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#472998

RoyMurphy

Tübingen,
06.02.2025, 19:41:04

Wahl-O-Mat oder Wahlkompass? (ot.politik)

Da ich keine Lust verspüre, mich in Wahlwerbe- oder gar Wahlkampfveranstaltungen am Nasenring herumführen zu lassen, wird meine (Brief-) Wahlentscheidung von den Licht- und Schattensignalen der Ampel und den Statistiken des Wahl-O-Mats bzw. des Wahl-Kompasses "gefestigt" werden.

Bundestagswahl 2025: Wahl-O-Mat

Wahl-Kompass: Bundestagswahl 23.02.2025

Dazu ein Kommentar:
Wahl-O-Mat: Experte mit deutlicher Kritik – das sind die Gründe

Es gibt noch weitere Alternativen - möglicherweise ziehe ich noch eine davon zu Rate, denn aller guten Dinge sind bekanntlich drei, und das Wahlergebnis wird vielleicht nicht so krass, wie es die Unkenrufe mancher Medien und Sozialen Netzwerke befürchten lassen.

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Reinhard
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Das amtliche Wappen für
den Schriftverkehr kann man
in der Pfeife rauchen, es erspart
halt die Kosten für den Farbdruck.

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Notiz:
Ich verwende auf dieser Website allein aus Gründen
des Leseflusses das generische Maskulinum (oder "-ende")
und lege Wert darauf, dass alle Inhalte genderunabhängig
zu verstehen sind.

#472999

wildfire

06.02.2025, 20:45:19

@ RoyMurphy

Dann mach das so, ich für meinen Fall ......

Dann mach das so, ich für meinen Fall weiß wo ich meine beiden Kreuze setze, ohne irgendwelchen Meinungsbeeinflussungsfirlefanz.

#473001

RoyMurphy

Tübingen,
06.02.2025, 23:03:52

@ wildfire

Dann mach das so, ich für meinen Fall ......

> Dann mach das so, ich für meinen Fall weiß wo ich meine beiden Kreuze
> setze, ohne irgendwelchen Meinungsbeeinflussungsfirlefanz.

Dein "Fall" ist auch nicht so einfach wie es aussieht:

Wählertypen

29 Parteien stellen sich zur Wahl, max. 5...6 schaffen die 5%-Hürde und mauscheln dann wieder ein Gemansche von (un-) echten Kompromissen zusammen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung (v.a. Gewissens- und Wissens-Wählende) vor den Kopf gestoßen fühlt - wie selbander während der "Weimarer Republik" oder während des "Tausendjährigen Reichs".

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#473007

Timbatuku

07.02.2025, 10:53:16

@ RoyMurphy

Dann mach das so, ich für meinen Fall ......

> 29 Parteien stellen sich zur Wahl, max. 5...6 schaffen die 5%-Hürde und
> mauscheln dann wieder ein Gemansche von (un-) echten Kompromissen
> zusammen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung (v.a. Gewissens- und
> Wissens-Wählende) vor den Kopf gestoßen fühlt - wie selbander während
> der "Weimarer Republik" oder während des "Tausendjährigen Reichs".

Das Mauscheln und das Wählervordenkopfstoßen fängt ja bereits deutlich vor der Wahl an. Beispiel SPD: Da hocken sich Kanzler, Verteidigungsminister, die beiden Vorsitzenden und der Generalsekretär im kleinen Zirkel zusammen und beschließen, dass Scholz wieder antritt. Nicht der sechsfach beliebtere Pistorius, der seit Wochen die Liste der beliebtesten Politiker anführt. Warum? Weil Pistorius klarmacht, dass er nur zur Verfügung steht, wenn Scholz freiwillig verzichtet. Eine Kampfabstimmung will er auf keinen Fall. Scholz, vermutlich aus egoistischen Gründen oder aus Selbstüberschätzung heraus, verzichtet natürlich nicht. Was bedeutet das für den Wähler? Wer möglicherweise Pistorius gewollt hätte, aber Scholz auf keinen Fall weitermachen lassen will, der kann SPD nicht wählen. Wer den kapitalistischen Großkotz Merz nicht will, kann auch die Union nicht wählen. Und wer zu allem Überfluss auch noch mit der Energiewende finanziell überfordert ist, der kann auch den Habeck nicht wählen. Und nun? BSW und AfD scheiden wegen ihrer Russlandnähe und diversen anderen Gründen ebenfalls aus. Die Linke ist nahezu bedeutungslos geworden. Also bleibt nur Anarchie, oder was?

Ganz im Ernst: Zum ersten Mal in den über 50 Jahren, wo ich wahlberechtigt bin, weiß ich nicht, wo ich mein Kreuz machen soll. Auch die Instrumente Wahlomat oder Wahlkompass helfen mir nicht. Ich stehe komplett auf dem Schlauch.

#473009

me3

07.02.2025, 16:41:43

@ Timbatuku

Dann mach das so, ich für meinen Fall ......

Du brauchst dir gar nicht so sehr den Kopf zerbrechen. Es ist egal, wen du wählst. Es kommen die meisten Politiker der verflossenen Regierung wieder. Und nur gestandene Gesichter. Wo bleiben neue Leute, die endlich was bewegen wollen? Und bekommen vor allem eine Chance. Mit der derzeitigen Konstellation wird sich grundlegend nichts an der Lage in Deutschland ändern. Die falschen Parteien bekommen immer mehr Zulauf.
Das ist schon seit Jahren das Problem an unserer politischen Landschaft.

me3

#473010

Timbatuku

07.02.2025, 18:58:35

@ me3

Dann mach das so, ich für meinen Fall ......

> Es ist egal, wen du wählst.

Mir ist das nicht egal!

> Wo bleiben neue Leute, die endlich was bewegen wollen?

Neue Besen kehren gut, sagt man. Aber ob das Sprichwort auch für den Politikbetrieb gilt, darf man bezweifeln. Wenn schon, würde ich eher einer Mischung aus jungen und erfahrenen Leuten vertrauen. Leute so ganz ohne jede Erfahrung? Nein, da bin ich strikt dagegen. Es geht schließlich um das Leben und die Existenz von ca. 83 Millionen Menschen. Da kann man nicht den Lehrling ranlassen.

> Mit der derzeitigen Konstellation wird sich grundlegend nichts an
> der Lage in Deutschland ändern.

Was genau soll sich denn ändern? Darüber gibt es wahrscheinlich unterschiedliche Meinungen.

> Die falschen Parteien bekommen immer mehr Zulauf.

Und welche sind die "falschen" Parteien?

> Das ist schon seit Jahren das Problem an unserer politischen
> Landschaft.

Vielleicht ist das ein grundsätzliches Problem der Demokratie? Wir haben eine Wahl. Man sagt ja auch "die Qual der Wahl". In einem König- oder Kaiserreich hätten wir das Problem nicht. Auch in einer Diktatur nicht. Wollen wir das? Oder wollen wir uns weiterhin alle vier Jahre durch die Wahl quälen. Ich meine, dass alle wahlberechtigten Bürger dasselbe wollen und die dieselbe Partei wählen, das wird nie geschehen. Soll es auch nicht. Folglich muss man damit leben, dass ein Teil der Wähler immer unzufrieden mit dem Ergebnis sein wird, egal wie es ausfällt.

#473011

RoyMurphy

Tübingen,
08.02.2025, 00:45:07

@ Timbatuku

Dann mach das so, ich für meinen Fall ......

> Ganz im Ernst: Zum ersten Mal in den über 50 Jahren, wo ich wahlberechtigt
> bin, weiß ich nicht, wo ich mein Kreuz machen soll. Auch die Instrumente
> Wahlomat oder Wahlkompass helfen mir nicht. Ich stehe komplett auf dem
> Schlauch.

Du sagst es: Wir stehen auf demselben Schlauch, und wenn einer loslässt, werden alle nass!

Man muss sich konzentriert die Parteiprogramme anschauen und dann die Vertrauenswürdigkeit und Durchsetzungskraft der Kandidatenliste darauf ansetzen. Daher führe ich die Briefwahl durch, damit ich ohne Gedränge im stillen Kämmerlein so lange "rochiere" kann, bis ich meine/n Kandidaten/in (Erststimme für ein mögliches Direktmandat) festnageln, aber mit der Zweitstimme eine koalitions-bereite/-fähige Partei ankreuzen kann. Aus Alleinherrschaft entsteht schnell "Demokratismus", d.h. die Legislative kann selbstherrlich schalten und walten - und das Volk darf nur noch demonstrieren, wenn es sich traut - und die Exekutive führt nur noch abgenickte Beschlüsse ausführen. Die Judikative wird natürlich politisch und weltanschalich "gefiltert".
Das amerikanische Volk hat neulich ein Wahl-Exempel statuiert: Der Präsident hat in beiden Häusern die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich und kann schalten und walten wie es ihm beliebt. Es müssen nun nur noch nicht linientreue Beamte (v.a. auch Richter) und Funktionäre in den Ruhestand versetzt oder an "teure" Organisationen (z.B. USAID) der Rotstift angesetzt werden.
Angela Merkels Spruch: "Deutschland ist ein reiches Land," verhallt im All ...  :-(

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zu verstehen sind.

#473015

Timbatuku

08.02.2025, 06:33:04

@ RoyMurphy

Dann mach das so, ich für meinen Fall ......

> Man muss sich konzentriert die Parteiprogramme anschauen und dann die
> Vertrauenswürdigkeit und Durchsetzungskraft der Kandidatenliste darauf
> ansetzen.

Das habe ich eigentlich immer gemacht und bin bisher auch immer fündig geworden. Aber dieses Mal? Wer von den Protagonisten ist denn noch wirklich vertrauenswürdig? Hää?

> Daher führe ich die Briefwahl durch,

Dito! Nicht nur deswegen. Sondern sowieso und überhaupt!

#473004

fuchsi zur Homepage von fuchsi

Niederösterreich,
07.02.2025, 08:46:36

@ wildfire

Dann mach das so, ich für meinen Fall ......

> Dann mach das so, ich für meinen Fall weiß wo ich meine beiden Kreuze
> setze, ohne irgendwelchen Meinungsbeeinflussungsfirlefanz.

2 Kreuzerl?
Was wählt ihr denn alles?

--
mein privates Hobby. www.ffzell.at

#473006

MudGuard zur Homepage von MudGuard

München,
07.02.2025, 09:47:20

@ fuchsi

Dann mach das so, ich für meinen Fall ......

> > Dann mach das so, ich für meinen Fall weiß wo ich meine beiden Kreuze
> > setze, ohne irgendwelchen Meinungsbeeinflussungsfirlefanz.
>
> 2 Kreuzerl?
> Was wählt ihr denn alles?

Erststimme für den Direktkandidaten im Wahlbezirk
Zweitstimme für das Verhältnis der Parteien im Bundestag

(und diesmal gibt's erstmals keine Überhangmandate - die gab's früher, wenn eine Partei mehr Direktkandidaten hatte als ihr nach Zweitstimme zugestanden hätten - dann bekamen die anderen Parteien zusätzliche Sitze)

--
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MudGuard
O-o-ostern

#473013

baeuchlein

08.02.2025, 01:14:24

@ RoyMurphy

Weder noch!

Ich verwende lieber meinen eigenen Kopf, um eine Wahl zu treffen.

Ich überleg' mir, was für eine Politik ich will, und dann noch, welche Partei(en) das wohl am Ehesten so umsetzen könnten. Das ist der Startpunkt.

Danach kommen dann die Sachen 'rein, die es kompliziert machen: Wer kommt denn womöglich nicht über die 5%-Hürde, wer schmeißt seine (Wahl-)Versprechen am Leichtfertigsten wieder auf den Müll (ja, damit ist diesmal insbesondere der Friederich Schmerz gemeint!), und so weiter. Auch Fragen wie, was für Koalitionen möglicherweise zustande kommen usw., sind relevant. Außerdem guck' ich auch mal, was die Parteien so alles in der Legislaturperiode tun.

Daraus destillier' ich mir dann meinen "Wahlsaft". Danach guck' ich manchmal noch interessehalber, was denn der Wahlomat bei mir als "Ergebnis" ausspuckt. Meistens liegt er relativ nahe an dem dran, was ich mir ausgesucht hab' - dann bin ich beruhigt. Nur als vor ein paar Jahren mal der Qualomat die AfD relativ weit oben bei mir "anordnete", war ich doch ein wenig erschrocken. Das legte sich aber, als ich mir von dem Programm mal "erklären" ließ, wie diese Wertung zustande gekommen war, und erst recht, als mir ein größerer Abstand der AfD von den weiter oben angeordneten Parteien auffiel.

Einen Algorithmus oder eine Maschine für mich entscheiden lassen, das mach' ich in politischen Wahlen dagegen nicht. Bei Geldanlagen wie ETF-Fonds o.ä. mag das noch angehen, beim Auswählen derer, die uns in Zukunft regieren sollen, hingegen nicht.

Ich muss allerdings zugeben, dass es mir in den letzten 20 Jahren immer schwerer fiel, meine Wahlentscheidung zu treffen. Ich mach's mir trotzdem nicht leicht. Und bisher ist es nur ein einziges Mal (bei einer Kommunalwahl) passiert, dass ich gar nicht gewählt hab', weil mich keine der Wahlmöglichkeiten so richtig überzeugt hat.

Die CDU-Wahl würde mir diesmal aber schon der Kanzlerkandidat versauen. Was Merz in der letzten Zeit so alles getan hat, erinnert mich fatal an Donald Trump. Sowas will ich hier auf gar keinen Fall erleben!

#473016

Timbatuku

08.02.2025, 06:40:55

@ baeuchlein

Weder noch!

> Ich verwende lieber meinen eigenen Kopf, um eine Wahl zu treffen.

Du glaubst, alle anderen, die den Wahlomat u.ä. nutzen, tun das nicht? Du gibst doch selbst zu, auch schon in den Wahlomat hineingeschaut zu haben. Öfter! Siehst du! So machen das die meisten. Ich kann mir kaum vorstellen, dass Leute entgegen ihrer eigentlichen Präferenzen eine Partei wählen, nur weil der Wahlomat diese als "Sieger" ausgespuckt hat. Das maschinelle Ergebnis ist ein Vorschlag, nicht mehr.

#473054

baeuchlein

09.02.2025, 18:02:37

@ Timbatuku

So nu auch wieder nich'...

> > Ich verwende lieber meinen eigenen Kopf, um eine Wahl zu treffen.
>
> Du glaubst, alle anderen, die den Wahlomat u.ä. nutzen, tun das nicht?

Alle - nein. Einige - vermutlich ja. Vor einigen Jahren haben das wohl mal relativ viele Leute getan (also: Wahlomat anwerfen, "Ergebnis" bei der nächsten Wahl ankreuzen), so dass sich selbst der ÖR Rundfunk veranlasst sah, zu erklären, dass der Wahlomat besser auf eine andere Weise genutzt würde.

Ich hatte allerdings ein Detail im Startposting dieses Threads überlesen, so dass ich glaubte, der Threadstarter würde den Wahlomaten als Wahl-Entscheider benutzen. Ich habe gerade erst gesehen, dass er es doch anders meinte.

#473019

zack

08.02.2025, 11:13:28

@ baeuchlein

Weder noch!

> Ich muss allerdings zugeben, dass es mir in den letzten 20 Jahren immer
> schwerer fiel, meine Wahlentscheidung zu treffen.

Meine Zustimmungswerte setzen auch immer später an beim Wahlomat ...

> Und bisher ist es nur ein einziges Mal (bei einer
> Kommunalwahl) passiert, dass ich gar nicht gewählt hab', weil mich keine
> der Wahlmöglichkeiten so richtig überzeugt hat.

Ich habe auch schon mal in den Raum geworfen, dass es die Möglichkeit der Enthaltung geben sollte, um zu dokumentieren, dass man an der Demokratie interessiert ist, aber an den Wahhloptionen (ausnahmsweise) nicht.

Versteht aber kaum jemand. Die Wahlbeteiligung könnte dadurch (minimal) höher werden und ungültige Stimmen sieht man nur als Totalverweigerer oder Vollidioten.


> Die CDU-Wahl würde mir diesmal aber schon der Kanzlerkandidat versauen.
> Was Merz in der letzten Zeit so alles getan hat, erinnert mich fatal an
> Donald Trump. Sowas will ich hier auf gar keinen Fall erleben!

--
Der Kapitalismus kennt keine Kosten - nur Umsätze.


Man kann hinkommen, wo immer man will - egal wie lange es dauert.

