkehrsrechtsschutz bis auf die Selbstbeteiligung einspringen. In den Mittelpunkt wird eben die Suchtgefahr gestellt, die angeblich erst mit dem Nachweis der Abstinenz - wenn sonst nichts gefunden wird, auch vom Alkohol - nach Ablauf eines Jahres, jedoch nicht vom Zeitpunkt des letzten Drogenkonsums, sondern erst ab Eingang der polizeilichen Mitteilung. Manche nennen dieses Vorgehen, zu dem nur bestimmte Ärzte und Organisationen zugelassen sind, auch Abzocke.

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 :-) Grüße aus Tübingen

Reinhard


> Der Vorteil der Klugheit liegt darin,
> dass man sich dumm stellen kann.
> Das Gegenteil ist schon schwieriger.
Kurt Tucholsky

#422017

DUMIAU

04.03.2018, 15:13:28

@ Karsten Meyer

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> Kein
> Auto gelenkt: Mann verlor fast Führerschein
>
> Und
> hier
> die Begründung des Revisionsberichts, das das Urteil nicht verwarf, obwohl
> bekannt war, dass er nicht Auto gefahren war.
>
> Ich glaube nicht, dass sowas in Deutschland möglich wäre ...

Durchaus. Da sich mittlerweile einige Richter wie Götter fühlen legen sie die Gesetze eben so aus wie es Ihnen in den Kram passt.
Ich darf nur mal als Beispiel die ehemaligen SS-Mitglieder nennen die man wegen Mordes verurteilt hat obwohl man ihren keine direkte Beteiligung an den Morden in den KZs nachweisen konnte da sie Sanis, Wächter oder reine Bürohengste waren. Die gleichen Richter verlangen wenn Migranten Jemanden zu Tode prügeln den exakten Nachweis welcher der Beteiligten den tödlichen Schlag ausführte und da das in der Regel nicht möglich ist gehen Alle weitgehend Straflos aus.
Ist zwar ein deutlich schlimmeres Tatumfeld aber auch hier wird mit zweierlei Maß gemessen. Bei den Einen muss die Tat zweifelsfrei beweisen werden und bei den Anderen reicht es vor Ort gewesen zu sein.

#422064

stefan66 zur Homepage von stefan66

07.03.2018, 10:21:52

@ DUMIAU

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> Durchaus. Da sich mittlerweile einige Richter wie Götter fühlen legen sie
> die Gesetze eben so aus wie es Ihnen in den Kram passt.
> Ich darf nur mal als Beispiel die ehemaligen SS-Mitglieder nennen die man
> wegen Mordes verurteilt hat obwohl man ihren keine direkte Beteiligung an
> den Morden in den KZs nachweisen konnte da sie Sanis, Wächter oder reine
> Bürohengste waren.

Du musst schon korrekt sein. Sie wurden nicht wegen Mordes, sondern zu Beihilfe zum Mord verurteilt. Das ist ein riesen Unterschied.
Oskar Gröning

M.E. auch völlig richtig so, denn niemand wurde gezwungen im KZ zu arbeiten. Das war eine freie Willensentscheidung. Wer im KZ gearbeitet hat, hat die Mordmaschinerie unterstützt und billigend in Kauf genommen.

--
"Vertan",
sprach der Hahn,
und stieg von der Ente.

#422066

fuchsi zur Homepage von fuchsi

Niederösterreich,
07.03.2018, 10:37:59

@ stefan66

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> M.E. auch völlig richtig so, denn niemand wurde gezwungen im KZ zu
> arbeiten. Das war eine freie Willensentscheidung. Wer im KZ gearbeitet hat,
> hat die Mordmaschinerie unterstützt und billigend in Kauf genommen.

Das würde ich nicht so sehen.

Ein entfernter Verwandter von mir wurde 1942 zur SS eingezogen und als Wache im KZ Mausthausen eigesetzt.
Der wurde nicht gefragt, ob er in einem KZ arbeiten möchte.
Der hat sich 1943 wegen der Gräueltaten im KZ zur Front versetzen lassen, wo er dann wenig später gefallen ist.

--
mein privates Hobby. www.ffzell.at

#422067

stefan66 zur Homepage von stefan66

07.03.2018, 11:10:34

@ fuchsi

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> Ein entfernter Verwandter von mir wurde 1942 zur SS eingezogen und als
> Wache im KZ Mausthausen eigesetzt.

Niemand wurde, anders als beim Militär, zur SS eingezogen. Es waren immer Freiwillige.

--
"Vertan",
sprach der Hahn,
und stieg von der Ente.

#422068

DUMIAU

07.03.2018, 11:21:54

@ stefan66

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> > Ein entfernter Verwandter von mir wurde 1942 zur SS eingezogen und als
> > Wache im KZ Mausthausen eigesetzt.
>
> Niemand wurde, anders als beim Militär, zur SS eingezogen.
> Es waren immer
> Freiwillige.

