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#416310

Ferry

28.09.2017, 03:22:58

Was kann eine Opposition denn erreichen ? (ot.politik)

Moin.

Ich kann mich nicht erinnern, - weiß es aber auch nicht
wie es richtig läuft, - daß irgendein Gesetz oder Eingabe
von einer Opposition übernommen wurde.

Vielleicht Kleinigkeiten, aber doch nichts Großes.

Oder doch? War da mal was?

Wenn schon in einer GROKO alles so schwierig ist,
etwas zu erreichen, wie soll es dann aus der
Opposition erreichbar sein.

Wie schwierig war der Mindestlohn in der GROKO?

Man kann in Reden lautstark etwas nicht toll finden,
was die Kanzlerin, od. die Minister da gemacht haben,
aber es ändert doch nichts.

Was hat den die Linke, Grüne, ect. denn die vergangenen
Jahre aus der Opposition erreicht?

Atomausstieg hat z.B. Merkel gemacht, nicht die Grünen.

Auch die AfD wird vieles nicht toll finden,
aber es wird bei den Reden bleiben.

Ich verstehe die Aufregung nicht.

Ich kann auch gar nicht verstehen,
das die Nahles sich jetzt so freut.


Eigentlich schade, nicht auch Positionen von
einer Opposition zu übernehmen, die nicht dadurch
falsch sind, nur weil sie von einer Opposition kommen.
Vielleicht wären sie sogar viel besser.


Ferry

#416313

bender

Strasshof an der Nordbahn,
28.09.2017, 09:39:56

@ Ferry

Was kann eine Opposition denn erreichen ?

Politik ohne Opposition wäre doch irgendwie Diktatur, oder?

--
Grüße aus Strasshof an der Nordbahn (ja, da wo die Kampusch im Keller lebte)
bender

sudo apt-get install brain_2.0

#416314

manes zur Homepage von manes

Köln,
28.09.2017, 10:14:41

@ Ferry

Was kann eine Opposition denn erreichen ?

Hallo

> Eigentlich schade, nicht auch Positionen von
> einer Opposition zu übernehmen, die nicht dadurch
> falsch sind, nur weil sie von einer Opposition kommen.
> Vielleicht wären sie sogar viel besser.

Das ist leider nicht üblich. Beispiel: Barbara Rütting.
Sowas habe ich selbst auch schon allzu oft beobachtet, sowohl in meiner beruflichen als auch gewerfkschaftlichen Tätigkeit.
Das ist Ideenklau, den der Außenstehende als solchen zumeist gar nicht mitbekommt.

FFPX
Manes

--
Also wenn ich ehrlich sein sollte, müsste ich lügen!

#416315

fuchsi zur Homepage von fuchsi

28.09.2017, 10:19:35

@ bender

Was kann eine Opposition denn erreichen ?

> Politik ohne Opposition wäre doch irgendwie Diktatur, oder?

Solange eine Regierungspartei (oder ein Koalition) die Mehrheit hat, ist es auch eine Art Diktatur.
Die man allerdings alle 5 Jahre abwählen kann.

--
mein privates Hobby. www.ffzell.at

#416319

RoyMurphy

Tübingen,
28.09.2017, 17:43:50

@ fuchsi

Was kann eine Opposition denn erreichen ?

> > Politik ohne Opposition wäre doch irgendwie Diktatur, oder?
>
> Solange eine Regierungspartei (oder eine Koalition) die Mehrheit hat, ist es
> auch eine Art Diktatur.
> Die man allerdings alle 5 Jahre abwählen kann.

Für manche Gesetze ist eine 2/3-Mehrheit der Abgeordneten erforderlich. So kann auch eíne nach Sitzen relative oder absolute Mehrheit von einer Opposition mit 33% (+ 1 Stimme) oder mit Abweichlern aus den Reihen der Regierungsmehrheit die Verabschiedung eines Gesetzes blockieren oder zumindest so lange verschieben, bis eine entsprechende Fassung zur Lesung kommt.
Die schwache Opposition gegen die jetzt abgewählte GroKo hatte kaum diese Chance und auch wenig Gelegenheit, außer Kritik eigene Ideen und Wünsche einzubringen - es sei denn, sie wurden "geklaut".

--
--------------------------------------------------------------------------
 :-) Grüße aus Tübingen

Reinhard


> Die Asiaten haben den Weltmarkt mit unlauteren Methoden erobert - sie arbeiten während der Arbeitszeit.
Ephraim Kishon

#416322

MudGuard zur Homepage von MudGuard

München,
28.09.2017, 18:40:08

@ RoyMurphy

Was kann eine Opposition denn erreichen ?

Was, abgesehen von Grundgesetzänderungen, erfordert mehr als 50%+1 Stimmen?

--
[image]
MudGuard
O-o-ostern

#416323

RoyMurphy

Tübingen,
28.09.2017, 18:48:17

@ MudGuard

Was kann eine Opposition denn erreichen ?

> Was, abgesehen von Grundgesetzänderungen, erfordert mehr als 50%+1 Stimmen?


Da gibt's Gelegenheiten und Varianten - der Bundesrat hat ja in unserer föderalen Republik auch noch ein Wörtchen mitzureden:

Zweidrittelmehrheit

--
--------------------------------------------------------------------------
 :-) Grüße aus Tübingen

Reinhard


> Die Asiaten haben den Weltmarkt mit unlauteren Methoden erobert - sie arbeiten während der Arbeitszeit.
Ephraim Kishon

#416328

Karsten Meyer zur Homepage von Karsten Meyer

Konstanz am Bodensee,
28.09.2017, 22:37:34
(editiert von Karsten Meyer, 28.09.2017, 22:38:28)

@ Ferry

Was kann eine Opposition denn erreichen ? (ed)

Moin.

Offenbar sitzen in Ausschüssen durchaus auch Leute aus der Opposition, offenbar sogar an leitender Stelle.

Oder warum hat man gerade hiervor Angst:

Spiegel-Online:
Parteiübergreifende Initiative:
AfD soll Kulturausschuss nicht leiten dürfen


Am Schluss des Artikels ist es ja erklärt:
Die Ausschüsse im Bundestag werden entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament mit Abgeordneten der verschiedenen Parteien besetzt. Die AfD war bei der Bundestagswahl am Sonntag drittstärkste Fraktion geworden.

--
Ich zeige Fotos bei facebook und bei Google Plus. Gucken kostet nichts!

#416330

Kleiner Punkt

29.09.2017, 00:27:05

@ RoyMurphy

Was kann eine Opposition denn erreichen ?

Es gab mal vor Jahren im bayrischen Wahlkampf ein Plakat einer kleineren Partei, auf dem ein bayrischer Löwe mit schmerzverzerrtem Gesicht zu sehen war und drunter stand sinngemäß:

Auch ein kleiner Reißnagel kann manchmal einen Riesenarsch bewegen.

Ich hege seitdem die Hoffnung, dass an dem Spruch was dran ist.....

--
DER kleine Punkt

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