#473055

baeuchlein

09.02.2025, 18:09:41

@ zack

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> Ich habe auch schon mal in den Raum geworfen, dass es die Möglichkeit der
> Enthaltung geben sollte, um zu dokumentieren, dass man an der Demokratie
> interessiert ist, aber an den Wahhloptionen (ausnahmsweise) nicht.
>
> Versteht aber kaum jemand. Die Wahlbeteiligung könnte dadurch (minimal)
> höher werden und ungültige Stimmen sieht man nur als Totalverweigerer
> oder Vollidioten.

Ja, den Gedankengang wälze ich auch seit vielen Jahren immer wieder. Aber ich befürchte, einigen Akteuren der Politik ist es auch ganz recht so, wie es jetzt ist. Alle, die dann nicht zur Wahl gehen, kann man pauschal als Faulpelze u.ä. diffamieren. Und man geht auch nicht das Risiko ein, dass vielleicht mal eine ein- oder gar zweistellige Prozent-Gruppe bei "Enthaltung" oder "Ich wähle niemanden von den Angegebenen" auftaucht und sich der "Politikbetrieb" eingestehen müsste, dass er zuviel Mist baut.

Dann lieber die "ungültig" oder gar nicht Wählenden als unfähig und faul darstellen, dann kann man prima mit dem Finger auf jemand anderen zeigen als das eigene Versagen & Verkacken zugeben zu müssen.

#473056

Timbatuku

09.02.2025, 18:54:24

@ baeuchlein

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> Aber
> ich befürchte, einigen Akteuren der Politik ist es auch ganz recht so, wie
> es jetzt ist. Alle, die dann nicht zur Wahl gehen, kann man pauschal als
> Faulpelze u.ä. diffamieren. Und man geht auch nicht das Risiko ein, dass
> vielleicht mal eine ein- oder gar zweistellige Prozent-Gruppe bei
> "Enthaltung" oder "Ich wähle niemanden von den Angegebenen" auftaucht und
> sich der "Politikbetrieb" eingestehen müsste, dass er zuviel Mist baut.

So ist es doch gar nicht! Niemand diffamiert irgendwen. Eine geringe Wahlbeteiligung wird allenfalls "bedauert", aber ich habe noch nie gehört, dass diejenigen, die sich nicht an der Wahl beteiligt haben, auf o.a. Weise beschimpft wurden. Von den unbedeutenden üblichen Knallköppen in den sozialen Medien vielleicht, das kann sein, aber nicht auf öffentlichem Terrain seitens der Politik.

Was würde eine Änderung des Wahlrechts (Hinzufügen der Option "Enthaltung" auf dem Wahlschein) denn bringen? Wie viele würden denn überhaupt davon Gebrauch machen? Ob jemand "Enthaltung" ankreuzt oder gar nicht wählt, im Ergebnis ist das exakt dasselbe. Es ist lediglich ein "Zeichen setzen", wie bei dieser Art Vorschlägen immer betont wird. Der Wähler muss sich am Wahltag aufraffen, sein Wahllokal besuchen, oder aber sich durch den Akt der Briefwahl durcharbeiten, alles um dieses ominöse Zeichen zu setzen? Ein Zeichen, dass zwei Minuten nach der Wahl schon keine Sau mehr interessiert? Ernsthaft? Wer macht das? Ich prophezeie dir, dass nicht mal 2 % der Nichtwähler auf diese Option zurückgreifen würden.

#473061

MudGuard zur Homepage von MudGuard

München,
09.02.2025, 20:56:58

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> Was würde eine Änderung des Wahlrechts (Hinzufügen der Option
> "Enthaltung" auf dem Wahlschein) denn bringen?

Für die Wahlhelfer Mehrarbeit bei der Stimmenauszählung.

--
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#473064

Timbatuku

09.02.2025, 22:03:31

@ MudGuard

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> > Was würde eine Änderung des Wahlrechts (Hinzufügen der Option
> > "Enthaltung" auf dem Wahlschein) denn bringen?
>
> Für die Wahlhelfer Mehrarbeit bei der Stimmenauszählung.

Stimmt. Allerdings nur dann, wenn diese Option auch nennenswert genutzt würde. Das bezweifele ich stark, wie ich bereits erwähnt habe. Es gibt nicht so viele Menschen, deren Langeweile so groß ist, dass sie am Wahltag ihr Wahllokal aufsuchen, um dort ein zu nichts nützendes Statement abzuliefern.

#473079

baeuchlein

10.02.2025, 17:20:04

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> > Aber
> > ich befürchte, einigen Akteuren der Politik ist es auch ganz recht so,
> wie
> > es jetzt ist. Alle, die dann nicht zur Wahl gehen, kann man pauschal als
> > Faulpelze u.ä. diffamieren. [...]

> So ist es doch gar nicht! Niemand diffamiert irgendwen.

Doch, vorgekommen ist es sehr wohl (oder mein Gedächtnis hat schon Alzheimer). Allerdings nimmt die "Schärfe" dieser Aussagen ab, je öffentlicher oder offizieller diese Aussagen sind.

> Was würde eine Änderung des Wahlrechts (Hinzufügen der Option
> "Enthaltung" auf dem Wahlschein) denn bringen? Wie viele würden denn
> überhaupt davon Gebrauch machen?
> Ob jemand "Enthaltung" ankreuzt oder gar
> nicht wählt, im Ergebnis ist das exakt dasselbe. Es ist lediglich ein
> "Zeichen setzen", wie bei dieser Art Vorschlägen immer betont wird. Der
> Wähler muss sich am Wahltag aufraffen, sein Wahllokal besuchen, oder aber
> sich durch den Akt der Briefwahl durcharbeiten, alles um dieses ominöse
> Zeichen zu setzen? Ein Zeichen, dass zwei Minuten nach der Wahl schon keine
> Sau mehr interessiert? Ernsthaft? Wer macht das? Ich prophezeie dir, dass
> nicht mal 2 % der Nichtwähler auf diese Option zurückgreifen würden.

Okay, schaffen wir doch gleich die ganzen teuren Wahlen ab und machen nur "repräsentative Umfragen", die viel weniger kosten. Das andere bringt ja nur mehr Kosten und verlorene Zeit auf Seiten der Wähler, Wahlhelfer u.a., sonst nix! Geiler Vorschlag, hm?

Das willst du ja auch nicht haben (und das zu Recht!), wenn ich dich richtig einschätze. Du magst der Ansicht sein, selber genau zu wissen, was passieren wird usw. - aber ich teile deine Ansicht da nicht. Und wenn die Medien sich diese "Zeichen" mal genauer ansehen und veröffentlichen würden, käme vielleicht doch mal ein Wandel zustande. Auf Dauer würde es für den "Politikbetrieb" dann nicht mehr leicht, zu "erklären", wieso die Gruppe der Nichtwähler anwächst.

#473093

Timbatuku

10.02.2025, 22:43:54
(editiert von Timbatuku, 10.02.2025, 22:44:05)

@ baeuchlein

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel (ed)

> Du magst der Ansicht sein, selber genau zu wissen, was
> passieren wird usw. - aber ich teile deine Ansicht da nicht.

Richtig ist, dass ich eine Ansicht habe. Aber diese meine Ansicht heißt nicht, dass ich genau weiß, was passieren wird. Niemand weiß was passieren wird. Was die Zukunft betrifft, können alle nur ahnen, erwarten, prophezeien, mutmaßen, etc., aber niemals wissen. Das gilt auch für mich.

Dass deine Erwartung von meiner abweicht finde ich nicht sonderlich bemerkenswert. Ohne solche Unterschiede in Erwartungen und Meinungen wäre jedes Internetforum ein langweiliger Ort, wo sich niemand gerne aufhalten würde.

> Und wenn die
> Medien sich diese "Zeichen" mal genauer ansehen und veröffentlichen
> würden, käme vielleicht doch mal ein Wandel zustande. Auf Dauer würde es
> für den "Politikbetrieb" dann nicht mehr leicht, zu "erklären", wieso die
> Gruppe der Nichtwähler anwächst.

Selbst wenn entgegen meiner Erwartung ein großer Teil der Nichtwähler, vielleicht zwei Drittel oder so, Gebrauch von dieser Option "Stimmenthaltung" machen würde, wieso soll das zu einem Wandel führen? Ob nicht nicht wählen oder Enthaltung wählen, beides ist für die Zusammensetzung des Parlaments identisch. Das ist Fakt und keine Meinung. Dieser "moralische Zeigefinger", den du in dem Vorschlag zu erkennen glaubst, wo soll der herkommen? Politiker sind nicht mal verpflichtet, zu erklären, wieso die Gruppe der Nichtwähler anwächst. Wobei das - nebenbei bemerkt - nicht mal stimmt.

Wahlbeteiligung Bundestagswahl
2009 --- 70,8 %
2013 --- 71,5 %
2017 --- 76,2 %
2021 --- 76,4 %

Merkste selber, oder?

#473101

baeuchlein

11.02.2025, 00:41:52

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> Selbst wenn entgegen meiner Erwartung ein großer Teil der Nichtwähler,
> vielleicht zwei Drittel oder so, Gebrauch von dieser Option
> "Stimmenthaltung" machen würde, wieso soll das zu einem Wandel führen? Ob
> nicht nicht wählen oder Enthaltung wählen, beides ist für die
> Zusammensetzung des Parlaments identisch. Das ist Fakt und keine Meinung.
> Dieser "moralische Zeigefinger", den du in dem Vorschlag zu erkennen
> glaubst, wo soll der herkommen?

Offenbar willst du es nicht verstehen. Medien können die Menge an Nichtwählern ja mit melden, was sie auch gelegentlich tun. Das könnte eben zu Unmut in der Bevölkerung führen, der sich dann breit macht. Ja, könnte - es kann auch anders kommen. Aber wenn das alles weiter ignoriert wird, ändert sich an dem Mist auch nix. Ist auch nicht besser.

> Politiker sind nicht mal verpflichtet, zu
> erklären, wieso die Gruppe der Nichtwähler anwächst. Wobei das -
> nebenbei bemerkt - nicht mal stimmt.
>
> Wahlbeteiligung Bundestagswahl
> 2009 --- 70,8 %
> 2013 --- 71,5 %
> 2017 --- 76,2 %
> 2021 --- 76,4 %
>
> Merkste selber, oder?

Ich merk' nur, dass das in den Medien z.T. deutlich anders berichtet wurde - nicht mit Zahlen, sondern eben mit der Behauptung, die Gruppe der Nichtwähler würde anwachsen. Und da ich mich für gewöhnlich v.a. aus dem Umfeld unserer öffentlich-rechtlichen Anstalten informiere, hatte ich bisher kaum Anlass, daran zu zweifeln, dass diese Behauptungen auch stimmen.

Andererseits: Wenn ein Viertel bis ein Drittel der Wahlberechtigten nicht wählen, hätte sich in der Tat längst mal was ändern müssen (was so auch gelegentlich von den ÖR verkündet wurde). Irgendwas an meiner Idee, der Druck würde zu Veränderungen führen, scheint in der Praxis nicht zu funktionieren - vielleicht, weil die Regierigen selbst es sind, die Gesetze zu Wahlen und deren Folgen einbringen und verabschieden. Und ihre "Gehälter" bestimmen sie auch wesentlich mit - schon irgendwie praktisch. Gewissenloser Politiker hätt' ich werden sollen... :angry:

#473103

Timbatuku

11.02.2025, 01:15:26

@ baeuchlein

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> Offenbar willst du es nicht verstehen.

Ich glaube, ich verstehe sehr gut, worauf du hinauswillst, nur finde ich deine Erwartungen an die Wirkungen einer solchen Option zu hoch.

> Medien können die Menge an
> Nichtwählern ja mit melden, was sie auch gelegentlich tun.

Am Wahlabend wird das laufend gemeldet. Auf jedem Sender mehrfach. Meist in Form der Wahlbeteiligung in Prozent. Daraus kann jeder die Menge Nichtwähler errechnen. Alle, die sich für den Wahlausgang interessieren, nehmen das zur Kenntnis. Ändert das irgendwas? Nein. Die Meldung "X % stimmten mit Enthaltung ab" würde doch genauso wenig beachtet.

> Das könnte
> eben zu Unmut in der Bevölkerung führen, der sich dann breit macht.

Unmut?? In welcher Form Unmut? Würden große Teile der Bevölkerung im Anschluss an die Wahl in einer Demo ihre Empörung zum Ausdruck bringen, dass so viele Leute der Wahl ferngeblieben sind? Oder wie meinst du das? Es regt sich doch jetzt auch niemand auf, dass nur Dreiviertel der Wahlberechtigten ihrer demokratischen Verantwortung gerecht werden. Wieso sollte das anders sein, wenn die Wahlbeteiligung zwar auf 85 % steigt, aber 10 % "Enthaltung" ankreuzen?

> Ich merk' nur, dass das in den Medien z.T. deutlich anders berichtet wurde
> - nicht mit Zahlen, sondern eben mit der Behauptung, die Gruppe der
> Nichtwähler würde anwachsen. Und da ich mich für gewöhnlich v.a.
> aus dem Umfeld unserer öffentlich-rechtlichen Anstalten informiere, hatte
> ich bisher kaum Anlass, daran zu zweifeln, dass diese Behauptungen auch
> stimmen.

Wenn das so behauptet wurde, dann war die Behauptung tatsächlich falsch. Und ja, das kann dir auch beim ÖRR passieren.

> Andererseits: Wenn ein Viertel bis ein Drittel der Wahlberechtigten nicht
> wählen, hätte sich in der Tat längst mal was ändern müssen (was so
> auch gelegentlich von den ÖR verkündet wurde).

Nun, ich finde eine Wahlbeteiligung von ca. 75 % durchaus ok. Bei der Europawahl ist sie deutlich darunter. Da hatten wir um die Jahrtausendwende herum sogar einen Tiefpunkt von unter 50 %. Über 70 % waren wir dabei noch nie. Ändern kann man daran nichts, solange die Teilnahme an der Wahl freiwillig ist. Eine wie auch immer geartete Wahlpflicht lehne ich entschieden ab.


> Irgendwas an meiner Idee,
> der Druck würde zu Veränderungen führen, scheint in der Praxis nicht zu
> funktionieren - vielleicht, weil die Regierigen selbst es sind, die Gesetze
> zu Wahlen und deren Folgen einbringen und verabschieden.

Druck führt selten zu positiven Veränderungen. Motivation ist da eher angebracht. Welche Gesetze (zu Wahlen und deren Folgen) hältst du denn für verantwortlich für die zu geringe Wahlbeteiligung? Ich schrieb ja schon, dass ich eine Wahlpflicht entschieden ablehne. Wärst du dafür?

> Gewissenloser Politiker hätt' ich werden sollen... :angry:

Es ist ja noch nicht zu spät. Hau rein!

#473158

MaPa

12.02.2025, 16:02:51
(editiert von MaPa, 12.02.2025, 16:11:47)

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel (ed)

Hallo ihr Beiden,
Bin jetzt ne Weile eurer Diskussion gefolgt und würde gern meine Erkenntnis daraus kundtun

> > Offenbar willst du es nicht verstehen.
>
> Ich glaube, ich verstehe sehr gut, worauf du hinauswillst, nur finde ich
> deine Erwartungen an die Wirkungen einer solchen Option zu hoch.

selbst wenn, würde es irgendwas verschlimmern wenn man dem Wähler die Möglichkeit eben genau das an zu kreuzen (keine der genannten Parteien) geben würde?
Ob es an der Politik was ändern würde wage ich, wie du Timbatuku, zu bezweifeln, zumindest nicht in den ersten Jahrzehnten.
Aber es kann nicht verkehrt sein, dem Wähler zumindest diese Möglichkeit anzubieten.
Wer weis, vielleicht überraschen uns die, bis dato, Nichtwähler ja dann mit einer nicht erwarteten hohen Wahlbeteiligung.

denn genauso wie du der Meinung bist das die Nichtwähler nicht wählen gehen würden nur weil da die Möglichkeit der NICHTstimmenvergabe gegeben ist, kann es ja auch sein, das die Nichtwähler gerade dann zu Hauf ihr Kreuzchen dann dieser Stelle machen um ein Zeichen zu setzten.

>
> > Medien können die Menge an
> > Nichtwählern ja mit melden, was sie auch gelegentlich tun.
>
> Am Wahlabend wird das laufend gemeldet. Auf jedem Sender mehrfach. Meist in
> Form der Wahlbeteiligung in Prozent. Daraus kann jeder die Menge
> Nichtwähler errechnen. Alle, die sich für den Wahlausgang interessieren,
Und das ist der springende Punkt. Nicht mal ich mache mir die Mühe mir auszurechnen wie viele Leute nicht gewählt haben, werde aber hellhörig wenn es mir gesagt wird.
Und auch eine Grete Müller die gerade mit Schampus auf Ihr Abi anstößt und Anton Meier, der darauf wartet das Grete ihn ran lässt, also die Nachwuchswähler, werden sich da nix ausrechen.
Ich denke aber wenn man in Zahlen und % genausooft gesagt bekommt wie viele Stimmen Nicht gewählt haben, wie immer die Zahlen der jeweiligen Parteien runtergebetet werden, würde das mehr Aufmerksamkeit erregen und bei den einen oder anderen eventuell ein Umdenken fördern. selbst wenn es nur dafür sorgt das beim nächsten mal 2% mehr wählen gehen, sind es immerhin schon mal 2 % mehr.

> nehmen das zur Kenntnis. Ändert das irgendwas? Nein. Die Meldung "X %
> stimmten mit Enthaltung ab" würde doch genauso wenig beachtet.
siehe meine Erläuterung oben.
>
> > Das könnte
> > eben zu Unmut in der Bevölkerung führen, der sich dann breit macht.
>
> Unmut?? In welcher Form Unmut? Würden große Teile der Bevölkerung im
> Anschluss an die Wahl in einer Demo ihre Empörung zum Ausdruck bringen,
> dass so viele Leute der Wahl ferngeblieben sind? Oder wie meinst du das? Es
> regt sich doch jetzt auch niemand auf, dass nur Dreiviertel der
> Wahlberechtigten ihrer demokratischen Verantwortung gerecht werden. Wieso
> sollte das anders sein, wenn die Wahlbeteiligung zwar auf 85 % steigt, aber
> 10 % "Enthaltung" ankreuzen?

Ob sich dadurch etwas ändert oder nicht ist für mich zu Anfang nicht relevant. Denn man kann, ohne es auszuprobieren, nicht wissen ob es etwas ändert.
Von vornherein aber diese Möglichkeit der Wahl abzulehnen bringt allerdings ebenfalls keine Veränderung mit sich.

Wie heißt es so schön? versuch macht Klug.

Oder aber man müsste eine Wahlpflicht einführen (ui ui ui). Dann muss die Möglichkeit ein Kreuz bei Enthaltung zu setzten so oder so gegeben werden.

>
> > Ich merk' nur, dass das in den Medien z.T. deutlich anders berichtet
> wurde
> > - nicht mit Zahlen, sondern eben mit der Behauptung, die Gruppe der
> > Nichtwähler würde anwachsen. Und da ich mich für gewöhnlich
> v.a.
> > aus dem Umfeld unserer öffentlich-rechtlichen Anstalten informiere,
> hatte
> > ich bisher kaum Anlass, daran zu zweifeln, dass diese Behauptungen auch
> > stimmen.
>
> Wenn das so behauptet wurde, dann war die Behauptung tatsächlich falsch.
> Und ja, das kann dir auch beim ÖRR passieren.
>
> > Andererseits: Wenn ein Viertel bis ein Drittel der Wahlberechtigten
> nicht
> > wählen, hätte sich in der Tat längst mal was ändern müssen (was so
> > auch gelegentlich von den ÖR verkündet wurde).
>
> Nun, ich finde eine Wahlbeteiligung von ca. 75 % durchaus ok. Bei der
> Europawahl ist sie deutlich darunter. Da hatten wir um die Jahrtausendwende
> herum sogar einen Tiefpunkt von unter 50 %. Über 70 % waren wir dabei noch
> nie. Ändern kann man daran nichts, solange die Teilnahme an der Wahl
> freiwillig ist. Eine wie auch immer geartete Wahlpflicht lehne ich
> entschieden ab.
siehe Oben  :devil:
>
>
> > Irgendwas an meiner Idee,
> > der Druck würde zu Veränderungen führen, scheint in der Praxis nicht
> zu
> > funktionieren - vielleicht, weil die Regierigen selbst es sind, die
> Gesetze
> > zu Wahlen und deren Folgen einbringen und verabschieden.
>
> Druck führt selten zu positiven Veränderungen. Motivation ist da eher
> angebracht. Welche Gesetze (zu Wahlen und deren Folgen) hältst du denn
> für verantwortlich für die zu geringe Wahlbeteiligung?

Nicht unbedingt Gesetzte die es gibt, eher welche die fehlen.

Es fängt doch schon damit an das in der Politik über so viel Nonsens gestritten, debattiert und abgestimmt wird, anstatt sich um die wirklich wichtigen Dinge zu kümmern.

Ängste, Stimmen, Forderungen und Wünsche des Volkes ernst nehmen. Das nennt man übrigens Zuhören eine Eigenschafft die irgendwie kein Politiker inne hat.

Ausreden lassen, schafft auch kein einziger Politiker in welcher Talkshow oder Bundestag auch immer.
Da wird dazwischen gerufen, gebrüllt, gepfiffen, mit dem Tischnachbarn gequasselt mit dem Handy "gespielt" udg.
In einer Grundschulklasse herrscht mitunter mehr Disziplin als bei uns im Bundestag.
Wie soll man Politikern vertrauen Dinge im Land zu regeln, wenn sie es nicht mal schaffen sich selber zu regulieren?

Über das Thema Ehrlichkeit muss ich ja wohl nichts weiter sagen.

Kommen wir zur verständlichem Reden.
Ich würde mir wünschen das Politiker auf eine simple Ja nein Frage auch mit ja oder nein antworten würden.
Ich möchte keinen ausschweifenden Endlossätze hören, die nur deswegen so lang sind, um beim Reden, im Satz ein ganz anderes Thema zu beginnen, nur damit sie nicht auf die Frage antworten müssen. (hiiiiigs tief Luft hole :-D )
Politiker sollten lernen etwas zu sagen und nicht einfach nur um den Brei rum reden.

Und sie sollten es so sagen das auch Grete Müller und Anton Meier und die wahlberechtigten Migranten es verstehen. Und nicht nur Menschen die Politikwissenschaften oder Rhetorik studiert haben.
Meinetwegen via eines Erklärbären

Transparenz, Offenlegung in allem was den Bürger bei einer Änderung oder auch Nichtänderung betrifft.
Verständliches aufzeigen der Ziele der jeweiligen Parteien. Diese schwammigen Wahlprogramme in denen mega viel drin steht, aber wie auch beim Reden, nichts gesagt wird fördern kein Vertrauen
Nicht jeder ist des Lesens zwischen den Zeilen mächtig.
Klare prägnante ehrliche und einfache Aussagen, das würde ich mir in einem Wahlprogrammheft wünschen.
und wenn dann im Heft der Arschlöcher für Deutschland drin steht, *wir wollen alle Migranten aus dem Land schicken* dann ist das halt so. Aber es ist dann zumindest eine Aussage die auch Grete, Anton und der Migrant verstehen.

Ich würde mir wünschen das bei nicht Einhaltung der Versprechen und bei dem erwischen werden offenkundigerer Lügerei und hinters Licht geführe Politiker abgemahnt werden dürfen.
Jeder Beamte oder Arbeitnehmer hat Diziplinarstrafen oder Abmhnungen/Kündigungen zu fürchten, wenn er seinen verdammten Job nicht richtig macht oder betrügt.
bei der Politik sehe ich das nicht.
Sie haben kaum finanziellen Einbussen zu befürchten wenn sie wissentlich und nachweißlich betrügen.
jeder normale Arbeitnehmer verliert bei sowas seinen Job und bekommt dann keine jahrelange Pension in horrenden Höhen

Komme leider nicht zum Schluß......
Muss los, bis später......


Netter Gruß von MaPa

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473166

Timbatuku

13.02.2025, 00:40:37

@ MaPa

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> selbst wenn, würde es irgendwas verschlimmern wenn man dem Wähler die
> Möglichkeit eben genau das an zu kreuzen (keine der genannten Parteien)
> geben würde?

Möglicherweise. Wenn mit einer Maßnahme große Erwartungen geweckt werden, die die Maßnahme nicht erfüllen kann, dann ist m.E. die Situation schon verschlimmert. Enttäuschung, etc.

Aber das ist gar nicht mein Punkt. Vernünftige Menschen ändern etwas, um etwas besser zu machen. Dass eine Änderung bloß keinen Schaden anrichtet, ist kein vernünftiger Änderungsgrund. Es müsste wenigstens mit einiger Wahrscheinlichkeit eine Verbesserung eintreten. Das ist in diesem Fall scheinbar nicht gegeben. Denn wäre es so, wären auch schon andere auf die Idee gekommen, nämlich wichtige und einflussreiche Leute.

> Wer weis, vielleicht überraschen uns die, bis dato, Nichtwähler ja dann
> mit einer nicht erwarteten hohen Wahlbeteiligung.

Anlässlich dieses Fadens habe ich vor ein paar Tagen mal etwas recherchiert. Ich weiß gar nicht, warum hierzulande immer über die Wahlbeteiligung herumgenörgelt wird. Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten ist die Wahlbeteilgung bei uns richtig gut. Frankreich und Großbritannien beispielsweise sind da deutlich schlechter. Aus meiner Sicht gibt es überhaupt keinen Handlungsbedarf.

> ... kann es ja auch sein, das die Nichtwähler gerade dann zu Hauf
> ihr Kreuzchen dann dieser Stelle machen um ein Zeichen zu setzten.

Das ist in hohem Maße unwahrscheinlich, weil es jeder Logik entbehrt. Wenn es den Nichtwählern darum ginge, ein Zeichen zu setzen, dann könnten sie das jetzt schon. Nämlich indem sie zur Wahl gehen und ihr Kreuz bei einer bestimmten Partei setzen. Zum Glück tun sie das nicht.

Würde man diese Option einführen und die Medien, vor allem der ÖRR, würde darüber aufklären, was diese Option bewirkt, nämlich NICHTS, dann würde sich wohl niemand am Wahlsonntag eine Jacke anziehen, um ein Zeichen zu setzen, das niemand wahrnimmt.

> Und das ist der springende Punkt. Nicht mal ich mache mir die Mühe mir
> auszurechnen wie viele Leute nicht gewählt haben, werde aber hellhörig
> wenn es mir gesagt wird.

Offenbar schaust du nicht so intensiv Wahlergebnisse am Wahlabend. Sonst hättest du schon öftger hellhörig werden müssen. Ausrechnen muss man da gar nichts. Die Wahlbeteiligung wird ganz oft genannt, allerdings als Prozentzahl. Der Abstand zu 100 ist die Prozentzahl der Nicht wähler. Ganz ohne rechnen. Und spätestens wenn Jörg Schönenborn ausführlich über Wählerwanderungen fabuliert werden die Nichtwähler auch als Stückzahl mitgeteilt. Auch ohne rechnen. Aber mit hellhörig werden.  ;-)

> Ob sich dadurch etwas ändert oder nicht ist für mich zu Anfang nicht
> relevant. Denn man kann, ohne es auszuprobieren, nicht wissen ob es etwas
> ändert.

Natürlich kann man das. Man kann z.B. die Leute fragen, ob sie eine solche Option wahrnehmen würden. In großen Wirtschaftsunternehmen wird kaum eine Entscheidung getroffen, ohne vorher zu wissen, was die Entscheidung bewirkt. Trotzdem geht noch das eine oder andere in die Hose. Würde man aber alle Entscheidungen so planlos treffen (man kann ja nicht wissen ohne auszuprobieren), wären viele Konzerne längst pleite. Dort überlässt man nichts dem Zufall.

> Von vornherein aber diese Möglichkeit der Wahl abzulehnen bringt
> allerdings ebenfalls keine Veränderung mit sich.

Richtig! Eine Veränderung nur um der Veränderung willen lehne ich auch rigoros ab. Das ist Aktionismus, aber kein sinnvolles Handeln. Abgesehen davon, ich wiederhole mich, ist unsere Wahlbeteiligung längst nicht so schlecht wie über sie geredet wird. Ich sehe da überhaupt keinen Handlungsbedarf.

> Oder aber man müsste eine Wahlpflicht einführen (ui ui ui). Dann muss die
> Möglichkeit ein Kreuz bei Enthaltung zu setzten so oder so gegeben
> werden.

Du weißt, dass ich davon nichts halte. Mein spontaner Gedanke war, ob das überhaupt in unserer Demokratie möglich wäre und zwei Mausklicks später wurde das von Google bestätigt. Eine Wahlpflicht ist mit der verfassungsmäßigen Wahlfreiheit nicht vereinbar. Das Thema ist vom Tisch. Rechtlich nicht möglich.

So, ich würde gerne zum Rest auch noch was schreiben, aber mir läuft die Zeit davon. Ich muss schnell ins Bett, weil ich morgen früh eine lange Fahrt vor mir habe und dann bin ich bis Samstag verreist. Ihr habt also Ruhe vor mir. Genießt es.  ;-)

#473204

MaPa

16.02.2025, 23:25:11

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

>
> So, ich würde gerne zum Rest auch noch was schreiben,
Ich kann warten  :-D

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473218

Timbatuku

19.02.2025, 01:59:46

@ MaPa

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> > Druck führt selten zu positiven Veränderungen. Motivation ist da eher
> > angebracht. Welche Gesetze (zu Wahlen und deren Folgen) hältst du denn
> > für verantwortlich für die zu geringe Wahlbeteiligung?
>
> Nicht unbedingt Gesetzte die es gibt, eher welche die fehlen.

Ok, dann gib doch mal ein Beispiel, mit was für einem Gesetz die Wahlbeteiligung höher werden könnte.

> Es fängt doch schon damit an das in der Politik über so viel Nonsens
> gestritten, debattiert und abgestimmt wird, anstatt sich um die wirklich
> wichtigen Dinge zu kümmern.

Stimmt. Das denke ich auch oft. Aber dabei ignoriere ich genauso wie die meisten anderen, dass jeder einzelne Bürger unter "wirklich wichtige Dinge" etwas anderes versteht. Gerade in der Politik kann man es nicht jedem recht machen. Wenn allerdings Umfragen zufolge eine übergroße Mehrheit etwas ablehnt und die Regierungsmehrheit peitscht das dann trotzdem durch, ja, dann denke ich nicht nur, dass sie sich lieber um wirklich wichtige Dinge hätten kümmern sollen, sondern dass sie damit auch wieder mal einige Tausend Wähler zu denen vertrieben haben, die wir nicht haben wollen. Ich denke an das unselige Selbstbestimmungsgesetz.

> Ängste, Stimmen, Forderungen und Wünsche des Volkes ernst nehmen. Das
> nennt man übrigens Zuhören eine Eigenschafft die irgendwie kein
> Politiker inne hat.

Ja, stimmt. Dafür haben sie nun alle die Eigenschaft, dem "einfachen Bürger" die Welt zu erklären. Als wären wir zu doof, uns eine eigene Meinung zu bilden.

> Ausreden lassen, schafft auch kein einziger Politiker in welcher Talkshow
> oder Bundestag auch immer.

Doch, da gibt es noch eine ganze Menge. Es kommt aber auch ein bisschen auf die Begleitumstände an.

> Kommen wir zur verständlichem Reden.
> Ich würde mir wünschen das Politiker auf eine simple Ja nein Frage auch
> mit ja oder nein antworten würden.
> Ich möchte keinen ausschweifenden Endlossätze hören, die nur deswegen
> so lang sind, um beim Reden, im Satz ein ganz anderes Thema zu beginnen,
> nur damit sie nicht auf die Frage antworten müssen. (hiiiiigs tief Luft
> hole :-D )

Würde ein Politiker eine Frage nur mit "ja" oder "nein" beantworten, dauerte es keine 10 Sekunden, bis bei Twitter der erste Post mit der Beschwerde "Der Kerl ist zu wortkarg, weg mit ihm!" erscheint. Wie gesagt, recht machen kann man es keinem. Es hat aber vermutlich viele Gründe für diese Art Sprech. Die verklausulierten, verschachtelten Reden helfen dabei, sich nicht festlegen zu müssen. Auch helfen lange Sätze dabei, den politischen Gegner vom Reden abzuhalten, es sei denn, der lässt sich das nicht gefallen und quatscht einfach dazwischen. Alles nicht so einfach.

> Ich würde mir wünschen das bei nicht Einhaltung der Versprechen und bei
> dem erwischen werden offenkundigerer Lügerei und hinters Licht geführe
> Politiker abgemahnt werden dürfen.

