RoyMurphy schrieb am 10.December.2021, 19:48:10 in der Kategorie nt.netz-treff
Erinnerung an den Führerscheinumtausch JG 1953-1958
> > vielleicht brauche ich auch gar kein neues Brettchen mehr, wenn in > unserem > > Stadtteil die Grün-Palmersche (und vom Gemeinderat natürlich > > verabschiedete) Wucherparkgebühr für Anwohner kommt (180,-- €/Jahr > für > > meinen Fahrzeugtyp!) > > Ich muss mich wundern. Wenn Privatunternehmen einen Preis mal eben > versechsfachen, dann gehen die Menschen auf die Barrikaden, manchmal wird > vor Gericht gezogen und bekommen dort zuweilen Recht. > Macht aber eine Kommune genau das, wird das meist hingenommen und außer > Murren am Stammtisch und in Foren passiert ---- nichts.
In Tübingen tobte der Bär, weil zunächst 360 €/Jahr angesetzt worden waren, additiv oder alternativ dazu ein Jahresticket für den ÖPNV (bei uns Naldo) für 365 €. Da hörten aber alle, sogar die raffgierigsten Gemeindeberatenden die Nachtigall trappsen und schmetterten diese Vorlagen ab. > > aus meiner Sicht ist juristisch völlig egal, ob öffentliche Hand oder > Privatunternehmen; von jetzt auf gleich den 6fachen Preis verlangen ist und > bleibt Wucher.
Mit dem Unterschied, dass Unternehmen Bereicherung vorgeworfen wird, während kommunale Einkünfte doch "zum Wohle des Volkes" eingesetzt werden.
So sollen eben jene Anwohner-Parkgebühren zur Vergünstigung der ÖPNV-Preise zweckgebunden eingesetzt werden. Eine erste Stufe ist tatsächlich bereits testweise realisiert: samstags können die Tübinger Stadtbusse gratis genutzt werden, z.T. finanziert aus den regulären Parkgebühreneinnahmen.