Im Ort hatten wir auch Einen der sich freiwillig zur SS meldete, die Alternative wäre gewesen das er zu einer Einheit gekommen wäre die stärkste Verluste erlitten hatte. Da war die Wahl zwischen garantiertem Tot und einer kleinen Überlebenschance. Ist das dann wirklich Freiwillig?

#422069

stefan66 zur Homepage von stefan66

07.03.2018, 11:33:46

@ DUMIAU

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> Im Ort hatten wir auch Einen der sich freiwillig zur SS meldete, die
> Alternative wäre gewesen das er zu einer Einheit gekommen wäre die stärkste
> Verluste erlitten hatte. Da war die Wahl zwischen garantiertem Tot und
> einer kleinen Überlebenschance. Ist das dann wirklich Freiwillig?

Ich will nicht ausschließen, dass es wenige solche Fälle gegeben hat. Die Aufnahmekriterien für die Aufnahme in die SS waren jedoch sehr streng. Die haben nicht jeden genommen. Immerhin war es Hitlers ganz persönliche Truppe. Und ich bin sicher, dass die damals schon feststellen konnten, wenn jemand in die SS eintreten will um Frontdienst zu entgehen. Im übrigen wurden auch etliche SS'ler zum Militärdienst eingezogen.
Ich bleibe dabei...SS war freiwillig.

--
"Vertan",
sprach der Hahn,
und stieg von der Ente.

#422070

fuchsi zur Homepage von fuchsi

Niederösterreich,
07.03.2018, 12:00:20

@ stefan66

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> > Ein entfernter Verwandter von mir wurde 1942 zur SS eingezogen und als
> > Wache im KZ Mausthausen eigesetzt.
>
> Niemand wurde, anders als beim Militär, zur SS eingezogen.
> Es waren immer
> Freiwillige.

Diese Aussage gilt nur bis 1941 oder 1942.
Dann wurdest in die Uniform gesteckt, die gerade benötigt wurde.

--
mein privates Hobby. www.ffzell.at

#422071

stefan66 zur Homepage von stefan66

07.03.2018, 12:18:29

@ fuchsi

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

> Diese Aussage gilt nur bis 1941 oder 1942.
> Dann wurdest in die Uniform gesteckt, die gerade benötigt wurde.

Kannst Du das irgendwie belegen? Wenn jemand in die Uniform gesteckt wurde, dann waren es Männer für die Front. Die SS war immer eine Freiwilligentruppe. Die SS war die ganz persönliche Truppe von Hitler und da gab es strenge Aufnahmekriterien. Als Soldat konnte jeder verpflichtet werden. Ein SS-Mitglied musste dem Führer jedoch treu ergeben sein. SS-Mitglieder waren stets '100%ige'.
Bitte SS-Mitglieder nicht mit Wehrmachtssoldaten verwechseln.

--
"Vertan",
sprach der Hahn,
und stieg von der Ente.

#422072

fuchsi zur Homepage von fuchsi

Niederösterreich,
07.03.2018, 12:26:18

@ stefan66

Ist Österreich noch ein Rechtsstaat?

Ab 42 war ein Teil der Waffen-S die sogenannte Feldtruppe. Und hier wurde durchaus auch mit Zwang und Erpressung rekrutiert.

--
mein privates Hobby. www.ffzell.at

#422073

Johann

07.03.2018, 18:36:14
(editiert von Johann, 07.03.2018, 18:50:07)

@ fuchsi

Rekrutierung SS/Waffen-SS (ed)

> Ab 42 war ein Teil der Waffen-S die sogenannte Feldtruppe. Und hier wurde
> durchaus auch mit Zwang und Erpressung rekrutiert.

Ab 1944, nach dem Attentat durch Stauffenberg und Verbündete, wurde Himmler auch Chef des Ersatzheeres. Erst ab dann wurden Wehrpflichtige, die der Wehrmacht vorbehalten waren, auch zur Waffen-SS regelrecht eingezogen. Davor war alles freiwillig, man musste sogar einen Bürgen benennen, um in die Waffen-SS aufgenommen zu werden. Selbst die ausländischen Mitglieder der Waffen-SS waren sog. "fremdländische Freiwilligenbataillone". Die "normale" SS hat _nie_ eingezogen.

#422074

fuchsi zur Homepage von fuchsi

Niederösterreich,
08.03.2018, 07:00:24
(editiert von fuchsi, 08.03.2018, 07:00:50)

@ Johann

Rekrutierung SS/Waffen-SS (ed)

Naja. Vielleicht erzählen(erzählten) es Betroffene (auch in meinem Verwandten/Bekanntenkreis) nur so, weil sie nicht zugeben wollen(wollten), Freiwillige zu sein.

Wer weiß? Eigentlich ist es mir auch ziemlich egal.

--
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