Wie stellst du dir das vor? Sicher, man fühlt sich betrogen, wenn man aufgrund eines Wahlversprechens sein Kreuz bei einer bestimmten Partei macht und diese später das Wahlversprechen nicht einlöst. Franz Müntefering (SPD) sagte dazu einst: Es sei nicht fair, eine Partei danach zu beurteilen, was sie vor der Wahl versprochen hat. Das war natürlich Wasser auf die Mühlen der Politikverdrossenen. Bei näherer Betrachtung ist es jedoch so, dass kaum ein Versprechen sicher eingelöst werden kann. Dazu müsste diese eine Partei die absolute Mehrheit gewinnen, was kaum noch möglich ist. Im Bund hat es das ohnehin in den vielen Jahren nach dem Krieg niemals gegeben. Wenn man gezwungen ist, eine Koalition einzugehen, dann ist man auch gezwungen, auf den Koalitionspartner Rücksicht zu nehmen. Hat Koalitionspartner A etwas versprochen, was Koalitionspartner B rundum ablehnt, dann wird das halt nichts. Das ist nicht zu ändern. Vielleicht sollte man besser aufhören, von Wahlversprechen zu reden. Besser wäre, von "Zielen" oder ähnlichen Begriffen zu reden.

> Jeder Beamte oder Arbeitnehmer hat Diziplinarstrafen oder
> Abmhnungen/Kündigungen zu fürchten, wenn er seinen verdammten Job nicht
> richtig macht oder betrügt.
> bei der Politik sehe ich das nicht.
> Sie haben kaum finanziellen Einbussen zu befürchten wenn sie wissentlich
> und nachweißlich betrügen.

Bist du sicher, dass sie nachweislich betrügen? Ich meine jetzt Nachweise, die auch ein Gericht, müsste es darüber befinden, als Nachweis für die Erfüllung eines Straftatbestands anerkennen würde. Ich glaube, das wird schwierig. Abgesehen davon wissen wir beide, dass Abgeordnete Immunität genießen. Selbst wenn es einen Nachweis gäbe, könnte man sie nicht dafür belangen. Das mag auf den ersten Blick ärgerlich sein, hat aber gute Gründe.

#473329

MaPa

26.02.2025, 00:04:30

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel sorry ist bei mir unter gegangen

> > > Druck führt selten zu positiven Veränderungen. Motivation ist da
> eher
> > > angebracht. Welche Gesetze (zu Wahlen und deren Folgen) hältst du
> denn
> > > für verantwortlich für die zu geringe Wahlbeteiligung?
> >
> > Nicht unbedingt Gesetzte die es gibt, eher welche die fehlen.
>
> Ok, dann gib doch mal ein Beispiel, mit was für einem Gesetz die
> Wahlbeteiligung höher werden könnte.
>
> > Es fängt doch schon damit an das in der Politik über so viel Nonsens
> > gestritten, debattiert und abgestimmt wird, anstatt sich um die wirklich
> > wichtigen Dinge zu kümmern.
>
> Stimmt. Das denke ich auch oft. Aber dabei ignoriere ich genauso wie die
> meisten anderen, dass jeder einzelne Bürger unter "wirklich wichtige
> Dinge" etwas anderes versteht.
Nun Ja das ich jetzt nicht von jeden individuellen Wunsch des einzelnen Bürgers oder Dörfchen rede, dachte ich, muss ich nicht explizit erwähnen,
> Gerade in der Politik kann man es nicht
> jedem recht machen.
nicht jeden, wenn sie es der Mehrheit recht machen würden wäre das schon ein Anfang Z.B. völlig unwichtig aber 2 x im Jahr bestöhnt Sommer/Winterzeit
> Wenn allerdings Umfragen zufolge eine übergroße
> Mehrheit etwas ablehnt und die Regierungsmehrheit peitscht das dann
> trotzdem durch, ja, dann denke ich nicht nur, dass sie sich lieber um
> wirklich wichtige Dinge hätten kümmern sollen, sondern dass sie damit
> auch wieder mal einige Tausend Wähler zu denen vertrieben haben, die wir
> nicht haben wollen. Ich denke an das unselige Selbstbestimmungsgesetz.
>
> > Ängste, Stimmen, Forderungen und Wünsche des Volkes ernst nehmen. Das
> > nennt man übrigens Zuhören eine Eigenschafft die irgendwie kein
> > Politiker inne hat.
>
> Ja, stimmt. Dafür haben sie nun alle die Eigenschaft, dem "einfachen
> Bürger" die Welt zu erklären. Als wären wir zu doof, uns eine eigene
> Meinung zu bilden.
>
> > Ausreden lassen, schafft auch kein einziger Politiker in welcher
> Talkshow
> > oder Bundestag auch immer.
>
> Doch, da gibt es noch eine ganze Menge. Es kommt aber auch ein bisschen auf
> die Begleitumstände an.
>
> > Kommen wir zur verständlichem Reden.
> > Ich würde mir wünschen das Politiker auf eine simple Ja nein Frage
> auch
> > mit ja oder nein antworten würden.
> > Ich möchte keinen ausschweifenden Endlossätze hören, die nur
> deswegen
> > so lang sind, um beim Reden, im Satz ein ganz anderes Thema zu beginnen,
> > nur damit sie nicht auf die Frage antworten müssen. (hiiiiigs tief Luft
> > hole :-D )
>
> Würde ein Politiker eine Frage nur mit "ja" oder "nein" beantworten,
> dauerte es keine 10 Sekunden, bis bei Twitter der erste Post mit der
> Beschwerde "Der Kerl ist zu wortkarg, weg mit ihm!" erscheint. Wie gesagt,
> recht machen kann man es keinem.
Das ist deine Vermutung, ich behaute das dem nicht so ist, sondern das auf eine ja oder nein Frage gern auch mit ja, weil oder nein weil, geantwortet werden darf ohne das bei Twitter gemeckert wird, weil die Person zu wenig oder zu viel geredet hat.
Ich habe ja nicht gesagt das man seine ja Antwort, oder die nein Antwort nicht im Nachgang auch begründen darf.
> Es hat aber vermutlich viele Gründe für
> diese Art Sprech. Die verklausulierten, verschachtelten Reden helfen dabei,
> sich nicht festlegen zu müssen.
exakt, eine wiederliche Angewohnheit. Wobei ich dann auch noch unterstelle das bewußt so geredet wird und am Besten noch mit tausend "insider" Fachwörtern damit Ottonormalo auch nur ja nichts mehr kapiert und nach wie vor im Dunkeln gelassen wird.
> Auch helfen lange Sätze dabei, den
> politischen Gegner vom Reden abzuhalten, es sei denn, der lässt sich das
> nicht gefallen und quatscht einfach dazwischen.
> Alles nicht so einfach.

Finde aber das die das beim Quadrell mit der Redezeit sehr gut gelöst haben. Man sieht also es geht
>
> > Ich würde mir wünschen das bei nicht Einhaltung der Versprechen und
> bei
> > dem erwischen werden offenkundigerer Lügerei und hinters Licht geführe
> > Politiker abgemahnt werden dürfen.
>
> Wie stellst du dir das vor? Sicher, man fühlt sich betrogen, wenn man
> aufgrund eines Wahlversprechens sein Kreuz bei einer bestimmten Partei
> macht und diese später das Wahlversprechen nicht einlöst.

Also wenn ich meinem Arbeitgeber verspreche das ich eine megawichtige Aufgabe am Montag um 8 Uhr erledigt habe und er mir auf Grund dieses Versprechens den Auftrag erteilt, ich mein Versprechen aber nicht einhalte und am Freitag immer noch nicht fertig bin, dann hat das Konsequenzen für mich.

Es ist Lügen. Wenn eine Partei/Politiker ein Versprechen abgibt, wohl wissend, das er es nicht einhalten kann/wird, dann ist das bewusstes Lügen.
Sollte ich sowas bei meinem Arbeitgeber machen hat das Konsequenzen.

Anders ist es wenn man sieht das es zumindest versucht wurde es aber an anderen Parteien oder Finanzen oder unverschuldet einfach nicht umzusetzen ging.

> Franz
> Müntefering (SPD) sagte dazu einst: Es sei nicht fair, eine Partei danach
> zu beurteilen, was sie vor der Wahl versprochen hat. Das war natürlich
> Wasser auf die Mühlen der Politikverdrossenen. Bei näherer Betrachtung
> ist es jedoch so, dass kaum ein Versprechen sicher eingelöst werden kann.
> Dazu müsste diese eine Partei die absolute Mehrheit gewinnen, was kaum
> noch möglich ist. Im Bund hat es das ohnehin in den vielen Jahren nach dem
> Krieg niemals gegeben. Wenn man gezwungen ist, eine Koalition einzugehen,
> dann ist man auch gezwungen, auf den Koalitionspartner Rücksicht zu
> nehmen. Hat Koalitionspartner A etwas versprochen, was Koalitionspartner B
> rundum ablehnt, dann wird das halt nichts. Das ist nicht zu ändern.
von solchen Fällen rede ich gar nicht.
> Vielleicht sollte man besser aufhören, von Wahlversprechen zu
> reden. Besser wäre, von "Zielen" oder ähnlichen Begriffen zu reden.
>
> > Jeder Beamte oder Arbeitnehmer hat Diziplinarstrafen oder
> > Abmhnungen/Kündigungen zu fürchten, wenn er seinen verdammten Job
> nicht
> > richtig macht oder betrügt.
> > bei der Politik sehe ich das nicht.
> > Sie haben kaum finanziellen Einbussen zu befürchten wenn sie
> wissentlich
> > und nachweißlich betrügen.
>
> Bist du sicher, dass sie nachweislich betrügen? Ich meine jetzt
> Nachweise, die auch ein Gericht, müsste es darüber befinden, als Nachweis
> für die Erfüllung eines Straftatbestands anerkennen würde. Ich glaube,
> das wird schwierig.
Es gab genügend Fälle wo es nachweisbar war und der wehrte Herr oder die wehrte Frau dann einfach mal eben so abgedankt hat damit er/sie/es nicht auf die Pension verzichten muss.
> Abgesehen davon wissen wir beide, dass Abgeordnete
> Immunität genießen. Selbst wenn es einen Nachweis gäbe, könnte man sie
> nicht dafür belangen. Das mag auf den ersten Blick ärgerlich sein, hat
> aber gute Gründe.

netter Gruß von MaPa

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473344

Timbatuku

26.02.2025, 11:51:37

@ MaPa

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel sorry ist bei mir unter gegangen

> >Gerade in der Politik kann man es nicht
> > jedem recht machen.
> nicht jeden, wenn sie es der Mehrheit recht machen würden wäre das schon
> ein Anfang Z.B. völlig unwichtig aber 2 x im Jahr bestöhnt
> Sommer/Winterzeit

Ja, richtig, da bin ich ganz bei dir. Tatsächlich werden in jüngster Zeit einige Dinge im Sinn der Minderheiten entschieden. Aus ideologischen Gründen werden Gesetze verabschiedet, die laut Umfragen 80% der Bürger nicht verstehen und grundsätzlich ablehnen. Da muss man sich über Politikverdruss nicht mehr wundern.

> > Würde ein Politiker eine Frage nur mit "ja" oder "nein" beantworten,
> > dauerte es keine 10 Sekunden, bis bei Twitter der erste Post mit der
> > Beschwerde "Der Kerl ist zu wortkarg, weg mit ihm!" erscheint. Wie
> gesagt,
> > recht machen kann man es keinem.
> Das ist deine Vermutung, ich behaute das dem nicht so ist, sondern das auf
> eine ja oder nein Frage gern auch mit ja, weil oder nein weil, geantwortet
> werden darf ohne das bei Twitter gemeckert wird, weil die Person zu wenig
> oder zu viel geredet hat.
> Ich habe ja nicht gesagt das man seine ja Antwort, oder die nein Antwort
> nicht im Nachgang auch begründen darf.

Das ist meine Behauptung auf der Basis jahrelanger Erfahrung. Dass du meinst, es sei nicht so, zeigt mir, dass du so gut wie nie bei Twitter mitliest oder eventuell gar nicht dort bist. Bei Twitter wird über ALLES gemeckert, auch über die Dinge, wo du als vernunftbegabter Mensch sagst, alles ok. Meckert erst einer, lässt sich schnell der nächste davon anstecken und im ungünstigsten Fall hat man gleich einen mittleren Shitstorm entfacht. Ich hab's schon einige Male gesehen. Du darfst nicht vergessen, in den Sozialen Medien gibt es keinen Redakteur, der die Auseinandersetzung moderiert. Jeder darf lügen, hetzen, beschimpfen, wie es ihm gerade gefällt. Das ist ganz sicher nicht schön, aber leider die Realität. Leider kann man es auch nicht vernachlässigen oder ignorieren, weil zu viele Menschen sich davon beeinflussen lassen.

Also, nochmal: Ich halte eine simple "ja" oder "nein" Antwort für suboptimal, aus diversen Gründen. Insbesondere interessiert mich bei der Aussage eines Politikers ja, WARUM er eine bestimmte Haltung hat, nicht die Haltung an sich. Das heißt, die Begründung ist mir wichtiger als die Antwort.

> > Wie stellst du dir das vor? Sicher, man fühlt sich betrogen, wenn man
> > aufgrund eines Wahlversprechens sein Kreuz bei einer bestimmten Partei
> > macht und diese später das Wahlversprechen nicht einlöst.
>
> Also wenn ich meinem Arbeitgeber verspreche das ich eine megawichtige
> Aufgabe am Montag um 8 Uhr erledigt habe und er mir auf Grund dieses
> Versprechens den Auftrag erteilt, ich mein Versprechen aber nicht einhalte
> und am Freitag immer noch nicht fertig bin, dann hat das Konsequenzen für
> mich.

Das ist allerdings nicht vergleichbar. Du bist abhängig Beschäftigte, vermutlich mit einem detailliert abgefassten Arbeitsvertrag. Du bist weisungsgebunden. All das trifft auf den Abgeordneten nicht zu. Selbst bei dir dürfte es keine Konsequenzen geben, wenn es für den Bruch des Versprechens wichtige Gründe gab, die vom Arbeitgeber anerkannt werden. Der Abgeordnete kann solche wichtigen Gründe, die zum Bruch seines Versprechens führten, ebenfalls für sich reklamieren. Da er gemäß Verfassung explizit unabhängig und nicht weisungsgebunden ist (im Gegensatz zu einem Arbeitsverhältnis wie dem deinen), gibt es auch keine Instanz, die berechtigt wäre, die Wichtigkeit seiner vorgetragenen Gründe zu beurteilen. Die Verfassung schützt die Abgeordneten so sehr (übrigens aus gutem Grund), dass du denen mit deiner Idee nicht an die Karre fahren kannst.

> Es ist Lügen. Wenn eine Partei/Politiker ein Versprechen abgibt, wohl
> wissend, das er es nicht einhalten kann/wird, dann ist das bewusstes
> Lügen.

Mag ja sein. Aber erstens muss man beweisen können, dass es bewusstes Lügen war, d.h., dass die "Wahrheit" bereits bei der Äußerung bekannt war, was oftmals schwer zu beweisen ist. Zweitens ist Lügen keine Straftat, außer man lügt unter Eid. Lügen ist eine moralische Verfehlung, mehr nicht. Ein Versprechen nicht einhalten ist ebenfalls keine Straftat. Es ist kein Vertrag, der gebrochen wird. Damit es Konsequenzen haben könnte, müsste die Lüge bzw. das Nichteinhalten eines Versprechens zur Strafttat erklärt werden. Keine Ahnung, ob das geht, aber wenn, würde das dazu führen, dass niemand mehr etwas sagt oder gar ein Versprechen abgibt. Stell dir eine politische Talkshow vor, und die Teilnehmer reden übers Wetter und über die letzte Party, aber kein Wort über ihre Ziele und Vorstellungen. Jedenfalls würde ich, wäre ich Politiker, unter solchen Umständen kein Interview mehr geben.

