Hackertomm schrieb am 11.December.2021, 11:15:54 in der Kategorie nt.netz-treff
Erinnerung an den Führerscheinumtausch JG 1953-1958
> > > vielleicht brauche ich auch gar kein neues Brettchen mehr, wenn in > > unserem > > > Stadtteil die Grün-Palmersche (und vom Gemeinderat natürlich > > > verabschiedete) Wucherparkgebühr für Anwohner kommt (180,-- €/Jahr > > für > > > meinen Fahrzeugtyp!) > > > > Ich muss mich wundern. Wenn Privatunternehmen einen Preis mal eben > > versechsfachen, dann gehen die Menschen auf die Barrikaden, manchmal > wird > > vor Gericht gezogen und bekommen dort zuweilen Recht. > > Macht aber eine Kommune genau das, wird das meist hingenommen und außer > > Murren am Stammtisch und in Foren passiert ---- nichts. > > In Tübingen tobte der Bär, weil zunächst 360 €/Jahr angesetzt worden > waren, additiv oder alternativ dazu ein Jahresticket für den ÖPNV (bei > uns Naldo) für 365 €. Da hörten aber alle, sogar die raffgierigsten > Gemeindeberatenden die Nachtigall trappsen und schmetterten diese Vorlagen > ab. > > > > aus meiner Sicht ist juristisch völlig egal, ob öffentliche Hand oder > > Privatunternehmen; von jetzt auf gleich den 6fachen Preis verlangen ist > und > > bleibt Wucher. > > Mit dem Unterschied, dass Unternehmen Bereicherung vorgeworfen wird, > während kommunale Einkünfte doch "zum Wohle des Volkes" eingesetzt > werden. > So sollen eben jene Anwohner-Parkgebühren zur Vergünstigung der > ÖPNV-Preise zweckgebunden eingesetzt werden. Eine erste Stufe ist > tatsächlich bereits testweise realisiert: samstags können die Tübinger > Stadtbusse gratis genutzt werden, z.T. finanziert aus den regulären > Parkgebühreneinnahmen.