Adi G. schrieb am 22.February.2018, 18:14:13 in der Kategorie ot.politik
Falls die GroKo scheitert...
> > - aber eigentlich nur dann, > > wenn die Damen und Herren im Bundestag schon nicht mehr fähig sind, > > vernünftige und sachorientierte Debatten zu führen.
Laut GG ist jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet.
Das mit der Fraktionsdisziplinierung soll lediglich die Arbeitsfähigkeit
des Parlaments stärken.
Die meisten Abgeordneten halten sich daran, trotzdem gilt das GG. > Was bringt eine Diskussion, wenn aufgrund des Clubzwanges jeder > Abgeordnete > sowieso so stimmen muss, wie es der Parlamentsclub vorschreibt. > Oder ist das in DE anders?