#473347

MaPa

26.02.2025, 13:13:04

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel sorry ist bei mir unter gegangen

> > >Gerade in der Politik kann man es nicht
> > > jedem recht machen.
> > nicht jeden, wenn sie es der Mehrheit recht machen würden wäre das
> schon
> > ein Anfang Z.B. völlig unwichtig aber 2 x im Jahr bestöhnt
> > Sommer/Winterzeit
>
> Ja, richtig, da bin ich ganz bei dir. Tatsächlich werden in jüngster Zeit
> einige Dinge im Sinn der Minderheiten entschieden. Aus ideologischen
> Gründen werden Gesetze verabschiedet, die laut Umfragen 80% der Bürger
> nicht verstehen und grundsätzlich ablehnen. Da muss man sich über
> Politikverdruss nicht mehr wundern.
>
> > > Würde ein Politiker eine Frage nur mit "ja" oder "nein" beantworten,
> > > dauerte es keine 10 Sekunden, bis bei Twitter der erste Post mit der
> > > Beschwerde "Der Kerl ist zu wortkarg, weg mit ihm!" erscheint. Wie
> > gesagt,
> > > recht machen kann man es keinem.
> > Das ist deine Vermutung, ich behaute das dem nicht so ist, sondern das
> auf
> > eine ja oder nein Frage gern auch mit ja, weil oder nein weil,
> geantwortet
> > werden darf ohne das bei Twitter gemeckert wird, weil die Person zu
> wenig
> > oder zu viel geredet hat.
> > Ich habe ja nicht gesagt das man seine ja Antwort, oder die nein Antwort
> > nicht im Nachgang auch begründen darf.
>
> Das ist meine Behauptung auf der Basis jahrelanger Erfahrung. Dass du
> meinst, es sei nicht so, zeigt mir, dass du so gut wie nie bei Twitter
> mitliest oder eventuell gar nicht dort bist. Bei Twitter wird über ALLES
> gemeckert, auch über die Dinge, wo du als vernunftbegabter Mensch

Sorry, aber die Vorlage muss ich mit nehmen :-D Als vernunftbegabter Mensch halte ich mich gar nicht erst auf solchen Seiten auf  :devil:

jetzt im Ernst. Du hast recht ich bin weder auf X , Twitter, Facebook, TicTock , Telegramm, . War da mal ganz kurz, hat mir nicht gefallen, bin wieder gegangen. Nichts als Arsch und Titten , wobei die Männer was die freizügige Selbstdarstellung angeht in nichts nachstehen. Selbstbeweihräucherung, Lug und Trug, Zensur, Geldmacherei. Die meisten die sich auf diesen Seiten tummeln sind dort nicht aus Nächstenliebe um fremden Menschen die Wahrheit zu zeigen/erzählen oder in irgendeiner Form selbstlos zu helfen. Es geht überwiegend um Geld, Macht, Manipulation oder Kompensation.

Aber ok. Instergram da bin ich alle Jubeljahre mal. Habe einen privaten Account für die Katze. Da sieht man nichts außer Katze :-P Wahrscheinlich kompensiere ich da auch irgendwas mit.
> sagst,
> alles ok. Meckert erst einer, lässt sich schnell der nächste davon
> anstecken und im ungünstigsten Fall hat man gleich einen mittleren
> Shitstorm entfacht.
Sowas gibt es auch im echten leben.
> Ich hab's schon einige Male gesehen. Du darfst nicht
> vergessen, in den Sozialen Medien gibt es keinen Redakteur, der die
> Auseinandersetzung moderiert. Jeder darf lügen, hetzen, beschimpfen, wie
> es ihm gerade gefällt.

eben nicht, auch da gibt es Gott sei dank mittlerweile Gesetze.
> Das ist ganz sicher nicht schön, aber leider die
> Realität. Leider kann man es auch nicht vernachlässigen oder ignorieren,
> weil zu viele Menschen sich davon beeinflussen lassen.
>
> Also, nochmal: Ich halte eine simple "ja" oder "nein" Antwort für
> suboptimal, aus diversen Gründen. Insbesondere interessiert mich bei der
> Aussage eines Politikers ja, WARUM er eine bestimmte Haltung hat, nicht die
> Haltung an sich. Das heißt, die Begründung ist mir wichtiger als die
> Antwort.
Ok. Hier bin ich jetzt etwas enttäuscht von dir. Hast du meinen Beitrag gelesen, oder nur überflogen?
Zitat MaPa:
eine ja oder nein Frage gern auch mit ja, weil oder nein weil,
geantwortet
Ich habe ja nicht gesagt das man seine ja Antwort, oder die nein Antwort
nicht im Nachgang auch begründen darf.

Muss den Beitrag erst mal unvollendet abschicken, da ich zu einem anderen Beitrag zwitschen muss um etwas zu kopieren, mir dann aber immer das Geschriebene weg geht wenn ich auf die aktuelle Beitragsschreibe zurückgreifen will.
Bis gleich.

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473349

MaPa

26.02.2025, 13:51:15
(editiert von MaPa, 26.02.2025, 13:57:21)

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel sorry ist bei mir unter gegangen (ed)

>
> > > Wie stellst du dir das vor? Sicher, man fühlt sich betrogen, wenn man
> > > aufgrund eines Wahlversprechens sein Kreuz bei einer bestimmten Partei
> > > macht und diese später das Wahlversprechen nicht einlöst.
> >
> > Also wenn ich meinem Arbeitgeber verspreche das ich eine megawichtige
> > Aufgabe am Montag um 8 Uhr erledigt habe und er mir auf Grund dieses
> > Versprechens den Auftrag erteilt, ich mein Versprechen aber nicht
> einhalte
> > und am Freitag immer noch nicht fertig bin, dann hat das Konsequenzen
> für
> > mich.
>
> Das ist allerdings nicht vergleichbar. Du bist abhängig Beschäftigte,

ich glaube das "freie Mitarbeiter" wenn sie sich nicht an Abmachungen halten, ganz schnell keine Aufträge mehr bekommen.
> vermutlich mit einem detailliert abgefassten Arbeitsvertrag.
Haben die Politiker das nicht?
Eine moralische Verpflichtung die eigentlich bindend sein sollte?
Eine Vorbildfunktion?
> weisungsgebunden. All das trifft auf den Abgeordneten nicht zu. Selbst bei
> dir dürfte es keine Konsequenzen geben, wenn es für den Bruch des
> Versprechens wichtige Gründe gab, die vom Arbeitgeber anerkannt werden.
Und auch hier habe ich genau das geschrieben in meinen Beitrag an dich. steht
Zitat MaPa:
Anders ist es wenn man sieht das es zumindest versucht wurde es aber an anderen Parteien oder Finanzen oder unverschuldet einfach nicht umzusetzen ging.
Zitat Du:
Wenn man gezwungen ist, eine Koalition einzugehen,
dann ist man auch gezwungen, auf den Koalitionspartner Rücksicht zu
nehmen. Hat Koalitionspartner A etwas versprochen, was Koalitionspartner B
rundum ablehnt, dann wird das halt nichts. Das ist nicht zu ändern.

Zitat MaPa:
von solchen Fällen rede ich gar nicht.

> Der Abgeordnete kann solche wichtigen Gründe, die zum Bruch seines
> Versprechens führten, ebenfalls für sich reklamieren.
Na klar darf er das, ich habe nie das Gegenteil gesagt.
Aber ich bleibe auch hier bei mir und sage, das es genügend Abgeordnete gab die es vorher schon wussten und dennoch den Karren an die Wand gefahren haben. lediglich das mit dem Beweisen ist ein schweres Unterfangen.
Kommen ich aber wieder zurück auf die Konsequenzen die ein unmoralisches und unehrliches Handeln einhergehen sollten.

Da gab es so viele.
Maskenskandal, Die Sache mit dem Einkaufwagenchip, Daten die plötzlich vom Computer/Handy gelöscht waren, Akten die nie wieder gefunden wurden, Spendenskandale, Abhörskandale, gefälschte Dr. Arbeiten usw.
Mrs und Mr. Normale dürften sich sowas nicht mal im kleinsten Rahmen erlauben. Wehe wenn sie erwischt werden.
Als Politiker gehst du entweder auf Konfrontation und streitest alles ab, oder gibst anderen die Schuld (machen die wenigsten)oder sie danken ab, treten von ihrem Amt zurück damit die Angelegenheit nicht weiter verfolgt wird und der Ruf nicht vollends ruiniert wird, weil man womöglich noch mehr Fehlverhalten herausfinden würde. Nur um dann, Jahre später, wie ein Phönix aus der Asche mit einem anderen Amt wieder Aufzusteigen.


> Da er gemäß
> Verfassung explizit unabhängig und nicht weisungsgebunden ist
Wie gesag.t da kommt die Moral ins Spiel
> (im
> Gegensatz zu einem Arbeitsverhältnis wie dem deinen), gibt es auch keine
> Instanz, die berechtigt wäre, die Wichtigkeit seiner vorgetragenen Gründe
> zu beurteilen. Die Verfassung schützt die Abgeordneten so sehr (übrigens
> aus gutem Grund), dass du denen mit deiner Idee nicht an die Karre fahren
> kannst.
Stimmt die Gründe sind wichtig und womöglich richtig. Dennoch darf ich es als Bürger ungerecht empfinden, das selbe Handlungen und Taten so derart unterschiedlich gemaßregelt werden.
Ist übrigens nicht nur bei Politik und Bürger so, sondern fängt bei "Haste was, biste was" zweierlei Gesetze und Regeln schon an.
>
> > Es ist Lügen. Wenn eine Partei/Politiker ein Versprechen abgibt, wohl
> > wissend, das er es nicht einhalten kann/wird, dann ist das bewusstes
> > Lügen.
>
> Mag ja sein. Aber erstens muss man beweisen können, dass es bewusstes
> Lügen war, d.h., dass die "Wahrheit" bereits bei der Äußerung bekannt
> war, was oftmals schwer zu beweisen ist.
stimmt, allerdings gibt es Fälle wo es bewiesen werden konnte, hat aber dennoch nichts daran geändert.
> Zweitens ist Lügen keine
> Straftat, außer man lügt unter Eid. Lügen ist eine moralische
> Verfehlung, mehr nicht.
Mehr nicht? ich bin schockiert ;-) , das mag sein wenn der Verkäufer zu Muddi MaPa sagt das ihre Lieblibgsbudda ausverkauft ist, weil er kein Bock hat welche aus dem Kühlhaus zu kramen.
Aber doch nicht bei Politiker die mit solchen Lügen Gesetzte entwerfen und Beschlüsse beschließen die ein ganzen Land betreffen. Dann finde ich schon, das das mehr als ein, mehr nicht, ist.
> Ein Versprechen nicht einhalten ist ebenfalls keine
> Straftat. Es ist kein Vertrag, der gebrochen wird. Damit es Konsequenzen
> haben könnte, müsste die Lüge bzw. das Nichteinhalten eines Versprechens
> zur Strafttat erklärt werden. Keine Ahnung, ob das geht,

Ich hoffe nicht. Ich weiß das meine Einwände bezüglich des Lügens und des Versprechens nicht wirklich zielführend sind, dennoch erklärt es eventuell die Verdrossenheit der Bürger.
> aber wenn, würde
> das dazu führen, dass niemand mehr etwas sagt oder gar ein Versprechen
> abgibt. Stell dir eine politische Talkshow vor, und die Teilnehmer reden
> übers Wetter und über die letzte Party, aber kein Wort über ihre Ziele

Hallo? Die reden auch jetzt nicht wirklich über irgendwelche Ziele allenfalls Phrasen :devil:
> und Vorstellungen. Jedenfalls würde ich, wäre ich Politiker, unter
> solchen Umständen kein Interview mehr geben.
Unter uns ich würde den Job auch nicht machen wollen. es ist leichter das Handeln anderer zu kritisieren als selber zu Handeln :teufel:

netter Gruß von MaPa

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473355

Timbatuku

26.02.2025, 16:47:26

@ MaPa

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel sorry ist bei mir unter gegangen

> Sorry, aber die Vorlage muss ich mit nehmen :-D Als vernunftbegabter Mensch
> halte ich mich gar nicht erst auf solchen Seiten auf  :devil:

Als hätte ich's geahnt!  :-D

> jetzt im Ernst. Du hast recht ich bin weder auf X , Twitter, Facebook,
> TicTock , Telegramm, . War da mal ganz kurz, hat mir nicht gefallen, bin
> wieder gegangen. Nichts als Arsch und Titten , wobei die Männer was die
> freizügige Selbstdarstellung angeht in nichts nachstehen.
> Selbstbeweihräucherung, Lug und Trug, Zensur, Geldmacherei. Die meisten
> die sich auf diesen Seiten tummeln sind dort nicht aus Nächstenliebe um
> fremden Menschen die Wahrheit zu zeigen/erzählen oder in irgendeiner Form
> selbstlos zu helfen. Es geht überwiegend um Geld, Macht, Manipulation oder
> Kompensation.

Stimmt. Wobei ich gegenüber Ärschen und Titten nicht so empfindlich bin, aber das ist nicht das primäre Ziel meiner Anwesenheit dort. In dem Bewusstsein, dass auch viele Beiträge Fake oder KI-generiert sind, finde ich es trotzdem interessant zu lesen, wie manche Menschen so ticken. Teils tun sich da Abgründe auf. Nur sehr selten kommentiere ich etwas und noch viel seltener finde ich eine für mich interessante Info. Durch die politischen Verschiebungen beiderseits des Atlantiks hat sich für mich etwas gravierend verändert. Während ich früher noch so eine gute Stunde Lese-Action bei Twitter durchhielt, halte ich es momentan nur noch knapp 30 Minuten aus. Irgendwie alles zu beknackt geworden.

> > Meckert erst einer, lässt sich schnell der nächste davon
> > anstecken und im ungünstigsten Fall hat man gleich einen mittleren
> > Shitstorm entfacht.
>
> Sowas gibt es auch im echten leben.

Das ist mir klar. Im Netz ist das aber viel intensiver. Von Angesicht zu Angesicht hat manch einer dann doch noch Skrupel, sich als Oberarsch zu gerieren.

> > Du darfst nicht vergessen, in den Sozialen Medien gibt es keinen
> > Redakteur, der die Auseinandersetzung moderiert. Jeder darf lügen,
> > hetzen, beschimpfen, wie es ihm gerade gefällt.
>
> eben nicht, auch da gibt es Gott sei dank mittlerweile Gesetze.

Vergiss es! Diese Gesetze sind ein ziemlich stumpfes Schwert. Zwar haben auf nationaler Ebene schon manche Politiker und Journalisten damit begonnen, rigoros rüpelhafte Zeitgenossen zu verklagen, teils auch mit publikumswirksamen Erfolg, aber das beschränkt sich dann doch auf die nationale Ebene. Sitzt so ein "Hater" im Ausland, vielleicht sogar auf der anderen Seite des Atlantiks, dann kannst du vorm Jüngsten Gericht klagen – es passiert nix! Im Gegenteil, die US-Administration fördert diesen Scheißdreck sogar. Der Vizipräsident Vance hat erst jüngst in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz klar gemacht, dass die USA jegliche Unterstützung für Deutschland auf Eis legen werden, wenn wir nicht damit aufhören, Bürger ins Gefängnis zu stecken, nur weil sie ihre freie Meinungsäußerung wahrgenommen hätten. Wobei bislang niemand in den Knast kam – es blieb immer bei Geldstrafen. Egal, mit der Wahrheit nehmen die es eh nicht genau.

> Ok. Hier bin ich jetzt etwas enttäuscht von dir. Hast du meinen Beitrag
> gelesen, oder nur überflogen?

Ich bitte dich!! Nie im Leben würde ich es wagen, einen deiner Beiträge nur zu überfliegen. Selbstverständlich lese und analysiere ich jedes einzelne Wort. Was denkst du eigentlich von mir?

> Ich habe ja nicht gesagt das man seine ja Antwort, oder die nein Antwort
> nicht im Nachgang auch begründen darf.

Das habe ich zur Kenntnis genommen. Ich gehe aber noch einen Schritt weiter. Für mich gilt, dass man seine Antwort nicht nur begründen DARF, sondern SOLL. Natürlich ist es nicht verboten, ohne nähere Begründung "ja" oder "nein" zu sagen. Das "WARUM" ist aber – für mich und viele andere – viel wichtiger. Ich schrieb es bereits.

> > Das ist allerdings nicht vergleichbar. Du bist abhängig Beschäftigte,
>
> ich glaube das "freie Mitarbeiter" wenn sie sich nicht an Abmachungen
> halten, ganz schnell keine Aufträge mehr bekommen.

Richtig. Aber ein Abgeordneter ist auch kein freier Mitarbeiter. Er wird für die Dauer der Wahlperiode gewählt, unterliegt keinen Weisungen und kann in dieser Zeit nicht entlassen werden. Selbst wenn er 4 Jahre lang die Füße auf den Schreibtisch legt und einen Joint raucht nicht. Schlimmstenfalls wird er nicht wiedergewählt.

> > vermutlich mit einem detailliert abgefassten Arbeitsvertrag.
>
> Haben die Politiker das nicht?

Nein. Wozu? Sie gehen ja kein Arbeitsverhältnis ein.

> Eine moralische Verpflichtung die eigentlich bindend sein sollte?
> Eine Vorbildfunktion?

Sicher. Beides. Aber mal ehrlich, MaPa, du weißt doch so gut wie ich, was diese "Werte" heutzutage noch wert sind. Moral in Verbindung mit Politik klingt ähnlich wie Nusseis in Verbindung mit Hochofen.

> Kommen ich aber wieder zurück auf die Konsequenzen die ein unmoralisches
> und unehrliches Handeln einhergehen sollten.

Unmoralisch und unehrlich sind selbst in der Kirche viele Protagonisten, und du erwartest Moral und Ehrlichkeit in der Politik. Ich kann dich ja verstehen, gut verstehen sogar. Schön wäre es, wenn es das gäbe. Du wünschst dir aber etwas, was es in er Realität niemals geben wird, niemals geben kann! Weil dann dürfte es ja überhaupt keine Menschen mit schlechten Eigenschaften mehr geben.

> Ist übrigens nicht nur bei Politik und Bürger so, sondern fängt bei
> "Haste was, biste was" zweierlei Gesetze und Regeln schon an.

So ist es!

> Hallo? Die reden auch jetzt nicht wirklich über irgendwelche Ziele
> allenfalls Phrasen :devil:

Doch, das tun sie schon. Laufend. Ob der Habeck seine Wärmepumpen erklärt oder ob der Merz seine Grenzschließungen erklärt, jeder Politiker und jede Partei hat irgendwas vor. Im Allgemeinen ist das eh schon jedem Politikinteressierten bekannt und im TV haben sie dann Gelegenheit, ihr Vorhaben nochmal in den schönsten Farben zu schildern. Auch mit Phrasen, klar, aber trotzdem geht es um ihr Vorhaben.

Vielen Dank, dass du dich so ausführlich mit der Thematik auseinandergesetzt hast. Glaub mir, ich verstehe dich wirklich und bin sogar eher auf deiner als auf irgendeiner anderen Seite. Nur was du dir wünschst und erhoffst ist so unrealistisch. Das wird niemals geschehen. Uns bleibt nur, uns weiter zu ärgern und uns unseren Ärger hier auf den Seiten von der Seele zu schreiben.

Schönen Mittwoch dir.

#473368

MaPa

26.02.2025, 23:15:03
(editiert von MaPa, 26.02.2025, 23:19:05)

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel sorry ist bei mir unter gegangen (ed)

>
> > Ok. Hier bin ich jetzt etwas enttäuscht von dir. Hast du meinen Beitrag
> > gelesen, oder nur überflogen?
>
> Ich bitte dich!! Nie im Leben würde ich es wagen, einen deiner Beiträge
> nur zu überfliegen. Selbstverständlich lese und analysiere ich jedes
> einzelne Wort. Was denkst du eigentlich von mir?
 :rotfl:  :rotfl: aber natürlich, wie konnte ich zweifeln?



>
> Vielen Dank, dass du dich so ausführlich mit der Thematik
> auseinandergesetzt hast.

och, bloß nicht überbewerten, ich hatte grad Zeit ;-)

Der Dank geht zurück, war ein netter Meinungsaustausch.

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473162

baeuchlein

12.02.2025, 17:05:15

@ Timbatuku

Dinge, die sich nicht lohnen

> > Ich merk' nur, dass das in den Medien z.T. deutlich anders berichtet
> wurde
> > - nicht mit Zahlen, sondern eben mit der Behauptung, die Gruppe der
> > Nichtwähler würde anwachsen. Und da ich mich für gewöhnlich
> v.a.
> > aus dem Umfeld unserer öffentlich-rechtlichen Anstalten informiere,
> hatte
> > ich bisher kaum Anlass, daran zu zweifeln, dass diese Behauptungen auch
> > stimmen.
>
> Wenn das so behauptet wurde, dann war die Behauptung tatsächlich falsch.

Oder deine Quelle lag falsch. Is' aber auch egal - ich glaube nicht, dass du das aus einer unseriösen Quelle hast, also hat sich halt einer von uns auf eine Quelle verlassen, die eben Quatsch erzählt hat. Ist mir zu anstrengend, dem jetzt nachzugehen.

> Eine wie auch immer geartete Wahlpflicht lehne ich
> entschieden ab.

Halte ich auch nix von. Zwang und Wahl sind keine gesunden Partner. Und womöglich würden dann auch noch mehr Protestwähler bei bekloppten radikalen Parteien ihr Kreuzchen machen, und dann haben wir irgendwann den Salat.

> Druck führt selten zu positiven Veränderungen. Motivation ist da eher
> angebracht.

Da kenn' ich ja ein paar Parteien, denen man das auch mal bezüglich ihres Umgangs mit der Bevölkerung klarmachen sollte. :devil:

> Welche Gesetze (zu Wahlen und deren Folgen) hältst du denn
> für verantwortlich für die zu geringe Wahlbeteiligung?

Konkret kann ich's nicht sagen, aber es müsste Folgen für die Politiker haben, wenn zu wenig Leute sie wählen. Ich tu' mich aber schwer damit, die Folgen zu definieren, oder irgendwelche Prozentzahlen für "zu wenig".

> > Gewissenloser Politiker hätt' ich werden sollen... :angry:
>
> Es ist ja noch nicht zu spät. Hau rein!

Doch, es ist zu spät. In den letzten ca. 5 Jahren habe ich mindestens drei Radioberichte gehört, in denen jemand versucht hat, in eine Partei einzutreten und was zu verändern. Alle berichteten in etwa dasselbe: Die Parteien sehen erst mal zu, dass sie ihren Nachwuchs auf Linie bringen. Die ersten 10-15 Jahre dürfen die hoffnungsvollen Jungpolitiker dann zunächst mal Unterschriften sammeln und ähnliches Zeug, bei dem sie ihre eigene Meinung nicht zum Ausdruck bringen können. Haben ihre regionalen Kollegen älteren Semesters dann erfasst, dass jemand a) was kann und b) ein strammer Parteisoldat werden dürfte, dann kommen die nicht mehr so Hoffnungsvollen gaaanz, gaaanz allmählich in Positionen, wo sie Entscheidungen ansteigender Wichtigkeit treffen können. Und benehmen sie sich dann nicht parteikonform, werden sie nicht für Höheres von den Gremien gewählt und gammeln auf ihrem bis dann erreichten Posten ab.

Das System funktioniert (wahrscheinlich mit Absicht) so lahmarschig, dass man spätestens mit 30 Jahren loslegen muss, wenn man was Relevantes erreichen will. Ab Vierzig kann man es gleich bleiben lassen. Und 30 bin ich schon lange nicht mehr, also brauch' ich dort gar nicht mehr Zeit und Energie zu verschwenden.

#473201

Timbatuku

16.02.2025, 18:48:17
(editiert von Timbatuku, 16.02.2025, 18:48:39)

@ baeuchlein

Dinge, die sich nicht lohnen (ed)

> Doch, es ist zu spät. In den letzten ca. 5 Jahren habe ich
> mindestens drei Radioberichte gehört, in denen jemand versucht hat, in
> eine Partei einzutreten und was zu verändern. Alle berichteten in etwa
> dasselbe: Die Parteien sehen erst mal zu, dass sie ihren Nachwuchs auf
> Linie bringen. Die ersten 10-15 Jahre dürfen die hoffnungsvollen
> Jungpolitiker dann zunächst mal Unterschriften sammeln und ähnliches
> Zeug, bei dem sie ihre eigene Meinung nicht zum Ausdruck bringen können.
> Haben ihre regionalen Kollegen älteren Semesters dann erfasst, dass jemand
> a) was kann und b) ein strammer Parteisoldat werden dürfte, dann kommen
> die nicht mehr so Hoffnungsvollen gaaanz, gaaanz allmählich in Positionen,
> wo sie Entscheidungen ansteigender Wichtigkeit treffen können. Und
> benehmen sie sich dann nicht parteikonform, werden sie nicht für Höheres
> von den Gremien gewählt und gammeln auf ihrem bis dann erreichten Posten
> ab.
>
> Das System funktioniert (wahrscheinlich mit Absicht) so lahmarschig, dass
> man spätestens mit 30 Jahren loslegen muss, wenn man was Relevantes
> erreichen will. Ab Vierzig kann man es gleich bleiben lassen. Und 30 bin
> ich schon lange nicht mehr, also brauch' ich dort gar nicht mehr
> Zeit und Energie zu verschwenden.

Tja, du hast recht, in einer der herkömmlichen Parteien wird das nix! Du müsstest schon selbst eine Partei gründen, die ganz nach deinen Wünschen funktioniert, und die auch nach dir benennen. So "BAB" vielleicht - Bündnis August Bäuchlein. Oder so.  :-D

#473164

MaPa

12.02.2025, 17:52:07
(editiert von MaPa, 12.02.2025, 17:52:51)

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel (ed)

> Wahlbeteiligung Bundestagswahl
> 2009 --- 70,8 %
> 2013 --- 71,5 %
> 2017 --- 76,2 %
> 2021 --- 76,4 %
>
> Merkste selber, oder?
Wenn man den Ansprung nach 2015 betrachtet.......
währe jetzt echt mal interessant zu wissen ob diese Steigerung der Wahlbeteiligung daran liegt, weil die rechtsangehauchten nun ihre Arschlöcher Für Deutschland wählen.

Also ob die Steigerung nur rechts wählt, oder ob die Wahlbeteiligung sich gleichermaßen auf alle Parteien aufteilt.

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473200

Timbatuku

16.02.2025, 18:44:13

@ MaPa

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> > Wahlbeteiligung Bundestagswahl
> > 2009 --- 70,8 %
> > 2013 --- 71,5 %
> > 2017 --- 76,2 %
> > 2021 --- 76,4 %
> >
> > Merkste selber, oder?
> Wenn man den Ansprung nach 2015 betrachtet.......
> währe jetzt echt mal interessant zu wissen ob diese Steigerung der
> Wahlbeteiligung daran liegt, weil die rechtsangehauchten nun ihre
> Arschlöcher Für Deutschland wählen.
>
> Also ob die Steigerung nur rechts wählt, oder ob die Wahlbeteiligung sich
> gleichermaßen auf alle Parteien aufteilt.

Angenommen, die Steigerung wählt nur rechts, dann wäre es ja noch viel wichtiger, die Wahlbeteiligung zu steigern, damit die endlich über 50% kommen und den Kanzler stellen können. Oder wie?  :-D

#473203

MaPa

16.02.2025, 23:24:34

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> > > Wahlbeteiligung Bundestagswahl
> > > 2009 --- 70,8 %
> > > 2013 --- 71,5 %
> > > 2017 --- 76,2 %
> > > 2021 --- 76,4 %
> > >
> > > Merkste selber, oder?
> > Wenn man den Ansprung nach 2015 betrachtet.......
> > währe jetzt echt mal interessant zu wissen ob diese Steigerung der
> > Wahlbeteiligung daran liegt, weil die rechtsangehauchten nun ihre
> > Arschlöcher Für Deutschland wählen.
> >
> > Also ob die Steigerung nur rechts wählt, oder ob die Wahlbeteiligung
> sich
> > gleichermaßen auf alle Parteien aufteilt.
>
> Angenommen, die Steigerung wählt nur rechts, dann wäre es ja noch viel
> wichtiger, die Wahlbeteiligung zu steigern, damit die endlich über 50%
> kommen und den Kanzler stellen können. Oder wie?  :-D

Hallo Timbatuku,

mag sein das ich etwas schwerfällig bin, aber ich versteh deine Antwort nicht.

ich meinte das durchaus ernst, das es interessant wäre zu wissen ob die Wahlbeteiligung nur deswegen gestiegen ist weil die rechten Wähler vermehrt gewählt haben, da sie mit den Arschlöchern für Deutschland eine für Sie wählbare Partei gefunden haben?

Netter Gruß von MaPa

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473217

Timbatuku

19.02.2025, 01:14:22

@ MaPa

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> > Angenommen, die Steigerung wählt nur rechts, dann wäre es ja noch viel
> > wichtiger, die Wahlbeteiligung zu steigern, damit die endlich über 50%
> > kommen und den Kanzler stellen können. Oder wie?  :-D
>
> Hallo Timbatuku,
>
> mag sein das ich etwas schwerfällig bin, aber ich versteh deine Antwort
> nicht.
>
> ich meinte das durchaus ernst, das es interessant wäre zu wissen ob die
> Wahlbeteiligung nur deswegen gestiegen ist weil die rechten Wähler
> vermehrt gewählt haben, da sie mit den Arschlöchern für Deutschland eine
> für Sie wählbare Partei gefunden haben?

Ich meinte das auch durchaus ernst. Dennoch sehe ich eine gewisse "Komik" in dem Dilemma, das bei einem Teil unserer Gesellschaft daraus entstehen würde, sollte eine Untersuchung ergeben, dass die Zunahme der Wahlbeteiligung einzig und alleine den Rechten geschuldet ist. Die Leute, die am wahrnehmbarsten gegen die Rechten warnen sind ziemlich deckungsgleich mit denen, die auch für Mehr Teilnahme am demokratischen Prozess, insbesonder an Wahlen, eintreten. Sie werden sich dann von einem Ziel trennen müssen.

#473326

MaPa

25.02.2025, 23:39:55

@ Timbatuku

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> > > Angenommen, die Steigerung wählt nur rechts, dann wäre es ja noch
> viel
> > > wichtiger, die Wahlbeteiligung zu steigern, damit die endlich über
> 50%
> > > kommen und den Kanzler stellen können. Oder wie?  :-D
> >
> > Hallo Timbatuku,
> >
> > mag sein das ich etwas schwerfällig bin, aber ich versteh deine Antwort
> > nicht.
> >
> > ich meinte das durchaus ernst, das es interessant wäre zu wissen ob die
> > Wahlbeteiligung nur deswegen gestiegen ist weil die rechten Wähler
> > vermehrt gewählt haben, da sie mit den Arschlöchern für Deutschland
> eine
> > für Sie wählbare Partei gefunden haben?
>
> Ich meinte das auch durchaus ernst. Dennoch sehe ich eine gewisse "Komik"
> in dem Dilemma, das bei einem Teil unserer Gesellschaft daraus entstehen
> würde, sollte eine Untersuchung ergeben, dass die Zunahme der
> Wahlbeteiligung einzig und alleine den Rechten geschuldet ist. Die Leute,
> die am wahrnehmbarsten gegen die Rechten warnen sind ziemlich
> deckungsgleich mit denen, die auch für Mehr Teilnahme am demokratischen
> Prozess, insbesonder an Wahlen, eintreten. Sie werden sich dann von einem
> Ziel trennen müssen.

Egal wie, ich bleib dabei und denke das die erhöhte Wahlbeteiligung den Rechtswählern zu "verdanken" ist

Netter Gruß von MaPa

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473331

RoyMurphy

Tübingen,
26.02.2025, 00:13:36

@ MaPa

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> Egal wie, ich bleib dabei und denke das die erhöhte Wahlbeteiligung den
> Rechtswählern zu "verdanken" ist
>
Gott sei Dank wurde auch der Ofen der Linken wieder geschürt, leider auffallend auf Kosten der verdorrten SPD. Welche Auswirkungen der Rausschmiss der FDP und das wegen zu kurzer Existenz (= unfertiges Profil, Russlandaffinität) und leider vom Parteinamen her zu sehr personalisierte BSW (noch) keine Chance hat, seine Wählerschaft würdig zu vertreten, steht noch in den Sternen.
Die Groko aus CDU und SPD wird es schwer haben, gegen die Sperrminorität der AfD, der Grünen und der Linken neue Gesetze bzw. deren Anpassung an aktuelle Anforderungen zu verabschieden und in Kraft zu setzen.
Ganz zu schweigen vom Ansehen und dem Einfluss Deutschland auf die internationale Politik.
Jedenfalls wollte ich nicht am Rednerpult stehen, um mich gegen Zwischenrufe, Pöbeleien und ständige Ordnungsrufe und Verweise des Parlamentspräsidiums durchzusetzen und meine Argumentation abstimmungsreif vorzutragen.

--
Vernetzte Treffgrüße ausTübingen
Reinhard
[image]
Historisches Stadtwappen.
Das amtliche Wappen für
den Schriftverkehr kann man
in der Pfeife rauchen, es erspart
halt die Kosten für den Farbdruck.

------------------------------------------------------------------------
Notiz:
Ich verwende auf dieser Website allein aus Gründen
des Leseflusses das generische Maskulinum (oder "-ende")
und lege Wert darauf, dass alle Inhalte genderunabhängig
zu verstehen sind.

