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Hackertomm schrieb am 11.December.2021, 11:15:54 in der Kategorie nt.netz-treff

Erinnerung an den Führerscheinumtausch JG 1953-1958

> > > vielleicht brauche ich auch gar kein neues Brettchen mehr, wenn in
> > unserem
> > > Stadtteil die Grün-Palmersche (und vom Gemeinderat natürlich
> > > verabschiedete) Wucherparkgebühr für Anwohner kommt (180,-- €/Jahr
> > für
> > > meinen Fahrzeugtyp!)
> >
> > Ich muss mich wundern. Wenn Privatunternehmen einen Preis mal eben
> > versechsfachen, dann gehen die Menschen auf die Barrikaden, manchmal
> wird
> > vor Gericht gezogen und bekommen dort zuweilen Recht.
> > Macht aber eine Kommune genau das, wird das meist hingenommen und außer
> > Murren am Stammtisch und in Foren passiert ---- nichts.
>
> In Tübingen tobte der Bär, weil zunächst 360 €/Jahr angesetzt worden
> waren, additiv oder alternativ dazu ein Jahresticket für den ÖPNV (bei
> uns Naldo) für 365 €. Da hörten aber alle, sogar die raffgierigsten
> Gemeindeberatenden die Nachtigall trappsen und schmetterten diese Vorlagen
> ab.
> >
> > aus meiner Sicht ist juristisch völlig egal, ob öffentliche Hand oder
> > Privatunternehmen; von jetzt auf gleich den 6fachen Preis verlangen ist
> und
> > bleibt Wucher.
>
> Mit dem Unterschied, dass Unternehmen Bereicherung vorgeworfen wird,
> während kommunale Einkünfte doch "zum Wohle des Volkes" eingesetzt
> werden.
> So sollen eben jene Anwohner-Parkgebühren zur Vergünstigung der
> ÖPNV-Preise zweckgebunden eingesetzt werden. Eine erste Stufe ist
> tatsächlich bereits testweise realisiert: samstags können die Tübinger
> Stadtbusse gratis genutzt werden, z.T. finanziert aus den regulären
> Parkgebühreneinnahmen.
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