Archiv
Ansicht:   
Suche   erweiterte Suche

Nachricht aus dem Archiv

Adi G. schrieb am 22.February.2018, 18:14:13 in der Kategorie ot.politik

Falls die GroKo scheitert...

> > - aber eigentlich nur dann,
> > wenn die Damen und Herren im Bundestag schon nicht mehr fähig sind,
> > vernünftige und sachorientierte Debatten zu führen.
Laut GG ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet.
Das mit der Fraktionsdisziplinierung soll lediglich die Arbeitsfähigkeit
des Parlaments stärken.
Die meisten Abgeordneten halten sich daran, trotzdem gilt das GG.
> Was bringt eine Diskussion, wenn aufgrund des Clubzwanges jeder
> Abgeordnete
> sowieso so stimmen muss, wie es der Parlamentsclub vorschreibt.
> Oder ist das in DE anders?

LG

Adi
Archiv
Ansicht:   
Suche   erweiterte Suche
Auf unserer Web-Seite werden Cookies eingesetzt, um diverse Funktionalitäten zu gewährleisten. Hier erfährst du alles zum Datenschutz