#473342

Timbatuku

26.02.2025, 11:12:53

@ RoyMurphy

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> Die Groko aus CDU und SPD wird es schwer haben, gegen die Sperrminorität
> der AfD, der Grünen und der Linken neue Gesetze bzw. deren Anpassung an
> aktuelle Anforderungen zu verabschieden und in Kraft zu setzen.

Die Sperrminorität greift ja nur bei Beschlüssen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen. Das "normale" Tagesgeschäft wird davon nicht beeinträchtigt. Aber gerade die ganz wichtigen Dinge, wie beispielsweise die Finanzierung der erhöhten Verteidigungskosten aufgrund des Ausfalls der USA, da werden AfD und Linke querschießen. Es wäre wirklich angesagt, die Schuldenbremse noch diesen Monat schnell zu reformieren. Leider sind sich die Unionsabgeordneten nicht mal einig in diesem Punkt. Himmel hilf! Wir verlieren 4 Jahre für unsere Sicherheit!

> Ganz zu schweigen vom Ansehen und dem Einfluss Deutschland auf die
> internationale Politik.

Genau! Die EU erwartet, dass wir zusammen mit Frankreich vorangehen. Aber wie denn, ohne Geld? Ich bin immer noch so wütend darüber, dass Union und SPD so einen Blödsinn in die Verfassung geschrieben haben.

#473341

Timbatuku

26.02.2025, 10:51:37

@ MaPa

"Enthaltung" auf'm Wahlzettel

> Egal wie, ich bleib dabei und denke das die erhöhte Wahlbeteiligung den
> Rechtswählern zu "verdanken" ist

Ja, für diese Annahme gibt es durchaus stichhaltige Indizien. Die Wahlbeteiligung der aktuellen Wahl lag mit 82,5% so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr und gleichzeitig haben die Rechten sehr erfolgreich abgeschnitten. Das stützt deine These.

Andererseits, schaut man sich die ermittelten Wählerwanderungen an (wegen Wahlgeheimnis sind das Zahlen auf der Basis von Umfragen und Schätzungen), stehen die von der AfD mobilisierten 1,8 Mio. Nichtwähler den knapp 2 Mio. Nichtwählern gegenüber, die von den anderen Parteien mobilisiert wurden. Ganz grob lässt sich auf Basis dieser Daten sagen, die Zunahme der Wahlbeteiligung ist etwa zur Hälfte der AfD zu "verdanken" und zur anderen Hälfte den restlichen Parteien. Schlimm genug, aber irgendwie macht das auch ein bisschen Hoffnung. Findest du nicht?

#473028

MaPa

08.02.2025, 20:06:48

@ baeuchlein

Weder noch!

> Ich verwende lieber meinen eigenen Kopf, um eine Wahl zu treffen.
>
> Ich überleg' mir, was für eine Politik ich will, und dann noch, welche
> Partei(en) das wohl am Ehesten so umsetzen könnten. Das ist der
> Startpunkt.
>
> Danach kommen dann die Sachen 'rein, die es kompliziert machen: Wer kommt
> denn womöglich nicht über die 5%-Hürde,

Hallo Bäuchlein,
und das ist ein Punkt den ich nicht verstehe.

Wenn man eine Partei hat die man eigentlich wählen würde, sie aber nicht wählt weil sie wahrscheinlich die 5% Hürde nicht schafft, wie soll sie dann die 5% Hürde schaffen wenn sie aus besagten Gründen nicht gewählt wird?
Stell mal vor alle die nicht wählen wegen der 5% Hürde wählen trotzdem.....schwupp 10 % und drüber?

netter Gruß von MaPa


>

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473036

Timbatuku

08.02.2025, 22:31:23

@ MaPa

Weder noch!

> Stell mal vor alle die nicht wählen wegen der 5% Hürde wählen
> trotzdem.....schwupp 10 % und drüber?

Zur Bundestagswahl 2025 treten 29 Parteien an. Vier Parteien sind sicher drin mit zusammen roundabout 80 %. Drei Parteien eiern noch um die 5 % Hürde herum, sind zusammen 15 %. Die restlichen 22 Parteien werden die 5 % Hürde sehr sicher nicht schaffen. Man stelle sich vor, die kommen alle schwupp auf 10 %, dann haben wir im Ergebnis 315 %. Ein Fall fürs Guinness Buch der Rekorde.

Abgesehen von dieser Kuriosität, ist es denn überhaupt wünschenswert, dass diese Kleinstparteien größer werden und den Sprung ins Parlament schaffen? Nimmt man den letzten Absatz etwas ernster, würden natürlich die etablierten "großen" Parteien Federn lassen müssen, wenn ein paar kleine die 5 % Hürde schaffen. Und dann? 10 Parteien mit je 10 %? Oder gar 12 Parteien mit je ca. 8 %? Wollen wir das? Wollen wir Weimarer Verhältnisse?

#473048

MaPa

09.02.2025, 13:43:07

@ Timbatuku

Weder noch!

> > Stell mal vor alle die nicht wählen wegen der 5% Hürde wählen
> > trotzdem.....schwupp 10 % und drüber?
>
> Zur Bundestagswahl 2025 treten 29 Parteien an. Vier Parteien sind sicher
> drin mit zusammen roundabout 80 %. Drei Parteien eiern noch um die 5 %
> Hürde herum, sind zusammen 15 %. Die restlichen 22 Parteien werden die 5 %
> Hürde sehr sicher nicht schaffen. Man stelle sich vor, die kommen alle
> schwupp auf 10 %, dann haben wir im Ergebnis 315 %. Ein Fall fürs Guinness
> Buch der Rekorde.
>
> Abgesehen von dieser Kuriosität, ist es denn überhaupt wünschenswert,
> dass diese Kleinstparteien größer werden und den Sprung ins Parlament
> schaffen? Nimmt man den letzten Absatz etwas ernster, würden natürlich
> die etablierten "großen" Parteien Federn lassen müssen, wenn ein paar
> kleine die 5 % Hürde schaffen. Und dann? 10 Parteien mit je 10 %? Oder gar
> 12 Parteien mit je ca. 8 %? Wollen wir das? Wollen wir Weimarer
> Verhältnisse?

hmm, ich meinte jetzt nicht das jede Keinstpartei 10 % bekommt das währe wirklich übertrieben.
Aber eventuell die zwei drei die bei 3 bis 4 % rumdümpeln.

Was ich meine ist, wenn man die Kleinen, obwohl sie wählbar sind, nie gewählt werden, dann hat man wieder nur die 4 bis 5 Großen unter denen sich weiterhin nichts ändern wird.
Ich frage mich halt wie will man etwas ändern wenn man es nicht Versucht?

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473051

MudGuard zur Homepage von MudGuard

München,
09.02.2025, 15:10:15

@ MaPa

Weder noch!

> Aber eventuell die zwei drei die bei 3 bis 4 % rumdümpeln.

Du meinst die FDP?  ;-)

--
[image]
MudGuard
O-o-ostern

#473154

MaPa

12.02.2025, 15:03:21

@ MudGuard

Weder noch!

> > Aber eventuell die zwei drei die bei 3 bis 4 % rumdümpeln.
>
> Du meinst die FDP?  ;-)

Hallo Mudguard

 :-D
die oder die Linken oder BSW wie auch immer.

Ich für meinen Teil habe halt beim belauschen diverser Gespräche in der Öffentlichkeit gemeint herauszuhören, das es doch einige gibt die eigentlich eher nach links oder FDP tendieren, diese aber nicht wählen, weil sie denken die schaffen es eh nicht über die Hürde, geschweige denn das sie noch weiter kommen.
Und da denke ich, berauben sich die Wähler der eigenen Möglichkeit.
Netter Gruß von MaPa

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473057

Timbatuku

09.02.2025, 19:18:34

@ MaPa

Weder noch!

> hmm, ich meinte jetzt nicht das jede Keinstpartei 10 % bekommt das währe
> wirklich übertrieben.
> Aber eventuell die zwei drei die bei 3 bis 4 % rumdümpeln.

Ok. Bedenkst du aber auch die Folgen? Je mehr Rumdümpler ins Parlament einziehen, desto schwieriger wird es, daraus eine Koalition zu bilden. Denn logischerweise werden die "großen" Parteien kleiner, wenn mehr kleine Parteien Zulauf bekommen. Daraus folgt, dass Zweierkoalitionen, die bis vor wenigen Jahren Standard waren, gar nicht mehr möglich sind. Stattdessen werden Dreier- oder gar Viererkoalitionen die Norm. Die Qualität solcher Bündnisse haben wir ja gerade am Scheitern der Ampel gesehen. Meinst du, das wäre gut fürs Land? Wer glaubt, die Charakterlosigkeit der FDP wäre so einmalig, dass das bei anderen Konstellationen nicht vorkommt, der wird sich wundern. Jede Kleinstpartei, die als Mehrheitsbeschaffer gebraucht wird, wird aus der Situation politisches Kapital schlagen und so agieren, als wären sie die eigentlichen Wahlgewinner. Erpressung wird da an der Tagesordnung sein. Glaub das ruhig.

> Was ich meine ist, wenn man die Kleinen, obwohl sie wählbar sind, nie
> gewählt werden, dann hat man wieder nur die 4 bis 5 Großen unter denen
> sich weiterhin nichts ändern wird.

Was soll sich denn ändern? Es ist doch so, dass es in der Gesellschaft viele sehr unterschiedliche Sichtweisen gibt. Eine neue Regierung mit neuen Leuten kann etwas ändern, das im Interesse ihrer Wähler liegt, was dazu führt, dass alle anderen angefressen sind. Bei der nächsten Wahl kommen dann wieder andere, neue Leute, und das Spiel beginnt von vorn. Wir beide werden es nie erleben, dass alle zufrieden und glücklich sind. Niemals! Also nochmal die Frage: Was soll man ändern, damit nicht nur du, sondern möglichst alle applaudieren?

#473081

baeuchlein

10.02.2025, 17:42:22

@ Timbatuku

Zuviele Parteien ist schlecht - zu wenige aber auch...

> > hmm, ich meinte jetzt nicht das jede Keinstpartei 10 % bekommt das
> währe
> > wirklich übertrieben.
> > Aber eventuell die zwei drei die bei 3 bis 4 % rumdümpeln.
>
> Ok. Bedenkst du aber auch die Folgen? Je mehr Rumdümpler ins Parlament
> einziehen, desto schwieriger wird es, daraus eine Koalition zu bilden. Denn
> logischerweise werden die "großen" Parteien kleiner, wenn mehr kleine
> Parteien Zulauf bekommen. Daraus folgt, dass Zweierkoalitionen, die bis vor
> wenigen Jahren Standard waren, gar nicht mehr möglich sind. Stattdessen
> werden Dreier- oder gar Viererkoalitionen die Norm. Die Qualität solcher
> Bündnisse haben wir ja gerade am Scheitern der Ampel gesehen.

Dann müssen die Akteure der Politik sich halt mal was am Riemen reißen und vernünftig regieren lernen. So, wie die uns teilweise "Zumutungen" auftischen, können sie auch mal selber welche vor'n Latz geknallt kriegen. Manchmal frage ich mich allen Ernstes, ob es nicht besser wäre, wenn man mal zwangsweise für eine Legislaturperiode eine Minderheitsregierung etablieren würde - damit die Politiker mal wieder lernen, vernünftige Kompromisse zu machen anstatt Hauen und Stechen ohne Ende (und ohne echte Lösungen für die Probleme in Schland). Der Knackpunkt könnte aber sein, dass es den Gewählten dann womöglich schnurzepiep ist, ob ihre Regierungsbilanz hinterher absolut besch...ämend ist - Hauptsache, die "Diäten" kommen pünktlich... :-|

Gefährlich ist's im Übrigens ja auch, wenn man zuwenig Parteien hat - siehe die USA! Ich habe den deutlichen Eindruck, dass ein größerer Teil der Probleme, die man rund um die Wahlen mit Donnie Trompete hat/hatte, auch damit zusammen hängt, dass man dort eben ein Zweiparteiensystem hat und die politischen Auseinandersetzungen dementsprechend heftig laufen. Und am Ende gibt's eben keine Koalitionen, da regiert dann nur eine Partei. Gut, es gibt auch noch den Kongress und dessen Mehrheitsverhältnisse, aber wir sehen da ja gerade, dass auch das übel ausgehen kann.

Und von Einparteiensystemen à la China oder Russland red' ich jetzt mal gar nicht erst...

> Jede Kleinstpartei, die als Mehrheitsbeschaffer gebraucht
> wird, wird aus der Situation politisches Kapital schlagen und so agieren,
> als wären sie die eigentlichen Wahlgewinner. Erpressung wird da an der
> Tagesordnung sein.

Je kleiner und dafür zahlreicher diese Kleinstparteien aber wären, desto mehr würden die anderen sie auch ignorieren. Das könnte das Erpressungspotenzial wieder senken.

> Es ist doch so, dass es in der Gesellschaft
> viele sehr unterschiedliche Sichtweisen gibt. Eine neue Regierung mit neuen
> Leuten kann etwas ändern, das im Interesse ihrer Wähler liegt, was dazu
> führt, dass alle anderen angefressen sind. Bei der nächsten Wahl kommen
> dann wieder andere, neue Leute, und das Spiel beginnt von vorn. Wir beide
> werden es nie erleben, dass alle zufrieden und glücklich sind. Niemals!
> Also nochmal die Frage: Was soll man ändern, damit nicht nur du, sondern
> möglichst alle applaudieren?

Das kann man so nicht hinkriegen (außer, man verteilt im großen Stile legale oder illegale Drogen an die Bevölkerung :-D ). Man muss der Gesellschaft stattdessen von Seiten der Politik wieder vorleben, dass Kompromisse geschlossen werden müssen, mit denen keiner 100%ig zufrieden ist. Und an diese Kompromisse muss sich der Politikverein dann auch halten. Die FDP hat leider im November (mal wieder) bewiesen, dass sie das gerade nicht kann oder will. Nur: Wenn man dieses Negativbeispiel Schule machen lässt, wird es nur noch schlimmer. Und dann wachsen die Fantasien, dass man einen "starken Anführer" brauche, der "mal Ordnung in den Laden bringt", immer weiter an, bis es mal wieder zur Katastrophe kommt. Hatten wir ja schon einmal, bei dem Mann mit dem Bärtchen und einer Vorliebe für die Farbe Braun sowie seltsam "gehakte" Kreuze.

#473094

Timbatuku

10.02.2025, 23:15:44

@ baeuchlein

Zuviele Parteien ist schlecht - zu wenige aber auch...

> Dann müssen die Akteure der Politik sich halt mal was am Riemen reißen
> und vernünftig regieren lernen.

Leichter gesagt als getan. Letztlich ist es doch so, dass Politiker keine eigens für diesen Job gezüchtete Spezies sind, sondern sich aus der Menge der Gesellschaft rekrutieren. Je unvernünftiger diese Gesellschaft ist (ja, ich meine über die Jahre einen Verlust an Vernunft zu erkennen), desto unvernünftiger sind folglich auch die aus ihr herauswachsenden Politiker.

> Manchmal frage ich mich allen Ernstes, ob es nicht besser wäre, wenn man
> mal zwangsweise für eine Legislaturperiode eine Minderheitsregierung
> etablieren würde - damit die Politiker mal wieder lernen, vernünftige
> Kompromisse zu machen anstatt Hauen und Stechen ohne Ende (und ohne echte
> Lösungen für die Probleme in Schland).

Vielleicht kommt dieser "Zwang" schneller als uns lieb ist. Abwarten! Aber die Vorstellung ist schon interessant. Ich glaube nicht, dass die politischen Akteure daraus etwas lernen würden. Meine Erwartung geht eher dahin, dass das dann vier Jahre (oder weniger) werden, in denen nichts passiert. Vermutlich würden nur die allerallerallernötigsten Entscheidungen getroffen, verbunden mit mentalen Schmerzen und geschluckten Kröten auf der einen oder anderen Seite. Aber wirkliche zukunftsorientierte Entscheidungen würden ausbleiben. Vielleicht irre ich mich aber auch.

> Gefährlich ist's im Übrigens ja auch, wenn man zuwenig Parteien
> hat - siehe die USA! Ich habe den deutlichen Eindruck, dass ein größerer
> Teil der Probleme, die man rund um die Wahlen mit Donnie Trompete
> hat/hatte, auch damit zusammen hängt, dass man dort eben ein
> Zweiparteiensystem hat und die politischen Auseinandersetzungen
> dementsprechend heftig laufen.

