verfaßt von Othello, 31.01.2023, 22:51:49
> > Diese Zusage hat es tatsächlich NIEMALS gegeben.
>
> Naja ... 
>
> https://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag#Kontroverse_zur_NATO-Osterweiterung
Eigentlich möchte ich mich an politischen Diskussionen in diesem Forum nicht beteiligen.
Fakt ist, dass es zwar politische Beteuerungen gab, dass sich die NATO nicht nach Osten ausdehnen werde. Eine völkerrechtlich bindende Aussage/einen Vertrag hierzu gibt es aber nicht.
Im Übrigen gibt es nach der UN-Charta das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das den Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts das Recht gibt, ihre Bündnisse selbst zu bestimmen.
Genau das bricht Zar Waldemar, wenn der dem ukrainischen Volk/Staat abspricht, über sein Land selbst zu bestimmen. Aber als Hobbyhistoriker behauptet er ja, die Ukrainer seien gar kein eigenes Volk...
Noch eine kleine Ergänzung: Dass die Krim der Ukraine zugeschlagen wurde, war zwar ein Geschenk Chruschtschows, aber völkerrechtlich bindend, so dass die Annexion durch Russland völkerrechtswidrig war.
Hier könnte unendlich weiter diskutiert werden.
gesamter Thread: