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RoyMurphy schrieb am 10.December.2021, 19:48:10 in der Kategorie nt.netz-treff

Erinnerung an den Führerscheinumtausch JG 1953-1958

> > vielleicht brauche ich auch gar kein neues Brettchen mehr, wenn in
> unserem
> > Stadtteil die Grün-Palmersche (und vom Gemeinderat natürlich
> > verabschiedete) Wucherparkgebühr für Anwohner kommt (180,-- €/Jahr
> für
> > meinen Fahrzeugtyp!)
>
> Ich muss mich wundern. Wenn Privatunternehmen einen Preis mal eben
> versechsfachen, dann gehen die Menschen auf die Barrikaden, manchmal wird
> vor Gericht gezogen und bekommen dort zuweilen Recht.
> Macht aber eine Kommune genau das, wird das meist hingenommen und außer
> Murren am Stammtisch und in Foren passiert ---- nichts.

In Tübingen tobte der Bär, weil zunächst 360 €/Jahr angesetzt worden waren, additiv oder alternativ dazu ein Jahresticket für den ÖPNV (bei uns Naldo) für 365 €. Da hörten aber alle, sogar die raffgierigsten Gemeindeberatenden die Nachtigall trappsen und schmetterten diese Vorlagen ab.
>
> aus meiner Sicht ist juristisch völlig egal, ob öffentliche Hand oder
> Privatunternehmen; von jetzt auf gleich den 6fachen Preis verlangen ist und
> bleibt Wucher.

Mit dem Unterschied, dass Unternehmen Bereicherung vorgeworfen wird, während kommunale Einkünfte doch "zum Wohle des Volkes" eingesetzt werden.
So sollen eben jene Anwohner-Parkgebühren zur Vergünstigung der ÖPNV-Preise zweckgebunden eingesetzt werden. Eine erste Stufe ist tatsächlich bereits testweise realisiert: samstags können die Tübinger Stadtbusse gratis genutzt werden, z.T. finanziert aus den regulären Parkgebühreneinnahmen.
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