Die USA haben kein Zweiparteiensystem. Es gibt dort 21 politische Parteien plus einige weitere, die nur regional aktiv sind. Das Problem ist vielmehr das Wahlrecht. Das Prinzip "the winner takes it all" führt dazu, dass nur die beiden größten Parteien Abgeordnete in eine der beiden Kammern entsenden. Ein Verhältniswahlrecht wie bei uns kennen die nicht.

> Und am Ende gibt's eben keine Koalitionen, da regiert dann nur eine Partei.

Das muss nicht zwingend schlecht sein. In Bayern regierte jahrzehntelang nur eine Partei, die CSU. Bayern ist deshalb nicht untergegangen.

> Gut, es gibt auch noch den Kongress und
> dessen Mehrheitsverhältnisse, aber wir sehen da ja gerade, dass auch das
> übel ausgehen kann.

Kann es. Der amerikanische Präsident hat sehr weitgehende Machtbefugnisse, sehr viel weitergehender als sie irgendein demokratischer Regierungschef hier in Europa hat. Die beiden Kammern, Kongress und Senat, haben zwar Veto-Rechte für manche Dinge, aber wenn die Partei des Präsidenten in beiden Kammern die Mehrheit hat, wie es augenblicklich der Fall ist, und die Repräsentanten sämtlich so eingeschüchtert sind, dass sie jeden Scheiß von ihrem Präsidenten abnicken, dann geht das übel aus. Da hast du vollkommen recht. Und dieses Mal könnte es sogar so übel ausgehen für die USA, dass der Schaden irreparabel ist. Warten wir's ab.

> Je kleiner und dafür zahlreicher diese Kleinstparteien aber wären, desto
> mehr würden die anderen sie auch ignorieren. Das könnte das
> Erpressungspotenzial wieder senken.

Zum Erpressen reicht ein einziges Menschlein. So klein kann eine Kleinstpartei gar nicht werden, dass ihr Erpressungspotenzial sinkt. In den Landtagen hatten wir schon Situationen, wo die Regierung nur eine einzige Stimme mehr hatte als die Opposition, das weißt du. Diese eine einzige Stimme hat Erpressungspotenzial! Bekommt sie ihren Willen nicht, stimmt sie mit der Opposition und die Regierung bekommt kein Gesetz mehr durch. So einfach ist das und dagegen kann man nichts machen. Es gibt keine Norm, nach der man so einen Querulanten aus dem Parlament schmeißen könnte.

#473099

baeuchlein

11.02.2025, 00:29:59

@ Timbatuku

Zuviele Parteien ist schlecht - zu wenige aber auch...

> Die USA haben kein Zweiparteiensystem. Es gibt dort 21 politische Parteien
> plus einige weitere, die nur regional aktiv sind. Das Problem ist vielmehr
> das Wahlrecht. Das Prinzip "the winner takes it all" führt dazu, dass nur
> die beiden größten Parteien Abgeordnete in eine der beiden Kammern
> entsenden. Ein Verhältniswahlrecht wie bei uns kennen die nicht.

Okay, dann haben sie von mir aus ein Mehrparteiensystem auf dem Papier, in der Realität sind sie aber durch dieses Wahlsystem sehr nah an einem Zweiparteiensystem dran. Man könnte sogar diskutieren, ob das nicht sogar einen ähnlichen Effekt hat wie eine deutlich zu hoch liegende Prozenthürde es bei uns hätte.

> > Und am Ende gibt's eben keine Koalitionen, da regiert dann nur eine
> Partei.
>
> Das muss nicht zwingend schlecht sein. In Bayern regierte jahrzehntelang
> nur eine Partei, die CSU. Bayern ist deshalb nicht untergegangen.

Das allein sehe ich nicht gerade als Maß für gute Regierungsarbeit.

> > Je kleiner und dafür zahlreicher diese Kleinstparteien aber wären,
> desto
> > mehr würden die anderen sie auch ignorieren. Das könnte das
> > Erpressungspotenzial wieder senken.
>
> Zum Erpressen reicht ein einziges Menschlein. So klein kann eine
> Kleinstpartei gar nicht werden, dass ihr Erpressungspotenzial sinkt. In den
> Landtagen hatten wir schon Situationen, wo die Regierung nur eine einzige
> Stimme mehr hatte als die Opposition, das weißt du.

Nein, ich wusste nur, dass es schon mehrmals sehr knapp wurde.

> Diese eine einzige
> Stimme hat Erpressungspotenzial! Bekommt sie ihren Willen nicht, stimmt sie
> mit der Opposition und die Regierung bekommt kein Gesetz mehr durch. So
> einfach ist das und dagegen kann man nichts machen.

Doch, vorher eine größere Regierungskoalition bilden. Hat allerdings dann andere Nachteile.

Wenn man hingegen einfach immer wieder in Kauf nimmt, dass Einzelne nennenswertes Erpressungspotenzial haben, dann muss man sich nicht wundern, dass die sich dann an sowas gewöhnen. Das BSW versucht ähnlichen Mist ja auch immer mal wieder.

Aber beim "Rechtsruck", der durch die Politik geht, hat man halt auch lange Zeit über nicht wahrhaben wollen, dass man bei sowas auch rechtzeitig den Staat davor schützen muss, dass Rechte ihn mit den bestehenden Gesetzen quasi "kapern" oder abschaffen könnten. Irgendwie pennen unsere Regierigen immer sehr gern, solange sie ihre Felle nicht wegschwimmen sehen.

#473102

Timbatuku

11.02.2025, 00:50:59

@ baeuchlein

Zuviele Parteien ist schlecht - zu wenige aber auch...

> > Diese eine einzige
> > Stimme hat Erpressungspotenzial! Bekommt sie ihren Willen nicht, stimmt
> sie
> > mit der Opposition und die Regierung bekommt kein Gesetz mehr durch. So
> > einfach ist das und dagegen kann man nichts machen.
>
> Doch, vorher eine größere Regierungskoalition bilden.

Stimmt. Das ist ein probates Mittel gegen Erpressung durch Kleinscheißer. In der Regel wird das auch angestrebt, sofern das Wahlergebnis das hergibt. Eine sehr knappe Mehrheit ist für die Regierung fast genauso beschissen wie eine Minderheitsregierung. Manchmal ist eine Minderheitsregierung sogar noch stabiler.

> Hat allerdings dann andere Nachteile.

Welche denn?

> Wenn man hingegen einfach immer wieder in Kauf nimmt, dass Einzelne
> nennenswertes Erpressungspotenzial haben, dann muss man sich nicht wundern,
> dass die sich dann an sowas gewöhnen. Das BSW versucht ähnlichen Mist ja
> auch immer mal wieder.

Die ganz besonders! Jede Partei sollte sich hüten, mit diesen Chaoten eine Koalition einzugehen. Die sind mindestens so schlimm wie die Blauen, wenn nicht noch schlimmer.

> Irgendwie pennen unsere Regierigen
> immer sehr gern, solange sie ihre Felle nicht wegschwimmen sehen.

Schlimmer! Sie pennen nicht mal, sondern helfen noch die Felle zum Wasser zu tragen. Siehe SPD, die sich gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD stellt.

#473163

baeuchlein

12.02.2025, 17:18:36
(editiert von baeuchlein, 12.02.2025, 17:21:18)

@ Timbatuku

Zuviele Parteien ist schlecht - zu wenige aber auch... (ed)

> > [...] eine größere Regierungskoalition bilden.
>
> Stimmt. Das ist ein probates Mittel gegen Erpressung durch Kleinscheißer.
> In der Regel wird das auch angestrebt, sofern das Wahlergebnis das hergibt.
> Eine sehr knappe Mehrheit ist für die Regierung fast genauso beschissen
> wie eine Minderheitsregierung. Manchmal ist eine Minderheitsregierung sogar
> noch stabiler.
>
> > Hat allerdings dann andere Nachteile.
>
> Welche denn?

So lange die Parteien nicht vernünftig zusammenarbeiten wollen (siehe ganz besonders das Ampel-Aus!), kacken diese Konstellationen dann schneller ab, als wir sie wählen können. Wenn ich das richtig mitgekriegt habe, ist das ja vor einiger Zeit in Frankreich ungefähr so gelaufen (allerdings mit deren fast mit Gewalt zusammengefriemelter Koalition). Und bei uns "im Bund" sind große Kloalitionen ja mittlerweile in der Politik auch in etwa so beliebt wie Fußpilz. Die SPD hat kapiert, dass sie damit langsam aber sicher abkackt. Dass sie ohne sowas ebenfalls den Bach 'runter geht, wenn sie selbst nix ändert an ihrem eigenen Verhalten, das hat sie leider immer noch nicht kapiert.

Und wenn die Parteien schon in 'ner Koalition nicht raffen, dass sie zusammenarbeiten sollen/müssten, dann wird es ganz besonders schlimm, falls sie genau das in einer Minderheitsregierung nicht mental auf die Kette kriegen.

> > Das BSW versucht ähnlichen Mist ja
> > auch immer mal wieder.
>
> Die ganz besonders! Jede Partei sollte sich hüten, mit diesen Chaoten eine
> Koalition einzugehen. Die sind mindestens so schlimm wie die Blauen, wenn
> nicht noch schlimmer.

BSW steht ja nicht ohne Grund für "boah, Scheiße wa?" :devil:

> [...] Siehe SPD, die sich gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD
> stellt.

Es gibt auch Leute, die annehmen, dass ein nicht erfolgreiches Verbotsverfahren der AfD noch mehr Auftrieb gäbe. Und zur Zeit werden außerdem einem solchen Verfahren wenig Chancen gegeben, da bis zur Wahl eh alle Fuzzis anderes zu tun haben als das, und demnach nix laufen würde. Keine Ahnung, wie es mit all dem aussieht, aber kann sein, dass solche Überlegungen auch 'ne Rolle spielen - ich hab' das Thema "Verbotsverfahren" eh bis auf Weiteres abgehakt. Da ist es wahrscheinlicher, dass der Papst sich zur Bisexualität bekennt und mit Alice Weidel biologische Nachkommen auf natürlichem Wege zustande bringt.

#473199

Timbatuku

16.02.2025, 18:41:53

@ baeuchlein

Zuviele Parteien ist schlecht - zu wenige aber auch...

> Und
> bei uns "im Bund" sind große Kloalitionen ja mittlerweile in der Politik
> auch in etwa so beliebt wie Fußpilz.

Das ist so, aber eigentlich nicht wirklich berechtigt. Im Nachhinein muss ich sagen, dass die GroKos unter Merkels Führung gar nicht mal so schlecht waren. Da lief's jedenfalls besser als mit Scholz im Kanzleramt. Der Olaf hat irgendwie keine Führungsqualitäten. Dieses Gerede, vor allem aus den Reihen der SPD, dass die GroKo ihr so arg geschadet hätte, ist Quatsch. Der Niederganz der SPD fing mit Gerhard Schröder an. Das hatte mit den damals getroffenen Entscheidungen zu tun. Eine GroKo war da noch gar nicht in Sicht.

> Es gibt auch Leute, die annehmen, dass ein nicht erfolgreiches
> Verbotsverfahren der AfD noch mehr Auftrieb gäbe.

Ich weiß, dass es solche Leute gibt. Die merken nicht, dass ein gar nicht erst eingeleitetes Verbotsverfahren der AfD ebenfalls Auftrieb gibt. Jede Menge Auftrieb!

#473153

MaPa

12.02.2025, 14:59:29

@ Timbatuku

Weder noch!

Hallo Timbatuku,


nu ja, die Arschlöcher Für Deutschland, sind leider ein gutes Beispiel dafür, das es auch kleine Parteien nach oben schaffen können, wenn sie denn mal gewählt werden und nicht gleich als unwählbar abgetan werden wegen der 5% Hürde.
Auch die mussten ja ganz zu Anfang diese Hürde irgendwie schaffen.

Ich persönlich habe keinen Plan, war noch nie so dermaßen überfordert wie bei jetzt.
Wahrscheinlich werde ich am Tag der Wahl hinter dem "Häuschen" stehen und den Wahlverkehr aufhalten, weil ich völlig hilflos auf den Wahlzettel starre.

Netter Gruß von MaPa

--
“Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde.““
-Martin Luther King-

#473156

Timbatuku

12.02.2025, 15:36:44

@ MaPa

Weder noch!

> Wahrscheinlich werde ich am Tag der Wahl hinter dem "Häuschen" stehen und
> den Wahlverkehr aufhalten, weil ich völlig hilflos auf den Wahlzettel
> starre.

Falls dich dann ein hilfsbereiter Mitbürger anspricht und fragt, ob er dir helfen kann, sag einfach, du suchst Helene Fischer auf dem Zettel.  :-D

#473018

zack

08.02.2025, 11:06:42
(editiert von zack, 08.02.2025, 11:07:13)

@ RoyMurphy

ZU SPÄT :-) (ed)

Ich habe bereits gewählt. Und zwar eine Partei aus Schleswig-Holstein (naheliegend), die recht sicher im Bundestag vertreten sein wird und höchstwahrscheinlich keine Koalition eingehen wird.

Den Ampelmist will vermutlich keiner mehr, Schwarz-Braun ich auch nicht und eine GroKo - eigentlich auch nicht.

> Bundestagswahl
> 2025: Wahl-O-Mat
>

Ich konnte nur alle auswählen. Vorne lagen 10 Splitterparteien, die ich SICHER nicht gewählt hätte. Dann kam tatsächlich der SSW, die anderen bislang im Bundestag vertretenen Parteien und als Schlusslichter CDU und AfD.

> Wahl-Kompass: Bundestagswahl
> 23.02.2025
>

Im Prinzip ein ähnliches Ergebnis. Allerdings ganz ohne SSW. Das gibt eine glatte 6.

> Dazu ein Kommentar:
> Wahl-O-Mat:
> Experte mit deutlicher Kritik – das sind die Gründe
>

Das habe ich nicht zuende gelesen. Der Wahlomat wäre mit 3 Meinungsstufen weniger abgestuft, beim Wahlkompass gäbe es 5 Stufen. Durch die Möglichkeit der doppelten Gewichtung kommt man beim Wahlomat auch auf 5 Stufen. Oder auf 6, wenn doppelt egal gelten ließe.

Deutliche Kritik mag ich am Wahlkompass üben. Eine Datenspende zu Beginn? Gern, aber mit falscher Postleitzahl. Das war mir mit weniger als 20.000 Bürgern bei mir doch zu eng. Ohne die Angabe einer Emailadresse ging es nicht weiter. Bekloppt oder was? Meine Antwort: Nein@nein.de. Wird meist verstanden, sogar von Herrn Google!

> ... und das
> Wahlergebnis wird vielleicht nicht so krass, wie es die Unkenrufe mancher
> Medien und Sozialen Netzwerke befürchten lassen.

Das wissen wir halt noch nicht. Schon gar nicht, ob die CDU das ernst meint mit der Zusammenarbeit mit der AfD. Wenn nicht, so war es ein dummer Scherz von Merz, dass es ihm leid tue, dort eine Mehrheit für Beschlüsse fischen zu müssen.

So gering waren die Prozentwerte der Übereinstimmung noch nie bei mir.

--
Der Kapitalismus kennt keine Kosten - nur Umsätze.


Man kann hinkommen, wo immer man will - egal wie lange es dauert.

#473049

DUMIAU

09.02.2025, 13:50:54

@ zack

ZU SPÄT :-)

> Das habe ich nicht zuende gelesen. Der Wahlomat wäre mit 3 Meinungsstufen
> weniger abgestuft, beim Wahlkompass gäbe es 5 Stufen. Durch die
> Möglichkeit der doppelten Gewichtung kommt man beim Wahlomat auch auf 5
> Stufen. Oder auf 6, wenn doppelt egal gelten ließe.

Vor einigen Tagen hat ein, doch eher mit linker Einstellung gesegneter, Journalist einer Regionalzeitung den Wahlomaten deutlich kritisiert, denn viele der Fragen die den Bürger beschäftigen würden seien schlicht ausgeklammert worden. Da er sich mit den Wahlprogrammen aller relevanten Parteien beschäftigt habe vermutet er das man diese Themen weggelassen hat weil dadurch die AfD tendenziell besser weggekommen wäre als die anderen großen Parteien. Er schloss das daraus weil er, zu seinem Bedauern, gerade in diesen Themen doch oft der AfD zustimmen würde und die dann im Ranking weiter Vorne landen würde als mit den zur Auswahl stehenden Themen.
Da dessen Kommentar gerade mal einen Tag Online war hat er wohl einen Treffer gelandet

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